Erstellt am: 26. 6. 2015 - 18:11 Uhr

#oeh15: Das neue Vorsitz-Team

Seit gestern wissen wir: die ÖH wird die nächsten beiden Jahre von derselben Koalition wie schon zuvor geleitet werden. GRAS, VSStÖ, FLÖ und FEST haben sich noch einmal zusammengetan.

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Heute wurde in der konstituierenden Sitzung der neuen Bundesvertretung das schon angekündigte Team gewählt: Vorsitzender wird Philip Flacke von den Fachschaftslisten (FLÖ), erste Stellvertreterin Meryl Haas von den Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS), zweite Stellvertreterin Lucia Grabetz vom Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ). Generalsekretärin ist Magdalena Goldinger von der Fraktion engagierter Studierender (FEST).

In den nächsten beiden Jahren kommen auf die Koalition einige Themen zu: Gerade hat Wissenschftsminister Mitterlehner ja neue Zugangsbeschränkungen gefordert, die Uni-Budgets für die nächsten beiden Jahre werden verhandelt und die STEOP könnte geändert werden. Ob das Verhältnis der ÖH zum Wissenschaftsminister da weiterhin so harmonisch bleibt, wie es die letzten Jahre war?

APA/Helmut Fohringer

Vorsitzteam v.l.n.r.: Philip Flacke, Magdalena Goldinger, Lucia Grabetz und Meryl Haas.

GRAS nicht im Vorsitz

Bei der Koalition scheint ja alles ganz vorhersehbar gewesen zu sein. Philip Flacke antwortet auf die Frage, ob die Koalition schon vor der Wahl ausgemacht war: "Wir haben mit allen Partnern, die in Frage kommen verhandelt. Das waren alle Fraktionen bis auf den RFS. Am Ende ist die Viererkoalition herausgekommen. Ich persönlich freue mich darüber."

Nach einem Jahr, so ist es ausgemacht, wird im Vorsitz getauscht, Lucia Grabetz wird ihn übernehmen. Für ein wenig Aufregung, wenn nicht sogar Häme hat vorab gesorgt, dass die eigentlich stimmenstärkste Fraktion der Koalition, die GRAS, nicht den Vorsitz übernehmen wird. Meryl Haas von der GRAS sagt dazu: "Die Koalitionsverhandlungen waren anstrengend, es ist zu einer Pattsituation gekommen. Wir als GRAS haben uns gedacht: Inhalte sind uns wichtiger als machtpolitische Spielchen. Deswegen haben wir auf den Vorsitz verzichtet und im Gegenzug mehr von unseren Inhalten durchgebracht."

Auftreten gegen Zugangsbeschränkungen

Thematisch kommt auf das neue Vorsitzteam in den nächsten zwei Jahren einiges zu: Vor vier Wochen hat Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner neue Studien-Zugangsbeschränkungen gefordert. Zum Beispiel für Chemie, für das vor einigen Jahren noch in einer großangelegten Werbekampagne geworben wurde. "Es kann doch nicht sein, dass ich ein Fach mit großen Mitteln bewerbe, ich glaube 460.000 Euro hat diese MINT-Kampagne damals gekostet, und dann dafür Zugangsbeschränkungen einführe", sagt Philip Flacke (FLÖ). Für die ÖH-Koalition sind Zugangsbeschränkungen der falsche Weg: "Denn sind Zugangsbeschränkungen erst einmal eingeführt, bekommt man sie meistens nicht wieder weg."

Das neue ÖH-Vorsitzteam wird sich gegen mögliche Zugangsbeschränkungen stellen, mit Protestmaßnahmen oder auch Verzögerungstaktik: "Zum Beispiel durch Gremienarbeit. Wenn man sich rechtlich gut auskennt, kennt man seine Möglichkeiten und kann das Spielchen schon ein bisschen mitspielen", sagt Flacke.

APA/Helmut Fohringer

Unibudget und STEOP

In den nächsten beiden Jahren könnte auch die Studieneingangs- und Orientierungsphase (STEOP) reformiert werden. Eine Evaluierung der bisherigen STEOP durchgeführt vom Institut für höhere Studien empfiehlt, die bisherige Vermischung von Information/Orientierung und Zugangsregelung zu trennen. Etwas, das die ÖH schon lange fordert.

Außerdem stehen die Leistungsvereinbarungen an, also die Budgets, die die Unis mit dem Wissenschaftsministerium ausverhandeln. Den Unis wird wahrscheinlich weniger Geld als bisher zur Verfügung stehen.

Und mit der FEST hat es noch einmal die Vertretung der Hochschulsektoren abseits der Universitäten in die ÖH-Exekutive geschafft. Deren Agenda ist es, einheitliche Rechte für alle Studierenden zu schaffen, egal ob an Uni, Fachhochschule, pädagogischer Hochschule oder Privatuni. Da gibt es zum Teil noch große Unterschiede - und das Zusammenführen könnte schwierig werden. Erste Schritte sind schon eingeleitet worden, gerade wird an einem einheitlichen Matrikelnummern-System gearbeitet.

Wird’s wieder stürmischer?

Die letzten zwei Jahre in der Zusammenarbeit mit Wissenschaftsminister Mitterlehner sind recht harmonisch abgelaufen. Aber es wurden auch keine großen Baustellen angegangen. Ob das so kuschelig bleibt? Lucia Grabetz sagt auf der Pressekonferenz: "Gerade im Anbetracht der politischen Lage in Österreich werden wir eine starke Stimme für die Studierenden sein."

Der Wissenschaftsminister hat jedenfalls am Wahlabend gesagt, er habe keine Wunschkoalition: "Ich möchte schnell eine handlungsfähige Hochschülerschaft. Wir werden mit jeder Konstellation zurande kommen - müssen".