Erstellt am: 11. 5. 2016 - 17:38 Uhr

Alexander Van der Bellen im Gespräch mit FM4

Alexander Van der Bellen zu Freihandel und Grenzkontrollen, die Hautevolee und sein Italien-Faible. Irmi Wutscher und Lukas Lottersberger haben den "unabhängigen" Kandidaten interviewt.

Wir haben uns auf der Straße umgehört, was die Leute von Ihnen halten:

Für viele sind Sie der "Bobo"-Kandidat. Die Intellektuellen, gut Gebildeten, die StädterInnen wählen Sie - aber nicht das Volk, wie ihr Kontrahent Hofer das ausdrückt. Wie wollen Sie volksnäher werden (außer mit Heimatplakaten)?

Ich protestiere, dass Norbert Hofer die Menschen hinter sich hat.

Das sagt Hofer selbst.

Ja ich weiß schon, dass der Herr Hofer das gerne für sich ausspielt und alle Persönlichkeiten aus meinem Personenkomitee gerne als Hautevolee abqualifiziert. Das ist ein abwertender Ausdruck. Schickeria würde man vielleicht auch sagen. Ich mein, ist Christine Nöstlinger ein Ausdruck der österreichischen Schickeria? Das kann er ja wohl nicht im Ernst meinen, oder er kennt Christine Nöstlinger nicht.

Stimmt schon, dass ich von der Uni her geprägt vielleicht hin und wieder ein Fremdwort zu viel verwende. Wenn’s mir auffällt, dann korrigiere ich das gleich. Aber ich glaube nicht, dass das als Bundespräsident ein Nachteil ist.

Jan Hestmann / Radio FM4

Aber glauben Sie, dass Sie da besonders in ländlichen Regionen viele Leute erreichen?

Naja, viele Leute am Land.. In meiner Heimatgemeinde Kaunertal hab ich gleich im ersten Durchgang 60 Prozent der Stimmen erhalten. Das ist doch schön.

Aber das ist ein kleiner Fleck. Das sind die Leute, die Sie persönlich kennen, wahrscheinlich, weil Sie dort herkommen.
Genau, da kennt man mich, da kenn ich auch den heimischen Dialekt - ich sage Sprache - das ist schon alles richtig. Aber das zeigt auch: Die Distanz ist nicht unüberwindlich. Und wenn jemand am Land immer schon ÖVP gewählt hat, dann würd ich sie oder ihn bitten, sich zu überlegen, warum denn Josef Pröll und Josef Riegler, beide ehemalige Parteiobmänner der ÖVP, sich jetzt bekannt haben mich zu wählen. Und da gibt’s viele andere auch von der ÖVP, aber auch von der SPÖ und vom Liberalen Forum. Also das Spektrum, das ich abdecke, ist schon sehr, sehr breit im Gegensatz zu Norbert Hofer, der hat überhaupt kein Komitee.

Kommen wir zu aktuellen Innenpolitik. Stellen wir uns vor, Sie wären jetzt schon Bundespräsident, wie hätten Sie in der Situation reagiert?

Ich glaube, ich hätte nichts anderes gemacht als Heinz Fischer. Er hat Mitterlehner als Vizekanzler zum vorübergehenden Bundeskanzler ernannt und jetzt warten wir ab was die SPÖ macht und vorschlägt - zwei Namen sind im Gespräch, wie wir alle wissen. Mal schauen.

Würden Sie einen Nachfolger einfach so ohne weiteres angeloben? Es steht ja der Vorwurf im Raum, dass die aktuellen Kandidaten (Anm.: Gerhard Zeiler oder Christian Kern) von außen kommen und nicht gewählt wurden.

Das ist ein schwaches Argument, zu sagen, dass da keiner von den in Frage kommenden Kandidaten Abgeordneter ist oder gewählt ist. Das ist nicht Voraussetzung um Minister oder Bundeskanzler zu werden. Ich vertraue darauf, dass die SPÖ einen der genannten Kandidaten vorschlägt. Das sind beide sehr kompetente Persönlichkeiten. Herrn Kern kenne ich als Generaldirektor der ÖBB und er hat dort, finde ich, sehr gute Arbeit geleistet. Und das sind auch Möglichkeiten. Ich erinnere mich daran, dass Franz Vranitzky seinerzeit Direktor der Länderbank war und später, als er dann Bundeskanzler war, eine der erfolgreichsten Perioden der österreichischen Nachkriegsgeschichte eingeleitet hat.

Wenn wir weggehen von der Hypothese und hin zum Wahlkampf: Hilft Ihnen der Rücktritt Werner Faymanns?

