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19. 5. 2014 - 12:38

Rechtsextreme marschieren durch Wien

Bei Zusammenstößen zwischen Polizei und GegendemonstrantInnen gab es Verletzte und Verhaftungen. Wer sind die "Identitären"? Und wie konnte es zu einer derartigen Eskalation kommen?

Mehr zu den Identitären:

"Eine Verbotsdebatte geht am Kern vorbei"
Natascha Strobl, Co-Autorin des "Handbuchs zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa" über die Identitären, wer sie sind und was sie wollen.

Polizeigewalt bei Demo unter schwerer Kritik: "Polizeiprügelorgie" oder "Selbstverteidigung"? Was geschah am Samstag auf der Gegendemo zu den Identitären in Wien?

Schwerpunkt (2012)

Die Identitären: Die "Neuen Rechten" im Aufwind?
Sie bezeichnen sich als identitär, weder links noch rechts und haben doch mit dem rechtsextremen Rand eines gemeinsam: die Gegner heißen "Multikulti" und muslimische Einwanderer.

Die Kuschelrechten: Mit dem Slogan "0% Rassismus, 100% Identität" geben sich die Identitären als die netten Rechten von nebenan. Gleichzeitig wollen sie aber "Reconquista" - Europa vom Islam befreien.

Rechte vereinnahmen Hardbass: Historische Gemeinsamkeiten zwischen Hardbass-Flashmobs und der Instrumentalisierung der Skinhead-Kultur.

Am Samstag gab es eine angekündigte Demo von Identitären, einer rechten Gruppe, die mit Unterstützung aus Italien, Ungarn und Frankreich vom Westbahnhof aus durch Wien ziehen wollten. Laut Rechtsextremismus-Forscher Bernhard Weidinger die erste rechtsextreme Demo in Wien seit 2008.

Die "Identitären" bezeichnen sich als weder links noch rechts und haben doch mit dem rechtsextremen Rand eines gemeinsam: die Gegner heißen "Multikulti" und muslimische Einwanderer. Seit Anfang 2012 gibt es die Identitären in Wien, eine kleine Gruppe Rechter, die einer breiten Öffentlichkeit das erste Mal bekannt werden, als sie im Oktober 2012 einen Tanzworkshop der Wiener Caritas stören.

Demonstration der Identitären

APA/HERBERT PFARRHOFER

Mitte Februar 2013 fällt die Gruppe rund um Alexander Markovics wieder auf: Mitten in den Refugee-Protesten "besetzen" sie die Votivkirche und wollen gegen "Massenzuwanderung und Islamisierung" protestieren, nach wenigen Stunden geben sie aber wieder auf.

Heribert Schiedel vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) sieht in den Identitären ein Sammelbecken aus verschiedenen rechten Milieus, die Sympathisanten kommen aus rechtskonservativen Kreisen, aus der extremen Rechten und aus dem Burschenschafter-Umfeld, was sich auch bei der Demo gezeigt hatte: Mit dabei war der u.a. der oberösterreichische Rechtsextremist Ludwig Reinthaler.

Gegendemo und der umstrittene Polizeieinsatz

Ebenfalls angekündigterweise fand schon zwei Stunden vor dem Beginn des rechten Marsches eine Gegendemonstration verschiedenster Gruppen statt, ebenfalls am Christian-Broda-Platz, vor dem Wiener Westbahnhof. Diese "Initiative gegen Rechts" wollte den Aufmarsch der "Identitären" verhindern, indem sie die geplante Demoroute der Rechtsextremen nicht freimachte.

Polizeieinsatz

APA/HERBERT PFARRHOFER

Was folgte war das Aufeinandertreffen von Rechts und Links und ein massiver, jetzt schwer in der Kritik stehender und gewaltsamer Polizeieinsatz und 37 Festnahmen. Teilnehmer und Veranstalter der Gegendemo sprechen von einem brutalen und wahllosen Vorgehen der Polizei, die spricht von "massiven Übergriffen auf Polizeibeamte". Twitter-Meldungen aus der Gegendemonstration, Fotos und Youtube-Videos vom Polizeieinsatz, aber auch dass eine vorübergehend festgenommene Schwangere offenbar eine Fehlgeburt erlitten hat, sorgen jetzt für eine gewisse Erklärungsnot der Polizei.

Johann Golob (Pressesprecher der Polizei) im Interview

Studiodiskussion in FM4 Connected

Wir fragten bei Augenzeugen nach und diskutierten heute von 16 bis 17 Uhr in FM4 Connected. Zu Gast waren der Menschenrechtsanwalt Georg Bürstmayr und die Bundesvorsitzende des VSSTÖ Jessica Müller, die sich auch bei der Offensive gegen Rechts engagiert. Der Pressesprecher der Polizei, Johann Golob, konnte unsere Einladung leider nicht wahrnehmen.

Studiodiskussion