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Johanna Jaufer

Revival of the fittest... aber das war noch nicht alles.

7. 10. 2015 - 10:35

Wahl, Hilfe!

Von 7 bis 17 Uhr werden am Sonntag die neuen Gemeinderats- und BezirksvertreterInnen für Wien gewählt. Welche Tools helfen bei der Meinungsbildung und wie läuft die Wahl genau ab?

100 Abgeordnete zum Landtag (in Wien gleichzeitig Gemeinderat) und die (40 bis 60) BezirksvertreterInnen werden für die nächsten fünf Jahre gewählt.

Wer tritt an?

Zur Gemeinderatswahl treten SPÖ, FPÖ, ÖVP, GRÜNE, NEOS, Wir wollen Wahlfreiheit (WWW), Wien Anders (ANDAS) und Gemeinsam für Wien (GFW) an.

Bei den Bezirksvertretungswahlen stehen in jedem Bezirk SPÖ, FPÖ, ÖVP, GRÜNE, NEOS, WWW und ANDAS auf dem Stimmzettel, in einzelnen Bezirken steht auch noch eine Reihe kleinerer Listen zur Wahl (siehe Übersicht hier).

Wer wählt?

Zur Gemeinderatswahl berechtigt sind österreichische StaatsbürgerInnen, die spätestens am Wahltag 16 Jahre alt geworden sind mit Hauptwohnsitz Wien (seit spätestens 4. August).

Bei den Bezirksvertretungswahlen können auch BürgerInnen anderer EU-Staaten, deren Hauptwohnsitz in Wien liegt, ihre Stimme abgeben. 606.868 Frauen und 536.208 Männer sind damit auf Gemeinderats-, 700.465 Frauen und 626.846 Männer auf Bezirksebene wahlberechtigt. Eine ganze Reihe hier lebender Menschen allerdings nicht.

Es besteht keine Wahlpflicht.

House of Cards

Netflix

Wie wählen?

Vor rund einer Woche haben alle Stimmberechtigten per Post die "Amtliche Wahlinformation" enthalten. Darin ist das Wahllokal verzeichnet, in dem man seine Stimme abgeben kann (kann man auch hier online nachsehen).

Im Wahllokal (am Sonntag von 7 bis 17 Uhr geöffnet) erhält man gegen Vorzeigen eines Amtlichen Lichtbildausweises (Reisepass, Führerschein, Studierendenausweis, Personalausweis) ein Kuvert mit zwei Stimmzetteln: einen weißen für die Gemeinderats- und einen gelben für die Bezirksvertretungswahl.

Wahlzettel dürfen verziert werden, solange die abgegebene Stimme klar ersichtlich bleibt. Gekritzel auf Wahlkuverts kann allerdings mit 210 Euro Strafe geahndet werden.

Vorzugsstimmen: Drei Vorzugsstimmen (an eineN WahlkreiskandidatIn und zwei KandidatInnen vom Stadtvorschlag) können bei der Gemeinderatswahl vergeben werden, eine für die Bezirksvertretungwahl.

Die gewählte Person muss der gewählten Partei angehören, im Zweifel gilt die abgegebene Stimme für die gewählte Partei und die Vorzugsstimme verfällt.

In der Wahlzelle hängen Listen mit den KandidatInnen für Wahlkreis-, Stadt- und Bezirkswahlvorschlag aus und die KandidatInnen sind auch online gelistet.

Briefwahl?

Für die Briefwahl braucht es eine Wahlkarte. Diese beantragt man bis 7. Oktober schriftlich oder bis 9. Oktober (spätestens 12 Uhr) persönlich beim Wahlreferat des zuständigen Magistratischen Bezirksamtes.

Die ausgefüllte Wahlkarte muss spätestens am Wahltag bis 17 Uhr per Post, Boten oder Botin oder persönlich bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde (am Samstag bis 16 Uhr, am Sonntag bis 17 Uhr geöffnet) einlangen. Details zum Ablauf der Briefwahl sind hier einzusehen.

Doch nicht weggefahren? Mit der Wahlkarte kann auch in allen Wahllokalen Wiens gewählt werden, auch im eigenen. Die ausgestellte (unausgefüllte) Wahlkarte muss aber unbedingt mitgebracht werden!

Was wählen?

Gleich mehrere Digital-Tools helfen bei der Wahlentscheidung. Die Wiener Zeitung hat den "Wahlhelfer" kreiert: Via Fragebogen klickt man sich online durch so unterschiedliche Themenfelder wie Bettelverbot, Ladenöffnungszeiten und städtische Wohnhausanlagen ("Gemeindebau"), gibt aber auch sein Urteil zur Arbeit der letzten Stadtregierung ab: wahlhelfer.wienerzeitung.at.

Gleich selbst in die Rolle der PolitikerInnen schlüpfen kann man im Rahmen des "neuwal Barometers": Einfach einen der acht Landtags-SpitzenkandidatInnen aussuchen, und in seinem oder ihrem Namen einen Kurzfragebogen ausfüllen. Anschließend folgt die Auswertung der eigenen Schätzung im Abgleich mit den tatsächlichen Positionen der jeweiligen Fraktion neuwal.com/barometer.

Wer trotzdem auf keinen grünen, roten, blauen, schwarzen, pinken oder andere Zweige kommt, kann wahlkabine.at besuchen: Ähnlich wie beim "Wahlhelfer" gilt es, einen Fragebogen durchzuarbeiten (von Schwangerschaftsabbruch bis Subventionen) und der jeweiligen Meinung eine Prioritätsstufe zuzuweisen - von "weniger wichtig" bis "sehr wichtig". Kompakt zusammengefasst (achtung, Spoiler!) sind die Standpunkte der Fraktionen zu den einzelnen Fragen hier nachzulesen.