Erstellt am: 3. 4. 2014 - 13:57 Uhr
Willkommen zurück, Direktwahl
Ist es wirklich schon so lange her? Tatsächlich, es war 2004, als die Wahl der ÖH-Gremien "vereinfacht" worden ist - um die Vertretungen an den einzelnen Unis zu stärken, war damals die Argumentation der Befürworterinnen. Seither wird die Bundesvertretung nicht mehr direkt von den Studierenden gewählt, sondern von den Universitätsvertretungen beschickt
Dagegen waren die linken Fraktionen, die eine finanzielle Schwächung der kritischen Bundes- und Fakultätsvertretung vermutet haben und eine politische Umfärbe-Aktion zugunsten der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (die in vielen Universitätsvertretungen stark war). Falls das der Plan war, hat er nicht wirklich geklappt, wie der Vergleich der Ergebnisse vor und nach der Umstellung zeigt:
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Die Gewinner dieser indirekten BV-Wahl waren nämlich die Fachschaftslisten. Die waren dank ihrer Vor-Ort-Präsenz an den Instituten auf Universitätsebene traditionell stark, auf Bundesebene ging es vor 2005 aber meist um die Vorfeldorganisationen der im Parlament vertretenen Parteien. Das hat sich seither ziemlich geändert und die Fachschaftslisten sind zu einer der großen Kräfte geworden.
Kleine Universitäten und Fachhochschulen sind in der BV seither stark überrepräsentiert, die Zahl der Abgeordneten stetig gestiegen. Listenverbände und mehr Fachhochschulen haben die Bundesvertretung von 45 MandatarInnen im Jahr 2003 auf nunmehr 100 ansteigen lassen.
Das soll sich jetzt ändern. Die ÖH konnte sich mit Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner auf eine Reform des Hochschulgesetzes einigen. Ab der Wahl 2015 wird die Bundesvertretung wieder direkt gewählt und hat fix 55 Mandatarinnen. Damit zählt jede Stimme wieder gleich viel.
Alles neu
Das ist aber noch nicht alles: In Zukunft dürfen alle ordentlichen Studierenden sowohl aktiv als auch passiv wählen, egal woher sie kommen. Dazu wird es eine Briefwahl geben, die wohl auch die katastrophale Wahlbeteiligung ankurbeln soll, strengere Kontrollmöglichkeiten sollen ein Café-Rosa 2 verhindern und Privatuniversitäten sowie die Donau-Uni-Krems werden künftig in der ÖH vertreten sein.
Die kritischen Stimmen gibt es aber auch hier: Die Aktionsgemeinschaft an den Unis Leoben, Innsbruck und Linz fühlt sich übergangen, den Universitätsvertretungen drohen schließlich Budgeteinbußen. Und wenn einE MandatarIn ihr Studium beendet, verliert sie gleichzeitig ihr Mandat - das kann bei 6-semestrigen Bachelorstudien wirklich zum Problem werden.