Erstellt am: 21. 3. 2014 - 16:31 Uhr

Beschimpft von denen, die dir helfen sollten

Der ZARA Rassismus Report legt heuer besonderes Augenmerk auf rassistische Vorfälle bei Polizei und Justiz.

Stell dir vor du, spazierst durch eine belebte Fußgängerzone. Auf einmal wirst du von einem Polizist nach dem Ausweis gefragt. Ohne Grund und als einzige Person weit und breit. Das ist Herrn Z. passiert - auf die Nachfrage, warum denn nur er kontrolliert werde, wird ihm beschieden: "Routine-Kontrolle". Als er protestiert, heißt es: "Wir sind hier nicht in Afrika". Herr Z. hat nämlich dunkle Hautfarbe.

Solche und noch ganz andere Vorfälle passieren in Österreich jeden Tag, sie werden im jährlich erscheinenden ZARA Rassismus Report dokumentiert, der dieses Jahr besonderes Augenmerk auf rassistische Vorfälle bei Polizei und Justiz gelegt.

Subtil bis Beschimpfung

"Manchmal kommt es zu rassistischen Anmerkungen, die können auch sehr subtil sein", sagt Dina Malandi, Leiterin der ZARA-Beratungsstelle. "Das reicht von 'Lern doch erst Deutsch, bevor du eine Anzeige aufgibst' über 'Wir sind hier nicht am Balkan' bis hin zu wirklich offenen rassistischen Beschimpfungen. Da hatten wir zum Beispiel einen Fall, wo ein Mann mit 'Go Home N...' beschimpft wurde. Das gibt es leider auch."

ZARA hat heuer den Schwerpunkt auf rassistische Ausfälle von Beamtinnen und Beamten gelegt, weil sie einerseits den Staat repräsentieren und andererseits auch eine gewisse Vorbildfunktion erfüllen sollten. Und, so fügt Malandi hinzu: "Unter den Beschimpften verursacht es einen massiven Vertrauensverlust in jene Personen, an die sie sich in Notlagen wenden sollten."

ZARA hat keine absoluten Zahlen über rassistische Vorfälle mit Polizei und Justiz, denn im Report scheint das auf, was an die Stelle herangetragen wird. 731 Fälle wurden gemeldet, es ist keine besondere Steigerung der Vorfälle zu erkennen - aber die Dunkelziffer dürfte weit höher sein.

Keine Beschwerden

Dass es keine offiziellen Zahlen gibt liegt auch daran, dass nur wenige, die rassistische Übergriffe erfahren, eine Beschwerde einreichen wollen. Dina Malandi erzählt: "Im Beschwerdeverfahren wird oft eher den den BeamtInnen geglaubt. Das passiert natürlich nicht immer, aber die Tendenz ist da. Das kriegen Menschen natürlich mit und das hält sie davon ab, eine Beschwerde einzubringen." Dazu kommen die psychischen und emotionalen Belastungen eines solchen Verfahrens, außerdem das Kostenrisiko, denn im Fall einer abgewiesenen Beschwerde müssen die Beschwerderführenden die Verhandlungskosten tragen.

ZARA kritisiert außerdem, dass es in Österreich keine unabhängige Stelle gibt, die Beschwerden gegen die Polizei prüft.

Auch in der Justiz

"Im letzten Jahr gab es einige sehr krasse Fälle, die uns sehr schockiert haben", so Dina Malandi. "Zum Beispiel der Fall jener Frau, die in einer U-Bahnstation nach einem Streit, der wegen rassistischer Beschimpfungen gestartet wurde, von einem Mann plötzlich auf die U-Bahngleise gestoßen wurde."

In diesem Fall ist es zwar zu einer Anzeige und einer Gerichtsverhandlung gekommen, der rassistische Hintergrund der Tat wurde von der Staatsanwaltschaft allerdings nicht aufgegriffen und der Täter kam mit einer vergleichsweise milden Strafe davon. Für Dina Malandi ist dies ein Beispiel dafür, dass es bei Straftaten mit rassistischem Hintergrund weiterhin blinde Flecken gibt.

Zu wenig Sensibilisierung

Dina Malandi kritisiert auch, dass es bei der Polizei zu wenig Sensibilisierungsarbeit gäbe. Antirassismus steht zwar in der Polizeischule auf dem Stundenplan, später, im Polizei-Alltag, kommt das Thema aber nicht mehr vor. Doch das wäre wichtig, zum Beispiel in Form von Weiterbildung oder Supervision. "Es hat sich in den letzten Jahren einiges getan", meint Malandi, so gibt es zum Beispiel das Projekt "Polizei macht Menschenrechte", "es ist aber einfach viel zu wenig."

Auf die Frage nach Austausch oder Zusammenarbeit mit der Polizei sagt Dina Malandi: "Wir fänden das sinnvoll und wären durchaus bereit, uns zusammenzusetzen und zu Verbesserungen beizutragen." So wie die Wiener Linien, die schon mit ZARA zusammenarbeiten und ihre Kontrolleure antirassistisch schulen lassen.