Nein, das sehe ich eigentlich nicht so. Es kommt nun ganz drauf an, ob die Menschen, die mir Ihre Sympathie entgegenbringen und jene, die mich als das geringere Übel ansehen als Norbert Hofer, tatsächlich mich am 22. Mai wählen gehen. Ich glaube es steht Spitz auf Knopf und es wird ganz knapp und jemand der nicht hingeht, nimmt in Kauf, dass er nachher in einer blauen Republik aufwacht. Denn Norbert Hofer hat oft genug angekündigt, dass er die Rechte des Bundespräsidenten, die bisher nur auf dem Papier standen und nicht wahrgenommen wurden, nutzen wird. Für die Erzwingung von Neuwahlen - das kann er -, für die Ernennung Straches zum Bundeskanzler und einen blauen Innenminister. Da soll sich jeder sehr gut überlegen, ob das das Bild ist, das er oder sie von Österreich haben möchte.

Themenwechsel: Glauben Sie, dass Sie für viele WählerInnen zu alt sind?

Na! Das glaub ich mal auf gar keinen Fall. Wenn die Wählerinnen und Wähler, sagen wir mal, nur aus 16- bis 25-Jährigen bestünden, bräuchte ich keinen Wahlkampf mehr.

Also das Alter spielt keine Rolle?

Naja, ich weiß nicht genau, was ich für die Jugendlichen alles verkörpere. Aber die Zuneigung und Sympathie, die mir da entgegenschlägt, ist echt beeindruckend. Das Alter hat auch einen Vorteil: Das ist ein Vorteil. Ich hab 30 Jahre mehr Erfahrung als Norbert Hofer.

Ein Hörer hat sich über WhatsApp Sorgen um Ihre Gesundheit gemacht und fragt, ob Sie im Falle, dass es Ihnen gesundheitlich schlechter geht, damit an die Öffentlichkeit gehen würden oder ob Sie überhaupt in Ihrem Alter das Amt pflichtbewusst ausüben können. +

Ja sicher! What’s wrong with my age? Meine Ärztin ist mit mir zufrieden, mehr brauch ich nicht.

In Favoriten haben wir zwei junge Frauen gefragt, die haben Sie "langweilig, ruhig, kompliziert und komisch" gefunden. Die konnten also gar nichts mit Ihnen anfangen. Wie könnten Sie sich lockerer präsentieren, ohne dass Sie eine Hau-Drauf-Attitüde haben.

Naja, ich wollte gerade sagen: Was ist die Rolle des Bundespräsidenten? Ich versuche da im Wahlkampf schon die präsidentielle Rolle einzunehmen, da ist die Hau-Drauf-Masche nicht grad das Richtige. Da muss man den Wählerinnen und Wähler ganz klar sagen, was passieren wird, wenn Norbert Hofer die Wahlen gewinnt. Und das ist keine Fiktion. Das ist das, was heuer, oder spätestens nächstes Jahr passieren wird. Ansonsten finde ich ein bisschen Besonnenheit, Gelassenheit und ein bisschen Selbstironie, steht auch dem Bundespräsidenten gut an.

Sie sind, wie Sie schon vorhin gesagt haben, für manche das geringere Übel, aber für manche nicht einmal eine Wahl. Norbert Hofer aber für viele auch nicht. Wie ziehen Sie die auf Ihre Seite?

Das Wahlrecht ist ein Recht und keine Pflicht. Ich würde diesem Kollegen am ehesten raten zu überlegen, dass Weißwählen in dieser Situation natürlich einen Vorteil für Hofer bedeuten würde. Weißwählen, nicht hingehen oder ungültig zu wählen, heißt in Wahrheit Hofer zu unterstützen.

Vielen Leuten sind Sie auch einfach zu "links". Wie viele Meter links der Mitte stehen Sie denn?

Eine österreichische Journalistin hat mich einmal als Liberalen mit ökosozialem Gewissen bezeichnet. Das find ich gar nicht so schlecht. Und was das "Über-Linke" betrifft: Das freut mich schon, dass niemand weniger als Josef Pröll, Josef Riegler, Franz Fischler, Othmar Karas und anderen so genannten Schwarzen momentan eindeutig meine Positionen unterstützen, und nicht jene Norbert Hofers.

Aber das ist ja der liberale ÖVP-Flügel.

Ja, aber ich muss ja nicht 100 Prozent der Menschen überzeugen, sondern 51 Prozent. Ich will natürlich schon für alle da sein, dass das klar ist. Für die Wahl am 22. Mai hoffe ich doch aus genügend Zustimmung aus diesen Lagern, last not least dem Liberalen Forum mit Heide Schmidt, Volker Kier und so weiter. Und, das möchte ich schon sagen: Am 24. April habe ich nach der Wahl für mich selbstverständlich erklärt, Frau Dr. Griss zu unterstützen, wenn Sie es denn wird. Frau Griss hat nämlich gesagt, dass sie die europolitischen Ansichten von mir weitestgehend teilt, aber sie konnte sich halt nicht zu einer Wahlempfehlung hinreißen lassen. Das ist OK. Aber wenn sie meine Positionen teilt, glaub ich, wird sie mich auch wählen.

