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Irmi Wutscher

Gesellschaftspolitik und Gleichstellung. All Genders welcome.

27. 12. 2015 - 12:16

#rewind2015: Landtagswahlen

Die Parteien der Großen Koalition, Rot und Schwarz, verlieren durch die Bank, die FPÖ gewinnt dazu. Und sitzt seit 2015 in zwei Landesregierungen.

Rewind 2015

Der FM4 Jahresrückblick

Es wurde heuer in vier Bundesländern gewählt: Zuerst in der Steiermark und dem Burgenland, dann in Oberösterreich und zum Schluss in Wien. Vor allem die FPÖ hat dieses Jahr in allen vier Landtagswahlen dazugewonnen und sitzt jetzt in zwei Landesregierungen.

FPÖ Rekordergebnisse

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Zeit, das Landtagswahljahr 2015 Revue passieren zu lassen.
Es wurde von vielen kleineren und größeren Aufregungen begleitet. Als erstes gab es da einen kleinen Superwahlsonntag: am 31. Mai wählten die Steiermark und das Burgenland einen neuen Landtag.

Burgenland und der Tabubruch Rot-Blau

Im Burgenland bleibt die SPÖ zwar auf dem ersten Platz, aber muss Verluste in Kauf nehmen. Die FPÖ erreicht 15 Prozent. Zuvor wurde das Proporzsystem im Burgenland abgeschafft, erstmals ist eine freie Regierungsbildung möglich. Diese neue Freiheit nutzt Landeshauptmann Niessl gleich für eine ungewöhnliche Entscheidung: Er koaliert mit der FPÖ.

LALA

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Eine solche Entscheidung kommt in der SPÖ einem Tabubruch gleich. Vor allem weil es einen Beschluss des Bundesparteitages gibt, nicht mit der FPÖ zu koalieren. Größte Kritikerin ist Julia Herr von der SJ, aber auch die (spärlich besuchten) Demos in Eisenstadt und vor der Parteizentrale in der Löwelstraße nützen nichts.

Viele Alt-SPÖler sind empört, es gibt sogar Rufe nach einem Parteiausschluss von Hans Niessl. Und manchen SozialdemokratInnen reicht es. Bekanntester Parteiaustritt als Nachwehe von Rot-Blau: Sonja Ablinger.

Ein Mini-Coup in der Steiermark

In der Steiermark verlieren die "Reformparnter" Rot und Schwarz stark, bleiben aber an erster und zweiter Stelle. Die FPÖ wird fast gleichstarke dritte Kraft - und färbt einige Wahlkreise in der Steiermark blau.

Infografik Landtagswahl Steiermark

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Dann folgt so etwas wie ein Coup der ÖVP: Der alte SP-Landeshauptmann Voves tritt wegen des Wahlergebnisses zurück. Und neuer Landeshauptmann wird überraschend der ÖVPler Hermann Schützenhöfer - obwohl nur Wahlzweiter. Wie konnte es dazu kommen? Beide Koalitionspartner werfen sich vor, falsch gespielt und hinter den Kulissen schon mit der FPÖ verhandelt zu haben.

Werner Faymann is not amused: "Ich wünsche mir natürlich, dass wenn die SPÖ an erster Stelle steht, sie auch den Landeshauptmann stellt. Das ist für mich der gute Stil." Gewerkschafter Muchitsch drückt sich weniger vornehm als Faymann aus: "Wir haben die Hosen runterlassen müssen bis unter die Knöchel, um mitgestalten zu dürfen", sagt er im Jourrnal Panorama.

September: Wahl in Oberösterrreich

Oberösterreich wählt am 27. September und hier setzt sich der Siegeszug der FPÖ eindrucksvoll fort: Sie verdoppelt ihr Ergebnis und wird mit 30 Prozent zweitstärkste Partei.

Ergebnis der Landtagswahlen in Oberösterreich 2015

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Josef Pühringer bleibt Landeshauptmann, die bisherige Schwarz-Grüne Koalition wird durch eine Schwarz-Blaue ersetzt. Mit dem Resultat, dass in der oberösterreichischen Landesregierung keine einzige Frau vertreten ist.

Oktober: Wien-Wahl

Und schließlich am 11. Oktober die Wien-Wahl. Schon Wochen vorher wird hier das Duell zwischen Häupl und Strache um den Bürgermeistersessel ausgerufen. Was dann im Endeffekt doch nicht so passiert: Die SPÖ liegt klar voran, die FPÖ gewinnt zwar dazu, aber liegt eindeutig dahinter.

Wien-Wahl Ergebnisse

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Michael Häupl nimmt das Ergebnis "mit Demut" zur Kenntnis. Für ihn ist es aber auch "kein Auftrag, weiterzumachen, wie bisher." Maria Vassilakou hat das mit dem Rücktritt bei Verlust vor der Wahl doch nicht so gemeint, Rot-Grün wird in Wien wieder aufgelegt.

Nächstes Jahr: Wahl zum/zur BundespräsidentIn

Wenn alles nach Plan läuft, gibt es nächstes Jahr in Österreich weniger Wahlkämpfe: Im April wird der oder die BundespräsidentIn gewählt, und es gibt ein paar Gemeinderatswahlen.

Nach den heurigen Wahlen sieht die Österreich-Karte jedenfalls nun so aus:

Regierungszusammensetzung in den Bundesländern

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