Erstellt am: 12. 5. 2014 - 13:01 Uhr

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Am 25. Mai werden in Österreich die Abgeordneten für das neue Europa Parlament gewählt. Eine Woche lang begeben wir uns auf eine Reise durch das Dickicht europäischer Themen und Geschichten. Mit Interviews aus dem Bauch der EU-Institutionen und Reportagen aus ganz Europa.

Die fünfte Europawahl steht an für Österreich. Das erste Mal sind ÖsterreicherInnen wahlberechtig, die schon als Unionsbürger geboren worden sind. Also die Generation der 16-Jährigen, die nie etwas anderes erlebt hat als ein Österreich in der EU. Trotzdem ist die Skepsis gegenüber dem Projekt Europa so groß wie nie.

Europa Parlament

In allen Ländern treten Parteien an, die sich EU-kritisch zeigen, weniger Union fordern und eine Reform der Institutionen verlangen. Prognosen der Parlamentsverwaltung und Meinungsforscher haben hochgerechnet, dass sich die Zahl der EU-skeptischen Abgeordneten zumindest verdoppeln könnte. Von den künftig 751 Sitzen (750 Abgeordnete, plus ein/e PräsidentIn) könnten sie bis zu 150 Mandate erreichen. Die Konsequenzen daraus sind nicht absehbar.

Wo liegen die Gründe und Probleme, die viele Menschen mit der EU haben? Was sind die Themen und Geschichten, die die Unionsbürger bewegen und wie steht es um die Institutionen und das Europa-Parlament selber? In fünf Tagen gehen wir den Spuren nach, den Strategien und Motiven von linken und rechten Anti-EU-Gruppierungen, sehen uns das EU Parlament von innen an, wie es arbeitet und hören uns Geschichten über verbotene und erwünschte Binnenmigration an. Ach, Europa! Lass es uns wieder miteinander versuchen.

Montag: Teil 1 - Im Bauch der EU

Nach Brüssel und neben Luxemburg ist Straßburg der Arbeitsort des Europa Parlaments. Am Rand der deutsch-französischen Grenzstadt steht das eindrucksvolle Parlamentsgebäude. Als Ufo, Schornstein, oder Napoleonhut wird es wenig schmeichelhaft bezeichnet. Vier Tage im Monat finden hier die Plenarsitzungen und wichtigen Abstimmungen statt, oft bis spät in die Nacht. Im EU-Jargon ist Straßburg deswegen auf Stressburg umgetauft worden. Nicht zuletzt auch wegen des Umzugs-Marathons, der Monat für Monat von der Belgischen Hauptstadt Brüssel nach Frankreich stattfindet. Paul Pant hat sich angesehen, wie das Arbeiten in den vier Tagen Stressburg aussieht. Wie dort entschieden wird, zeigen wir Anhand der Kontroverse um die vieldiskutierte Saatgutverordnung. Und wie die Verordnungen und Richtlinien im Wechselspiel der Interessen und Macht zwischen Parlament, Kommission, Lobbygruppen und nationalen Regierungen entstehen. Dazu unterhält sich Robert Zikmund mit Mister ESM Harald Waiglein, dem Österreichischen Vertreter im Direktorium des Europäischen Stabilitätsmechanismus über die wachsende Rolle der EZB im EU-Gefüge.

Dienstag: Teil 2 - Zwischen Erasmus und Roma-Problematik: un/erwünschte Bewegungen innerhalb der EU

Zwischen Erasmus Programmen und Roma-Problematik: nicht nur an den Außengrenzen der EU („Festung Europa“) auch innerhalb des Staatengefüges wird Migration sehr unterschiedlich bewertet. Alex Wagner hat sich Kroatien mit jungen Menschen im jüngsten EU Staat Kroatien unterhalten. Die gut Ausgebildeten wollen weg, dürfen aber noch nicht. Außerdem sprechen wir mit spanischen Auswanderern in Österreich. Dir horrende Jugendarbeitslosigkeit im Süden Europas führt zu einem weiteren Braindrain. Ganz anders hingegen bewegen sich Roma und Sinti durch Europa. Veronika Weidinger fragt nach, wie sich die Situation von Roma und Sinti in der EU in den letzten Jahren entwickelt hat und was von der EU-Wahl zu erwarten ist.

Mittwoch: Teil 3 - Anti-EU. Warum so viele Menschen dagegen sind

Die Wahlprognosen sind sich in einem Punkt einig: EU-Skeptiker und ihre Vertreter sind in ganz Europa auf dem Vormarsch. Robert Rotifer berichtet aus England über die UKIP (United Kingdom Independence Party), eine EU-skeptische und rechtspopulistische Partei, die die britische Politik vor sich hertreibt. Wir fragen in Brüssel nach, was Anti-EU-Abgeordnete im EU Parlament eigentlich machen, und warum die Rechts-Außen-EU-Skepsis so viel erfolgreicher ist als die Kritik von linker Seite. Außerdem: Die besten Anti-EU-Verschwörungstheorien im Test.

Donnerstag: Teil 4 - Das digitale Europa: zwischen Datenschutz und Netzneutralität

Wir sprechen mit Thomas Lohninger, Netzaktivist und Lobbyist für Datenschutz über seine Erfahrungen in Brüssel. Kirsten Fiedler, Geschäftsführerin des Netzwerkes European Digital Rights (EDRi) spricht über die Zukunft der europäischen Netzneutralität. FM4 IT-Politik-Analyst Erich Möchl erklärt, warum und wie die bevorstehende EU Wahl für uns User von Bedeutung sein wird und wir schauen, wie und wo die EU sich im Netz selbst darstellt.

Freitag: Teil 5 - Die ewige Krise: Schauplatz Athen

Kein anderes Land war von Krise des Bankensektors so betroffen wir Griechenland. Claus Pirschner berichtet aus Athen über das Leben in (vielleicht auch nach?) der Krise: Angesichts massiver Sparprogramme und hoher Arbeitslosigkeit beginnen sich die Menschen in Athen anders zu organisieren. Von Gratiskliniken, Lebensmitteltauschkreisen und Samaritern in Elektrikerform, die für eine „andere“ Art der Stromversorgung sorgen.