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Irmi Wutscher

Gesellschaftspolitik und Gleichstellung. All Genders welcome.

8. 4. 2015 - 17:12

Drei Stimmzettel sollst du bekommen...

Dieses Jahr neu bei der ÖH-Wahl: Briefwahl, die Bundesvertretung wird direkt gewählt und das passive Wahlrecht für Drittstaatsangehörige.

ÖH-Wahl 2015

ÖH-Wahlen auf FM4

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Zum Beispiel die Ergebnisse der ÖH-Wahl 2013 im Detail.

Von 19. bis 21. Mai wählen Österreichs Studierende wieder ihre gesetzliche Vertretung, eh klar, das ist die ÖH. Die Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen dümpelt traditionell bei einem Drittel herum - genau 27,97 % Prozent hat sie 2013 betragen. Das soll sich ändern, deswegen heißt die Wahl-Kampagne wohl auch "Nur wer nicht wählt, hat nix zu sagen".

Dieses Mal gibt es jedenfalls ein paar Neuerungen beim Wahlmodus, die es dir vielleicht leichter machen könnten, an der Wahl teilzunehmen!

Menschen beim ÖH Wahlabend

FM4 / Alex Wagner

Der Wahlabend bei der letzten ÖH-Wahl 2013

Briefwahl

Die erste große Neuerung: Zum ersten Mal gibt es bei ÖH-Wahlen die Briefwahl. Wer an den drei fraglichen Wahltagen nicht an der Uni sein kann, beantragt eine Wahlkarte und kann bequem von zu Hause aus wählen. Das kommt Studierenden entgegen, die untertags arbeiten. Und damit können erstmals auch all jene wählen, die gerade auf Erasmus-Semester im Ausland sind. Allerdings kann man mit Wahlkarte nur die Hochschulvertretung und die Bundesvertretung wählen, die Studienrichtungsvertretung nicht - um das Wahlgeheimnis zu wahren.

Alle Interviews mit den SpitzenkandidatInnen:

Beantragen kann man die Wahlkarte ab 1. April und bis 12. Mai auf der ÖH-Wahl-Seite - dazu muss man entweder eine Ausweiskopie hochladen oder die Identitat mittels Bürgerkarte oder Handysignatur verifizieren. Verschickt wird die Wahlkarte dann ab 23. April, wenn alle KandidatInnen feststehen.

Das ist nicht der erste Versuch, zu einer höheren Wahlbeteiligung zu kommen, indem man den Zugang zur Wahl erleichtern wollte: 2009 wurde der Versuchsballon e-Voting bei der ÖH-Wahl gestartet. Das System war aber nicht sicher genug, im Nachhinein wurde die Verordnung sogar vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben.

Bundesvertretung direkt wählen

Die zweite große Neuerung: Die Bundesvertretung wird wieder direkt gewählt. Das ist 2004 abgeschafft worden. Damals war die Aufregung groß - von "mundtot machen" war die Rede. Die linken Fraktionen haben vermutet, dass die ÖH so umgefärbt werden solle - weil dieser Wahlmodus der Aktionsgemeinschaft Vorteile bringe. Tatsächlich hat es vor allem den Fachschaften etwas gebracht, die an den jeweiligen Unis stark waren - und kleine Unis und Fachhochschulen haben einen starken Platz in der Bundesvertretung bekommen. Mit dem neuen Wahlrecht wird die Bundesvertretung wieder auf 55 Mandatarinnen reduziert werden, ist sie doch in den letzten Jahren auf über 100 Mandatarinnen angewachsen.

Wer zur ÖH-Wahl geht, bekommt diesmal also drei Stimmzettel: einen für die Studienrichtungsvertretung, da wählt man die KandidatInnen direkt. Einen für die Hochschulvertretung, und dann noch einen Stimmzettel für die Bundesvertretung - hier wählt man Listen, nicht Personen. Falls du also auf der Uni zu einer Fraktion tendierst, dich aber gegenüber der Politik gerne von einer anderen vertreten wissen möchtest, kannst du also auf den beiden Ebenen verschiedene Fraktionen wählen.

KandidatInnen auch aus nicht EU/EWR-Staaten

Ab dieser Wahl können sich auch Drittstaatsangehörige - das sind Studierende aus Nicht-EU- oder EWR-Ländern - als KandidatInnen aufstellen lassen. Damit die, die am meisten Studiengebühren zahlen, auch in den Gremien vertreten sind, die die Gebühren wieder ausgeben.