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Markus Zachbauer

Bildung und Einbildung, die Herrscher der Welt. Lifelong Learning in der FM4 Internet-Redaktion.

15. 3. 2016 - 18:10

Bundespräsidentschaftswahl: Wer steht am Zettel?

6.000 beglaubigte Unterschriften brauchen die KandidatInnen, um am 24. April auch auf dem Stimmzettel zu stehen. Aber wo und wie kann man die eigentlich abgeben?

#BPW16

FM4 begleitet die Bundespräsidentschaftswahl 2016 die kommenden Wochen über ausführlich online und On Air. Mit KandidatInnenporträts, Wahlkampfanalysen und natürlich den Ergebnissen der Wahl am 24. April und der Stichwahl am 22. Mai.

Einige KandidatInnen zur Bundespräsidentschaftswahl haben sie - so sagen sie - bereits zusammen, die 6.000 Unterschriften, die für eine Kandidatur notwendig sind. Irmgard Griss, Norbert Hofer, Andreas Khol und Alexander van der Bellen sollten also am 24. April am Stimmzettel zu finden sein. Für den SPÖ-Kandidaten Rudolf Hundstorfer dürfte die Hürde ebenfalls kein Problem darstellen, auch wenn sich hier die Verantwortlichen mit Zahlen noch zurückhalten.

Efriede Awadalla - die bei der Wien-Wahl für das KPÖ-Piraten-Bündnis "Wien anders" antrat - sieht sich gut im Rennen und könnte die 6.000 bis Freitag möglicherweise tatsächlich erreichen.

Auch der selbsternannte "Kasperl" Richard Lugner kämpft bis zum Schluss um die notwendigen Unterstützungserklärungen. Zuerst mit umstrittenen Gratis-Kinotickets, jetzt mit Gratis-Taxifahrten zu Wiener Bezirksämtern. Und immerhin 3.750 Unterschriften will auch der Autor und Künstler Adrien Luxemburg bereits gesammelt haben.

Hofburg von Innen

APA/HANS KLAUS TECHT

Wie geht das eigentlich mit dieser Unterstützungserklärung?

Jeder und jede Wahlberechtigte kann eine solche Unterstützungserklärung abgeben. Dafür braucht es nicht mehr als einen amtlichen Lichtbildausweis (also Reisepass, Personalausweis oder Führerschein) und einen Besuch am Gemeindeamt bzw. Magistratischen Bezirksamt der Wohngemeinde. Zuständig ist jene Gemeinde, in der du am 23. Februar gemeldet warst und somit auch wahlberechtigt bist.

Die Unterstützungsformulare liegen bei den Ämtern auf. Die meisten KandidatInnen bieten zwar auch Download-Möglichkeiten der Unterstützungserklärungen auf ihren Webseiten, die Unterschrift darf aber erst vor den Augen der Gemeindebeamten unter das Formular gesetzt werden!

Wie lange ist noch Zeit?

Die KandidatInnen haben bis Freitag Zeit, die Unterstützungserklärungen einzureichen. Weil sie aber die Originale abgeben müssen, braucht es natürlich eine gewisse Zeit, bis die von ihnen alle eingesammelt sind. Schneller unterschreiben ist also - falls du noch eine Unterstützungserklärung für einen Kandidaten oder eine Kandidatin abgeben möchtest - eindeutig besser!

Dass dieses doch recht komplizierte Verfahren in Zeiten von E-Government möglicherweise nicht mehr ganz zeitgemäß ist, und sich vor allem in kleineren Gemeinden die Konzepte "Wahlgeheimnis" und "Unterstützungserklärung vor den Gemeindebeamten" möglicherweise doch ein bisschen in die Quere kommen, dürfte in den letzten Wochen mehreren der KandidatInnen aufgefallen sein. Aber nach der Wahl ist dann ja vor der Wahl und es gäbe ja sechs Jahre Zeit das ein bisschen zu modernisieren.