Erstellt am: 23. 4. 2010 - 17:38 Uhr
FAQ "Weiß"wählen
Something For The Weekend:
Diesmal gibts ausnahmsweise keine Partyhinweise. Weil sonst bin ich am Ende noch Schuld, dass das mit der Wahl nicht hinhaut.
Vielleicht hält es der eine oder die andere für ziemlich unwahrscheinlich.
Aber egal, was die heißen Themen sind, die dein E-Mail-Postfach bestimmen (bei mir: "Ersuchen um Ankündigung der Veranstaltung "Leseschiff durch die Wachau"), deine so genannten Freunde auf Facebook erschüttern (ich hab weder Freunde noch Facebook) oder worüber du in der Arbeit oder in der Schule so sprichst (bei mir: das Popfest und David Hasselhoff): Am Sonntag wird in Österreich das Staatsoberhaupt gewählt!
Es stellen sich drei Menschen mit den Namen Heinz Fischer, Rudolf Gehring und Barbara Rosenkranz zur Wahl. Alle drei haben auch Internetseiten.
Die SPÖ und die Grünen unterstützen Heinz Fischer, die FPÖ Barbara Rosenkranz. Rudolf Gehring hat selbst eine Partei, die abwechselnd CPÖ oder "Die Christen" heißt.
Von manchen Vertreterinnen und Vertretern aus ÖVP und BZÖ hingegen hört man entweder nichts oder Unerwartetes. Da gibts zum Beispiel Menschen wie den ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der davon spricht, weiß zu wählen.
Leider heißt keiner von den dreien "Weiß", deswegen hat er vermutlich "ungültig" gemeint. Weil in Österreich Stimmzettel, auf denen nichts angekreuzt ist, automatisch als ungültige Stimme zählen.
Und auch die unvermeidlichen Experten und Meinungsforscher gehen von einer geringen Wahlbeteiligung aus.
Was das bringen soll, nicht zur Wahl zu gehen, beziehungsweise schon, aber dann nichts anzukreuzen, erschließt sich mir persönlich nicht so ganz, aber ein paar Fragen tun sich da trotzdem auf:
Was ist besser: Ungültig wählen oder gar nicht hingehen?
Genau genommen hätte die ÖVP genausogut zum Nichtwählen aufrufen können. Für die Prozente, die für jeden der Kandidaten ausgewiesen werden, macht das im Original null Unterschied.
Einzige Ausnahme: die Wahlbeteiligung wirkt dadurch höher. Weil wer ungültig wählt, zählt trotzdem für die Wahlbeteiligung.
Wie wärs mit einer Wahlpflicht?
Zum allerersten Mal gibts in ganz Österreich bei der Präsidentenwahl keine Wahlpflicht mehr.
Als letztes Bundesland hat auch Tirol 2010 die Pflicht zu wählen aufgehoben. Theoretisch hat es da für jeden, der nicht zur Wahl geht, eine Verwaltungsstrafe gegeben. So weit ist es aber nie gekommen, weil noch jeder Bundespräsident als erste Amtshandlung eine Nichtwähler-Amnestie walten hat lassen.
Einige Politikwissenschafter wünschen sich aktuell die Wahlpflicht zurück. Denn sie sehen Nichtwählen als Wohlstandsphänomen. Politologe Klaus Poier hat etwa die Frage aufgeworfen: Warum nicht drei Häuser verlosen unter allen die zur Wahl gehen?
Wen wähle ich, wenn ich nicht wählen gehe?
Blöde Frage eigentlich, weil wer nicht wählt, bestimmt auch nicht mit.
Ganz so ist es aber auch nicht. Du brauchst dir nur vorstellen, ganz Österreich geht nicht zur Wahl, und nur die drei Kandidaten wählen sich selber. (Der Klassensprecherwahlklassiker, wo alle anderen drauf scheißen oder Namen von Pornodarstellern, Plüschtieren oder der Direktorin draufschreiben.) Dann hätten alle 33,33 Prozent, es gäbe ein Untentschieden und jede abgegebene Stimme wär auf einen Schlag mehr als 33 Prozent wert.
Das heißt aber allgemein: Wenn die Wahlbeteiligung zurück geht, dann profitieren Kandidaten gemäß ihres Stimmenanteils. Sprich: Die, die sowieso proportional mehr Stimmen haben, kriegen auch mehr Prozent.
Ein Prozent im Endergebnis wird also billiger, je weniger zur Wahl hingehen - es sind weniger Stimmen notwendig.
Wie ist das mit dem Alkoholverbot an Wahlsonntagen?
Das gibts schon seit den Siebzigern nicht mehr. Das Gesetz über die Wahlordnung von Deutschösterreich aus dem Jahr 1918 hat das zwar noch vorgesehen, aber weder Deutschösterreich noch das Verbot der Ausschank von geistigen Getränken hat sich im Endeffekt entscheidend behaupten können. Bei letzterem hat es immerhin bis 1979 gedauert.
Das kommt uns fürs Ausgehen am Samstag durchaus entgegen. Einerseits, weil eine Million Kronen durchaus eine Strafdrohung ist, vor der du kapitulieren würdest (ich wette sogar, du hast nicht einmal eine einzige einstecken). Andererseits, weil die Verschärfung dieses Alk-Gesetzes im Jahr 1949 sogar alle alkoholischen Getränke, und zwar schon ab 20 Uhr des Vortages verbietet.
Da wär die Party mit dem New Young Pony Club eine eher trockene Angelegenheit geworden. Aber - ich wollte ja extra diesmal keine Sachen ankündigen.