Manchen Leuten sind sie wiederum zu wirtschaftsliberal oder gar zu "konzernfreundlich". In diesem Zusammenhang kommt auch oft der Vorwurf, dass Sie für TTIP wären. Wie stehen Sie jetzt nun tatsächlich dazu?

Zum hundertsten Mal: TTIP, Stand Heute, ist inakzeptabel! Hauptsächlich aus zwei Gründen: Wegen der Landwirtschaft, der österreichischen Bio-Landwirtschaft, wegen des Imports von Lebensmitteln - ich will keine gentechnisch veränderten Lebensmittel auf meinem Tisch haben - kein Fleisch mit Antibiotika von den Rindern aus den USA; und zweitens wegen den internationalen Schiedsgerichten. Das sind zwei Punkte die vollkommen ausreichen, den Entwurf dieses Abkommens vollständig abzulehnen.

Aber prinzipiell gegen Freihandel sind Sie nicht.

Ja bitte, wer ist grundsätzlich gegen Freihandel? Österreichs Wirtschaft lebt von Exporten und Importen. Österreichs Wirtschaft ist davon abhängig. Wir sind eine offene Volkswirtschaft. Jeder zweite Arbeitsplatz hängt von der Außenwirtschaft ab, darüber müssen wir uns doch im Klaren sein.

Ist es dann auch ein logischer Schritt, dass früher oder später die EU und die USA ein Freihandelsabkommen unterzeichnen?

Nein, das ist es nicht. Wir handeln jetzt auch. Und die Interessen der Biolandwirtschaft dürfen nicht auf dem Altar eines falsch verstandenen Freihandels geopfert werden. Das ist nicht der Fall.

Jan Hestmann / Radio FM4

Ich komme noch auf den Vorwurf der Jungen Grünen zurück, die ja behauptet haben, Sie seien ein Neoliberaler. Wie stehen Sie zu dem Vorwurf?

(lacht) Mein Gott. Ich hab denen selbstverständlich ein Gespräch angeboten, es wurde nicht angenommen. Ich sage einfach: Wenn die Jugend keine Fehler machen darf, wer darf dann Fehler machen.

Was ist denn in Ihren Augen "neoliberal"?

Ja eben, das ist ja die Frage! Ich hab einmal einen echten Neoliberalen getroffen. Das war ein Mitglied von Opus Dei, ein Schweizer. Der hat gesagt, die Caritas sei ein asozialer Verein, weil sie den Menschen die Verantwortung über ihr eigenes Leben wegnimmt. Das halte ich nun wirklich für neoliberal. Der Glaube daran, dass der Markt alles löst, das ist für mich neoliberal!

Aber jeder Volkswirt lernt im zweiten Semester, dass es zwei Fragen gibt, die der Markt nicht lösen kann. Das ist einerseits die soziale Frage - all jene, die in der Marktwirtschaft, aus welchen Gründen auch immer, unterzugehen drohen, die können wir nicht dem Markt überlassen. Das Zweite ist die ökologische Frage - also Umwelt, Klimaschutz, und so weiter. Wird auch nicht durch den Markt geregelt. Aber das sind für mich ganz offenkundige Dinge, die auch kein konservativer Ökonom bezweifeln würde.

Was passiert denn mit der EU, wenn TTIP nicht kommt? Herrscht da die Gefahr, dass die USA oder China die EU abhängt wirtschaftlich? Es gibt ja dieses Szenario, dass dann die USA nur mehr mit China Handel treibt.

Nein, nein. Die EU ist gegenwärtig der größte Wirtschaftsraum der Welt. An diesem Markt kann keine Nation vorbeigehen - nicht Russland und auch nicht China. Sozialproduktmäßig ist die EU größer als die USA. Also wir sind nicht der zweite Zwerg von links. Ganz im Gegenteil. Das ist mir ja so wichtig: Das vereinte Europa, so wie es sich jetzt in Form der EU darstellt, ist der wichtigste Weltmarkt schlechthin.

Als Oberbefehlshaber des Heers, der Sie ja als Bundespräsident wären, würden Sie das Militär zum Grenzschutz einsetzen, wenn wieder eine größere Flüchtlingswelle ansteht?

Naja, hier herrscht ein Missverständnis. Der Bundespräsident hat zwar den Titel "Oberbefehlshaber des Heeres", aber derartige Sachen sind Vereinbarung des Verteidigungs- und Innenministers. Solange das Militär, so wie derzeit, als Assistent der Polizei versteht, ist gegen den Einsatz nichts einzuwenden. Ich würde als Bundespräsident allenfalls den Verteidigungsminister zu mir bitten, um mich zu informieren, ob es denn wirklich notwendig ist, hier Präsenzdiener einzusetzen; ob die dementsprechend ausgebildet sind und dergleichen. Aber "Befehlsgewalt" hat der Bundespräsident nicht.

