Erstellt am: 27. 9. 2015 - 16:00 Uhr
Nach der Landtagswahl: Alles neu in OÖ
Die dienstälteste schwarz-grüne Landesregierung wurde an diesem Sonntag abgewählt und - obwohl keiner der Spitzenkandidaten zurücktreten wird - zeigen sich große Umbrüche in der oberösterreichischen Polit-Landschaft.
Jedes Ergebnis "ein Rekord"
ÖVP und SPÖ erreichen ihre historisch schlechtesten, FPÖ und GRÜNE ihre historisch besten Ergebnisse bei oberösterreichischen Landtagswahlen. Sogar die Wahlbeteiligung liegt so hoch wie seit 1991 nicht mehr.
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Die FPÖ erreicht wie erwartet den 2. Platz, bleibt aber hinter der ÖVP zurück. Die bleibt zwar stärkste, verzeichnet aber mit über 10% den größten Verlust aller Parteien.
Die SPÖ fällt erstmals auf den dritten Platz zurück. Nachdem sie schon bei den letzten Landtagswahlen schwere Verluste hinnehmen musste, rutscht sie nun in Oberösterreich erstmals unter die 20%-Marke.
Die Grünen gewinnen leicht dazu und erreichen ihr bisher bestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Oberösterreich. Mit der dienstältesten schwarz-grünen Landesregierung könnte es aber zu Ende gehen, die Verluste der ÖVP sind zu groß für eine weitere schwarz-grüne Mehrheit im Landtag.
Die NEOS verpassen mit 3,5% den Einzug in den Landtag knapp, die KPÖ und CPÖ scheitern deutlich an der 4%-Hürde.
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Blaue Hochburgen im Innviertel
Vor allem in den schon bisherigen blauen Hochburgen im Innviertel konnte die FPÖ in einzelnen Gemeinden sogar über die 50% Marke springen: 56,6% für die FPÖ in Georgen am Fillmannsbach, 50,6% in Moosbach.
Sowohl im Bezirk Schärding (39%) als auch in Braunau (37,2%) wird die FPÖ stimmenstärkste Partei, im Bezirk Ried fehlen ihr gerade einmal 29 Stimmen auf die ÖVP.
Die Wahlmotive
Bemerkenswert hoch ist die Wahlbeteiligung. Nachdem sie schon bei den letzten Landtagswahlen bei über 80% gelegen war, ist sie noch weiter gestiegen und liegt wohl bei fast 82%.
Wahlentscheidend war Wahltagsbefragungen zufolge vor allem das Thema "Flüchtlinge und Asyl". Die WählerInnen aller Parteien gaben dieses Thema als das meistdiskutierte im Wahlkampf an.
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Die klassische Landtagswahl-Frage, nämlich ob man mit der aktuellen Landesregierung zufrieden ist, rückte hingegen in den Hintergrund. Das zeigt sich auch daran, dass am Ende mehr WählerInnen die Arbeit der bisherigen Landesregierung mit "Sehr gut " oder "gut" bewertet haben als dann auch ÖVP oder Grüne gewählt haben.
Josef Pühringer zeichnet für das schlechteste Ergebnis verantwortlich, dass ein VP-Landeshauptmann seit 1945 eingefahren hat. Da dürfte es auch nur ein kleiner Trost sein, dass Wahltagsbefragungen darauf hindeuten, dass ohne ihn als Spitzenkandidaten die ÖVP sogar den 1. Platz an die Freiheitlichen verlieren hätte können.
Künftige Koalitionen
Eine Fortsetzung der bisherigen schwarz-grünen Koalition ist mit dem derzeitigen Ergebnis nicht möglich. Zwar gewinnen die Grünen ein Mandat dazu, ÖVP und Grüne kommen nach derzeitigem Auszählungsstand trotzdem nur auf 27 Sitze im künftigen Landtag. Für eine Mehrheit wären 29 Sitze notwendig.
Rein rechnerisch bleiben der ÖVP künftig also nur die beiden anderen Parteien als Koalitionspartner. Im Vorfeld wurde weder eine Zusammenarbeit mit der FPÖ noch mit der SPÖ ausgeschlossen.
Rechnerisch gibt es auch eine theoretische Möglichkeit einer Zusammenarbeit von FPÖ und SPÖ. Sie kommen - wenn auch denkbar knapp - gemeinsam auf die nötige Mehrheit von 29 Mandaten. FPÖ-Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner hat allerdings schon vor der Wahl und auch heute wieder bekräftigt, dass die stimmenstärkste Partei (also die ÖVP) den Landeshauptmann stellen sollte.
Alle Ergebnisse im Detail
Auf Wahlkarten und Briefwahlstimmen muss man bei dieser Wahl übrigens nicht mehr warten, die wurden allesamt bereits am Wahlabend mit ausgezählt und sind in diesem Ergebnis bereits enthalten.
Alle Ergebnisse zu den Landtags- Gemeinderats und BürgermeisterInnen-Wahlen in Oberösterreich gibt es auch unter orf.at/wahl/ooe15.