Erstellt am: 19. 1. 2015 - 16:28 Uhr
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PEGIDA's Bachmann threatened by Islamic State
In Dresden, the planned PEGIDA demonstration today has been cancelled following a "concrete threat" from Islamic State militants.
PEGIDA - Hauptsache Hass
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Wie die Pegida-Bewegung mit Fremdenhass das christliche Abendland vor dem Untergang bewahren will.
The daily Blumenau
Kleinbürgerliches Spießertum. Von Pediga über mich/uns selber bis hin zum Haftbefehl.
In Ostdeutschland versuchen die Sicherheitsbehörden, einer konkreten Drohung gegen den PEGIDA-Organisator Lutz Bachmann nachzugehen. Die Drohung soll offenbar aus islamistischen Terrorkreisen stammen. Sämtliche Demonstrationen, sowohl dieder PEGIDA-Bewegung gegen die sogenannte "Islamisierung des Abendlandes", als auch die Gegenveranstaltung für mehr Toleranz wurden verboten - ein nicht unumstrittenes Vorgehen. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel betonte, es müsse möglich sein, an jedem Ort in Deutschland zu Demonstrieren, weil es sich um ein Grundrecht handele.
Robert Zikmund hat mit Sammy Khamis, FM4 Korrespondent und Journalist beim Münchner Zündfunk, gesprochen, der die letzten Tage in Dresden verbracht hat, in der Stadt in der noch vor einer Woche 20.000 Menschen pro PEGIDA auf der Straße waren.
APA/EPA/ANDREAS GEBERT
Robert Zikmund: Jeden Montag hat PEGIDA demonstriert - heute ist die Demo verboten. Polizeilich abgesagt, da es gegen die PEGIDA-Demonstration Morddrohungen gäbe. Sammy, womit wurde denn konkret gedroht, und kann man dieses Vorgehen der Behörden irgendwie einordnen?
Sammy Khamis: Das BKA, das Bundeskriminalamt in Deutschland spricht von einer relativ unklaren Drohung. Man hat angeblich eine SMS in arabischer Sprache irgendwo abgefangen. Darin steht, dass auf einen der Organisatoren von PEGIDA, namentlich Lutz Bachmann, ein Anschlag verübt werden soll. Von dieser Gefahrenlage ausgehend hat das BKA veranlasst, dass alle Demonstrationen in Dresden heute am 19.1. abgesagt werden. Es ist eine sehr harsche Aktion, das sagen auch die meisten Kritiker, aber heute auf der Pressekonferenz von PEGIDA haben sowohl Lutz Bachmann als auch seine Sprecherin Kathrin Oertel gesagt, das sei vollkommen okay, sie wollten dieses Risiko nicht eingehen.
APA/EPA/ARNO BURGI
Trotzdem hat man Bedenken, weil die Polizei aus Sicherheitsrechten das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit zumindest aussetzt. Haben damit nicht eigentlich auch die terroristischen Kräfte, diejenigen, die drohen, ein bisschen gewonnen? Oder anders gefragt: Was heißt das für Dresden und wie nimmt man diese Entscheidung im Rest Deutschlands auf?
Für die Menschen der PEGIDA-Bewegung, allen voran Lutz Bachmann, ist jetzt das eingetreten, wovor Bachmann seit Oktober warnt, nämlich dass Deutschland, namentlich Sachsen und Dresden, "islamisiert wird", dass man jetzt den Terroristen nachgibt. Viele Kritiker in Dresden haben das genau so vorhergesehen, dass die PEGIDA-Bewegung jetzt versuchen wird, daraus Kapital zu schlagen und das machen sie jetzt auch.
Im Großen und Ganzen ist die Absage kein Nachgeben "vor einem Islam" oder wie auch immer, so sehen es zumindest die Sicherheitsbehörden. Rico Gebhardt von den Linken in Sachsen hat zum Beispiel gesagt, natürlich sei das Demonstationsrecht sehr groß und auch in der Verfassung verankert sei und dass man PEGIDA auch einräumen müsse, dass sie demonstrieren dürfen. Man dürfe auch kein Zeichen der Schwäche zeigen. Rico Gebhardt, der natürlich nichts mit den Inhalten von PEGIDA gemein hat, sagt aber auch, es sei ein Armutszeugnis für die deutsche Polizei, dass sie es nicht schaffen, eine Demonstration in Dresden zu schützen.
APA/EPA/ARNO¦BURGI
Die PEGIDA kündigt an, trotz der Drohungen weiterzumachen, auch wenn man heute darauf verzichtet. Man soll zum Beispiel als Protest eine Kerze ins Fenster stellen. Du kennst die PEGIDA, beobachtest sie und ihren Anführer Lutz Bachmann schon recht lange. Was erwartest du dir in Zukunft? Könnte es nächsten Montag wieder eine Demo geben?
Lutz Bachmann hat auf der Pressekonferenz gesagt, dass heute die Demo ausfällt, aber nächsten Montag wieder demonstriert wird. Er hat auch dazu aufgerufen, dass die Leute aus Dresden hundert Kilometer nach Leipzig fahren sollen. Da ist nämlich morgen die LEGIDA-Demo, die bekanntlich viel rougher ist und bei der viel mehr Neonazis mitmarschieren als in Dresden. Das ist schon ein ganz klares Zeichen dafür, dass Lutz Bachmann und die PEGIDA-Demonstrationen nicht aufhören, im Gegenteil: Bachmann hat heute gesagt, er habe zwar Montags auch mal Lust, auf der Couch liegen zu bleiben, aber solange die Politik nicht zuhöre, müsse etwas passieren und solange wolle er auch auf die Straße gehen, und solange werde es auch PEGIDA, LEGIDA und die ganzen anderen Ableger geben.