Und ganz allgemein: Wie stehen Sie zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengen-Raum?

Der Schengen-Raum ist einmal ganz wichtig, vom Brenner ganz abgesehen. Freies Reisen, freier Güterverkehr, freier Transport ohne Grenzen hat enorme ökonomische Vorteile. Aber momentan schaut‘s an den Grenzen ganz anders aus.

Ja, die Schätzungen, was die dauerhafte Aufhebung des Schengen-Raums für Folgen hätte, belaufen sich in der Höhe von 100 Milliarden Euro, Plusminus, in der gesamten EU. Das ist nicht nix. Das sind enorme Verteuerungen von Waren und Dienstleistungen und das ist kein Schmäh, sondern tatsächlich so. Das Ziel kann daher nur sein, möglichst schnell zum alten Schengen-Raum zurückzukehren. Man muss aber zugeben, solange eine Registrierung an den Außengrenzen der Union, an den Außengrenzen des Schengen-Raums, nicht wirklich funktioniert, man gezwungen ist, das an anderen Grenzen zu machen.

Jeder Staat hat ein legitimes Interesse zu wissen, wer denn einreist.

Sobald das z.B. in Griechenland funktioniert, dieser Austausch mit der Türkei, dann braucht man das nicht mehr?

Ja, wenn das funktioniert, braucht man das nicht mehr.

Wir bleiben ein bisschen beim Thema Reise- und Niederlassungsfreiheit. Wie Sie ja wissen, können Studierende in Europa ein Auslands-, ein Erasmus-Semester machen. Wenn Sie als Präsident die Möglichkeit hätten, ein Auslandssemester zu absolvieren, wo würden Sie das tun?

(lacht) Gute Frage! Ich hab so ein Faible für Italien muss ich gestehen. Die alte Architektur, die romanischen Kirchen in Apulien oder Sizilien. Das sind für mich geradezu sentimentale Reisen. Aber es gibt natürlich andere schöne Länder auch: Frankreich, Spanien… Ich hab halt dieses Faible für Italien.

Und politisch? Würden Sie da irgendwo eingreifen, oder einfach nur residieren?

Wenn ich woanders Präsident wäre? Dann glaub ich würde ich mir das schwierigste Land aussuchen, das es gegenwärtig gibt, und das dürfte wohl Polen sein. Da sind die nationalistischen und rückwärtsgewandten Kräfte im Aufwind, mit den entsprechenden Hunderttausenden Menschen auf der Straße, die da dagegen demonstrieren, dass die Unterstützung bräuchten von der Staatsspitze her.

Was wäre ihr Worst-Case-Scenario für Europa in 20 Jahren?

So lange ist das nicht, 20 Jahre… Das Worst-Case-Scenario ist, dass die EU zerfällt und dass nichts anderes an ihre Stelle tritt! Dass wir die alten Grenzen wieder haben, die Nationalstaaterei der dreißiger und vierziger Jahre mit enormen Kosten und daher naturgemäß mit weniger Arbeitsplätzen.

Wir verstehen nicht, dass man in Europa mit den vielen Kleinstaaten nationale Interessen bündeln muss um Gewicht zu bekommen. Und diese Bündelung kann derzeit nun einmal nur über "Brüssel" erfolgen, also über die Institutionen, die wir in der EU haben. Es ist aber ein nicht unrealistisches Szenario, wenn das so weitergeht mit dem Le Pens und den Wilders und Straches - alle nationalistisch rückwärtsgewandt in ihrer Politik, Frau Le Pen spricht ja sogar wörtlich von ihrem Wunsch die EU zu zerstören - dann wären wir wieder soweit. Aber ich glaube es nicht. Ich glaube doch, dass die konstruktiven Kräfte gewinnen.

Zum Schluss noch etwas Hoffnung - was wäre das Best-Case-Scenario?

Ich glaube, Europa muss beschlussfähiger und handlungsfähiger werden. Wir haben jetzt in einigen Fällen erlebt, dass im Europäischen Rat die nationalen Interessen dann doch immer wieder überwiegen - dass das Hemd näher ist als der Rock. Das gehört geändert. Gleichzeitig würde ich appellieren, sich nicht zu fürchten!

Wie ist Österreich gegründet worden 1918/19? Von den neun Bundesländern. Ist in diesen 100 Jahren die Bedeutung der Bundesländer zurückgegangen, oder der Landeshauptleute? Das soll sich jeder selber überlegen! Ich finde, die Rolle der Bundesländer ist nicht beeinträchtigt durch den Bund, der eine gewisse zentrale Politikmacht ausübt. Deswegen gehen die anderen nicht zugrunde - im Gegenteil!