Erstellt am: 29. 5. 2009 - 14:53 Uhr

FM4 zur EU-Wahl

Wie funktioniert die EU-Gesetzgebung? Welche Richtlinien hat das EU-Parlament in letzter Zeit beschlossen? Was steht nach der Wahl auf dem Programm - und wie stehen die österreichischen Parteien, ihre Abgeordneten dazu?

Im Gespräch mit ExpertInnen zeigt eine kleine Serie auf FM4 anhand einzelner, konkreter Themen die im europäischen Parlament verhandelt wurden - oder werden - den Weg vom Vorschlag zur Abstimmung in Straßburg. Diesbezüglich werden verschiedene Themen im Laufe der Woche auf FM4 behandelt: Junge Abgeordnete in Straßburg, EU und Arbeit, EU und Umwelt, IT und Internet und Asyl.

Interviews mit den Spitzenkandidaten Täglich werden die Spitzenkandidaten der kandidierenden Fraktionen sowohl in FM4 Connected als auch auf unserer Website FM4.orf.at zu Wort kommen.

Die KandidatInnen
Eine Woche vor den EU-Wahlen nehmen wir die Spitzenkandidaten, ihre Parteien und ihre Wahlversprechen genauer unter die Lupe. In einem Reality Check Special sprechen wir mit sechs hoffnungsvollen Kandidaten: Ernst Strasser (ÖVP), Hannes Swoboda (SPÖ), Ulrike Lunacek (Grüne), Hans Peter Martin (ETI), Andreas Mölzer (FPÖ) und Ewald Stadler (BZÖ).
Reality Check hat die Kandidaten gefragt, wie sie die Wähler zu den Wahlurnen bewegen wollen, und wie sie sowohl Kritik als auch Lob an der EU kontern. Weiters befassen wir uns mit der Frage, wie das Leben ohne die EU wäre: hat der Zusammenschluss zu einer Union dazu geführt, dass Europa friedlicher, wohlhabender und umweltfreundlicher geworden ist? Wir haben dazu Experten und Kritiker befragt.

• Zu hören in einem FM4 Reality Check Spezial (12-13 Uhr) mit Riem Higazi

Junge MEPs im Portrait
Österreich hat bei der kommenden EU-Wahl eine Premiere zu verantworten - denn in keinem anderen EU-Mitgliedsstaat kann bereits mit 16 über die Zukunft des europäischen Parlaments mitbestimmt werden. In den Reihen der Abgeordneten sind junge Gesichter allerdings etwas rar gesät. Von den noch amtierenden Mitgliedern des EU-Parlaments sind die jüngsten Anfang/Mitte 30, etwa die deutsche Felecnas Uca von der Linken und der Schwede Christopher Fjellner von der konservativen moderaten Partei. Veronika Weidinger hat zwei der jüngsten amtierenden MEPs getroffen und sie gefragt, warum sie sich für den Weg ins EU Parlament entschieden haben, wie sie arbeiten und welche Schwerpunkte sie setzen.

• Zu hören in FM4 Connected (15-19 Uhr) mit Claudia Unterweger

Die EU und der Beitritt der Türkei
Der Beitritt der Türkei zur EU ist von vielen wahlwerbenden Fraktionen - den einen mehr, den anderen weniger - als eines der Spitzenthemen im EU-Wahlkampf hochgespielt worden. Im Kern geht es immer dabei immer um die Frage: was bedeutet ein möglicher Türkei-Beitritt für uns? Eine andere Frage wird jedoch fast gar nicht gestellt: Was heißt ein möglicher EU-Beitritt für die Türkei? Wie haben sich in den letzten 20 Jahren durch die Annäherung der Türkei an die EU Gesellschaft und Wirtschaft verändert und welche weitere Entwicklungen zeichnen sich ab? Wie die Stimmung in der Türkei aussieht, hat der Wissenschaftler Ilker Atac in einem Sammelband von türkischen WissenschaftlerInnen zusammengestellt. FM4 hat nachgefragt.

• Zu hören in FM4 Connected (15-19 Uhr) mit Esther Csapo

JungwählerInnenmotivation
Wie versuchen Jugendplattformen die JungwählerInnen zur EU Wahl zu bewegen? Comic, Rap und Facebook - den KandidatInnen zur EU Wahl aus Österreich fällt Einiges ein, wenn's darum geht, junge Leute für sich zu interessieren - wie Comic und Co ankommen, was die Generation der ErstwählerInnen davon hält, hat Michael Fiedler für FM4 recherchiert.

• Zu hören in FM4 Connected (15-19 Uhr) mit Esther Csapo

Three Strikes Out
Bei der letzten Plenarwoche des EU Parlaments sollte das sogenannte Telekom-Paket verabschiedet werden, das vor allem aufgrund der "three strikes out"-Regelung im Vorfeld für Diskussionen gesorgt hat - diverse Netzinitiativen haben dagegen mobil gemacht, dass wiederholte Verstöße gegen das Urheberrecht registriert werden können und der verantwortliche Internetnutzer in der Folge von seinem Provider gesperrt wird. Veronika Weidinger hat mit den österreichischen Abgeordneten Hannes Swoboda (SPÖ) und Peter Rübig (ÖVP) darüber gesprochen, wie aus ihrer Sicht der Diskussionsprozess rund um die Richtlinie verlaufen ist und welche Stellung die beiden österreichischen Politiker in der Debatte beziehen.

• Zu hören in FM4 Connected (15-19 Uhr) mit Mirjam Unger

Wahltag auf FM4
FM4 wird den ganzen Tag von der EU-Wahl in Österreich berichten: Berichte aus den Wahlzentralen, Hochrechnungen, Ergebnisse und erste Interviews, live bis 21 Uhr.

Die FM4-EU-Wahlberichterstattung im Netz: fm4.ORF.at/euwahl