Erstellt am: 8. 5. 2015 - 16:00 Uhr
ÖH Wahl - Die Wahlkampfbudgets der Fraktionen
unter Mitarbeit von Paul Pant
Die ÖH als Polit-Sprungbrett in einer schönen Bildergalerie von der Presse.
Die ÖH ist ein Karrieresprungbrett in die Politik, keine Frage. Von Sigrid Maurer, die für die Grünen mittlerweile im Parlament sitzt, über Heinz Fischer und Wilhelm Molterer bis zu Mathias Strolz, der ÖH-Vorsitzender in Innsbruck war. Neben solchen personellen Verstrickungen sind wohl auch weltanschauliche und budgetäre Zusammenhänge nicht weit - bei manchen Fraktionen zumindest.
Simon Welebil / FM4
Wer hat von den antretenden Fraktionen eigentlich wie viel Budget zur Verfügung und woher kommt das Geld? Anders als bei Parlamentsparteien bekommen Fraktionen bei der ÖH-Wahl kein Wahlkampfbudget oder die Kosten aus ÖH-Töpfen ersetzt. Das heißt sie müssen sich über andere Quellen finanzieren, und da gibt es mehrere Möglichkeiten. Vereinfacht gesagt, lassen sich die antretenden 11 Fraktionen in drei Gruppen einteilen:
Geld von der Partei
Die Fraktionen in dieser Gruppe lassen sich einer politischen Partei zuordnen und bekommen entsprechend auch Geld für den ÖH-Wahlkampf
Am transparentesten handhaben es da die JUNOS – die Jungen Liberalen NEOS, die auf ihrer Website genau Einnahmen und Ausgaben auflisten. 31.000 haben sie an Einnahmen – 10.000 davon von der Partei, der Rest von NEOS-ParlamentarierInnen, Parlamentsklub und von Junos-Mitgliedern.
Vom RFS heißt es, sei hätten um die 15.000 Euro zur Verfügung. "Das gliedert sich auf FPÖ-Landesgruppen und Mittel von der Bundespartei.", sagt Alexander Schierhuber, Sprecher des RFS. "Nicht nur, dass wir uns zur Mutterpartei bekennen, sondern wir sind auch beim Rechnungshof als nahestehende Gruppe gemeldet, das heißt, dass wir auch vom Rechnungshof geprüft werden."
Genauso ist es bei der GRAS - das Budget kommt von den Grünen, es sind etwas über 27.000 Euro – hier wird auf der GRAS-Website aufgelistet, was mit dem Geld passiert. Das größte – offizielle – Budget hat der VSSTÖ: 61.000 laut Website – auch hier aufgeschlüsselt nach Ausgaben. Das Geld kommt von der SPÖ-Bundespartei, bzw. über Spenden von ehemaligen VSSTÖ-Mitgliedern.
Der KSV hat 10.000 Euro, sagt Sonja Beier im FM4 Interview – Quelle nicht aufgeschlüsselt. Ansonsten haben wir keine Rückmeldungen – grundsätzlich stehen sowohl KSV als auch KSV-LiLi verschiedenen Teilen der KPÖ nahe (einmal Graz einmal Wien). Auch hinter der Fraktion DIE LISTE steht eine Partei, die Satirepartei Die PARTEI - große Budgets dürften da wohl nicht fließen.
Unabhängig – oder doch nicht ganz?
Dann gibt es die Fraktionen, die sich da eher bedeckt halten, bzw. keine offene Parteinähe zeigen wollen. Allen voran die AG. Spitzenkandidat Jens Eipper sagtim FM4 Interview: "Also ich bin parteineutral und nicht bei der ÖVP. Wir bekommen Unterstützung in Form von Plakatständern und Sachkosten, das ja." Insgesamt beträgt das Budget der AG knapp über 40.000 Euro. Der größte Posten kommt dabei von Freunden der AG, der zweitgrößte aus Inseraten.
Die neue Fraktion StuLife hat offengelegt, dass sie eine Studenteninitiative in Zusammenarbeit mit der Union Europäisch Türkischer Demokraten (UETD) sind. Laut Wikipedia gilt die wiederum als Lobbyorganisation für die AKP - die UETD ist auch die Organisation, die Recep Tayyip Erdogan vergangenen Juni nach Wien eingeladen hat – und rundherum ein wenig komisch aufgefallen ist. StuLife schreibt, das Geld komme von Sponsoren und multinationalen Vereinen, sie seien parteiunabhängig.
Keine Mutterpartei im Rücken
Und zum Schluss gibt es noch die Fraktionen, die keine Partei im Rücken haben. Das sind FEST (Fraktion engagierter StudentInnen) und FLÖ (Fachschaftslisten).
Die ÖH ElefantInnen-Runde:
Nächsten Dienstag, den 12.5., treffen alle SpitzenkandidatInnen aufeinander bei der Elefantinnen-Runde mit ZIB2-Moderator Armin Wolf. Das Ganze ab 18:30 hier auf der Seite im Live-Stream und zeitversetzt auf ORF III
Die FLÖ z.B. besteht aus vielen unabhängigen Unigruppen, die sich im Bund der FLÖ zusammenschließen. Wie die sich finanzieren ist ganz unterschiedlich, sagt Matthias Schlechta, Sprecher der FLÖ. Seine Unigruppe auf der MedUni Wien zum Beispiel finanziert sich über Mitgliedsbeiträge. Andere Unigruppen haben das nicht, die nehmen Geld ein, indem sie Feste veranstalten. Der FLÖ-Bund bekommt von den Unigruppen nichts, der finanziert sich nur durch Spenden von ehemaligen FLÖ-Aktiven. Das Wahlkampfbudget der Bundes-FLÖ beziffert Matthias Schlechta mit 480 Euro. Ausgegeben wird es für Flyer, Plakate und Sticker.
Ähnlich ist es bei der FEST. Spitzenkandidat Sasan Djalali hat im FM4 Interview gesagt: "Wir haben keine Partei hinter uns, kein Sponsoring. Im Wahlkampf haben wir damit weniger Mittel zur Verfügung, um uns präsenter zu machen. Also eine große Plakatkampagne, das geht sich einfach nicht aus."