Erstellt am: 13. 10. 2010 - 14:02 Uhr
FM4 Spezialtag: Lobbying in der EU
Montag, 18.10.
Im Brüsseler EU-Viertel tummeln sich auf relativ engem Raum täglich Tausende Menschen, die für die verschiedenen EU-Institutionen arbeiten. Auch 15.000 Lobbyisten, so schätzt man, haben hier im Machtzentrum der EU ihr Quartier aufgeschlagen. Den Typus schmieriger Hinterzimmer-Lobbyist trifft man in Brüssel zwar eher selten an, trotzdem gibt es viel Kritik an den professionellen "Einflüsterern": Ihre Arbeit sei nicht transparent und sie selbst als politische Akteure nicht demokratisch legitimiert – außerdem würden 70 Prozent von ihnen für Unternehmen und Wirtschaftsverbände arbeiten, während Umweltschutz, Verbraucherschutz oder die Zivilgesellschaft nur eine schwache Lobby hätten.
Übermächtige Finanzlobby?
Seit zwei Jahren wartet Europa auf eine Regulierung des Finanzmarktes, von der EU ist dahingehend aber noch kaum etwas beschlossen worden. Einerseits geben einige EU-Parlamentarier den Heerscharen von Finanzlobbyisten daran die Schuld. Andererseits zeigt eine Studie der NGO "Corporate Europe Observatory", dass die EU-Kommission ihre Berater überwiegend aus dem privaten Finanzsektor rekrutiert. Sarah Seekircher hat mit der EU-Abgeordneten Evelyn Regner (SPÖ) und dem CEO-Aktivisten Yiorgos Vassolos darüber gesprochen.
Zu hören in FM4 Connected (15-19)
Lobby-Tour
Die Lobbying-kritische NGO "Corporate Europe" bietet regelmäßig "Lobbying-Führungen" (sogenannte Lobby-Tours) für Touristen und andere Interessierte durchs Brüsseler EU-Viertel an. Sie versuchen damit jene Akteure im Brüsseler Politikbetrieb, die sonst gerne hinter den Kulissen bleiben, sichtbarer zu machen. Bei der Lobby-Tour erfährt man, welche Lobbying-Agenturen, Verbände oder Think-Tanks sich hinter den unauffälligen Messing-Schildern an den Bürohäusern verbergen. (Sarah Seekircher)
Zu hören in der FM4 Homebase Spezial (19-22)
Die Anlobbyierten
Zu den wichtigsten Skills eines Lobbyisten gehört es, genau zu wissen, wie in der EU Gesetze gemacht werden – und welche Politiker bzw. Beamten wann den Gesetzgebungsprozess beeinflussen können. Sarah Seekircher hat zwei Österreicher getroffen, die an verschiedenen Stellen in der EU-Gesetzesmühle sitzen: mit dem Kommissionsbeamten Heinz Zourek und der grünen EU-Parlamentarierin Eva Lichtenberger – und hat mit ihnen über ihre Erfahrungen mit Lobbyisten gesprochen: die reichen von "Verfolgung bis aufs Klo" bis "Lobbyisten liefern wertvolle Informationen".
Zu hören in der FM4 Homebase Spezial (19-22)
Lobbyisten im Porträt
Lobbyisten haben ein Imageproblem: Immer noch geistert das Bild von bösen grauhaarigen Männern mit Koffern voller Geld herum. Sarah Seekircher hat zwei Vertreter dieser Zunft in ihren schicken Büros im EU-Viertel getroffen: Thomas Tindemans von der Lobbying-Agentur "Hill & Knowlton" und Martin Gerig von der Lobbying-Kanzlei "Alber & Geiger". Herausgekommen ist ein Porträt zweier sehr professionell wirkender, pragmatisch denkender, fast ein bisschen langweiliger Männer.
Zu hören in der FM4 Homebase Spezial (19-22)