Erstellt am: 25. 6. 2015 - 11:40 Uhr

#oeh15: Linke Mehrheit

So viel war anders bei der letzten ÖH-Wahl, rausgekommen ist aber wieder die gleiche Koalition wie die letzten zwei Jahre: GRAS gemeinsam mit VSStÖ, FLÖ und FEST.

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"Linke Mehrheit, Shalala-Lalaaa" war einer der am meisten gesungenen Slogans in der ÖH-Zentrale am Wahlabend. Und ja, knapp, aber doch ist sie sich wieder ausgegangen, die linke Mehrheit bei den letzten Wahlen. Und daher hat sich die bereits seit mehreren Legislaturperioden erprobte Koalition aus GRAS (Grüne und Alternative Student_innen), VSStÖ (Verband Sozialistischer Student_innen), der FLÖ (unabhängige Fachschaftslisten Österreichs) und der FEST (Fraktion engagierter Studierender) wieder zusammengefunden.

APA/HERBERT NEUBAUER

Wahlabend mit Mitterlehner.

Diese Koalition ist mehr oder weniger fix, aber erst heute Abend wird der Koalitionsvertrag unterschrieben. Morgen Mittag dann in der kostituierenden Sitzung der neuen ÖH-Bundesvertretung zuerst die alte Bundesvertretung verabschiedet und das neue Vorsitzteam gewählt. Das wird dann in einer Pressekonferenz präsentiert.

Die Aktionsgemeinschaft schreibt in ihrer ersten Reaktion, dass der Vorsitz aber nicht von der stimmenstärksten GRAS, sondern in den nächsten beiden Jahren von VSSTÖ und FLÖ übernommen wird. Die Tageszeitung „Die Presse“ titelt gar, die GRAS sei umgefallen, und meint, Grund dafür sei, dass sowohl FLÖ als auch VSStÖ auch andere Optionen für eine Koalition gehabt hätten.

Lena Köhler, Pressesprecher in der GRAS sagt dazu gegenüber FM4: „Wir sehen das nicht so, dass die GRAS umgefallen ist. Es gibt ja nicht nur zwei Vorsitzende und die machen alles. Wir leiten gleichberechtigt im Team, wechseln uns wie bisher z.B. in Interviews ab. Uns war es wichtiger, als GRAS in den Referaten der ÖH stark vertreten zu sein, als ganz vorne im Vorsitz zu sitzen.“

#oeh15-Tweets

AG verstimmt

Mit der alten, neuen Koalition ist jedenfalls erneut die Wahlerste, die AG (Aktionsgemeinschaft) vom Mitregieren in der ÖH Bundesvertretung ausgeschlossen. Die AG reagiert in ihrer ersten Presseaussendung daher verstimmt auf die alte, neue ÖH-Koalition. Sie wirft der Viererkoalition vor, die Demokratie mit Füßen zu treten und die Legitimation der ÖH zu gefährden, da ja schon wieder die Wahlbeteiligung gesunken ist.

Was war nochmal neu?

Nur kurz zur Erinnerung: Die ÖH besteht mittlerweile nur mehr aus 55 MandatarInnen und nicht mehr aus über hundert. Das Wahlsystem hat sich bei der letzten Wahl geändert: Die ÖH-Bundesvertretung wurde wieder direkt gewählt anstatt von den Unis beschickt. Die dadurch erwarteten Erdrutsche im Ergebnis sind aber ausgeblieben: Die AG ist bundesweit erste geblieben, die GRAS auf dem zweiten Platz. Der VSStÖ war annähernd gleich. Die FLÖ hat zwar ein wenig verloren, aber weit nicht so viel, wie zuvor prophezeiht wurde.

APA

Zu Wahlbeteiligung: Weil nun auch an Privatunis, FHs und PHs die Bundesvertetung direkt gewählt wurde, waren 80.000 Studierende mehr wahlberechtigt. Damit erklärt sich das Paradoxon, dass zwar in absoluten Zahlen 79.000 Stimmen mehr abgegeben wurden als 2013, die Wahlbeteiligung aber von 27,9 auf 25,6 Prozent leicht gesunken ist.