Erstellt am: 2. 8. 2013 - 17:36 Uhr
Drei Neue fürs Parlament
Vier Wochen lang haben die Mitglieder der Kleinparteien auf Österreichs Straßen und vor den Gemeindeämtern geschwitzt und Unterschriften gesammelt. Jetzt steht fest, dass die NEOS, die KPÖ und die Piraten österreichweit auf dem Stimmzettel stehen werden. Zusätzlich zu den sechs im Parlament vertretenen Parteien (SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne. BZÖ und Team Stronach) wird es also einen Wahlzettel mit zumindest neun Kandidaten und Kandidatinnen geben. Zumindest, weil von den rund ein Dutzend Kleinparteien auch fünf weitere in einzelnen Bundesländern die nötigen Unterstützungs-Erklärungen sammeln konnten.
APA/Robert Jäger
Das Ergebnis, welche Partei, wie viele Unterstützungs-Erklärungen gesammelt hat gibt es auf neuwal.com
Die „links-progressive“ Liste "Der Wandel" wird in Wien und auch in Oberösterreich antreten. Die Partei positioniert sich als Alternative für unzufriedenen Grün- und Rotwähler und ließ im Vorwahlkampf mit einem Unterstützungs-Video von der Grünen-Ikone Freda Meissner-Blau aufhorchen. Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die bei der Nationalratswahl 2008 noch in ganz Österreich angetreten ist, hat es diesmal nicht in allen Bundesländern geschafft. Die Christen werden in Wien, Kärnten und Tirol nicht auf dem Wahlzettel stehen. Die Männerpartei und die EU-Austrittspartei werden in Vorarlberg antreten. In Wien wird außerdem - bereits zum vierten Mal - die SLP (Sozialistische Linkspartei) dabei sein.
Piraten stechen in den Wahlkampf
Für die Piraten wird es der erste Nationalratswahlkampf sein, da sie 2008 noch an den nötigen 2600 Unterstützungserklärungen gescheitert sind. Mit der damaligen Partei sind die heutigen Piraten aber nicht mehr zu vergleichen, sagt Andre Igler, einer der Mitglieder des fünfköpfigen Bundesvorstandes. Vor zwei Jahren wurde begonnen eine neue Parteistruktur aufzubauen und interne Streitereien geklärt, erzählt er. Für das Sammeln der Unterschriften bekamen die Österreichischen Piraten auch Unterstützung aus Deutschland und Südtirol. Igler betont, dass es eine Stärke seiner Partei sei, dass man International gut vernetzt sei und sich gegenseitig unterstütze.
Den Wahlkampf wollen die Piraten nun ohne spezielles Budget und Sponsoren bestreiten. „Wir werden das aus unseren eigenen Taschen bezahlen, wir haben uns bewusst gegen einen Sponsor entschlossen, weil wir das unlauter finden“, sagt Igler. Ihren Fokus werden die Piraten im Wahlkampf auf Bürgerrechte, Freiheit im Netz und den Kampf gegen staatliche Kontroll- und Regulierungs-Bestrebungen im Internet legen.
NEOS wollen als „liberale Alternative“ punkten
Auch die NEOS (Neues Österreich) bestreiten ihren ersten Nationalratswahlkampf, sind allerdings finanziell besser ausgestattet als die Piraten. Dank den Industriellen Hans-Peter Haselsteiner, Cord Prinzhorn und anderen ist die Wahlkampf-Kassa mit knapp zwei Millionen Euro prall gefüllt, wie ihr Salzburger Spitzenkandidat Sepp Schellhorn im Format verraten hat. Gegründet wurde die pinkfarbene Partei vom ehemaligen ÖVP-Klubmitarbeiter und Politikberater Matthias Strolz. Im März schlossen sich die NEOS mit dem Liberalen Forum (LIF) zur Wahlplattform zusammen. Jetzt präsentiert man sich den Wählern als „neue liberale Partei“ - mit fünf „Kernwerten“: freiheitsliebend, eigenverantwortlich, wertschätzend, authentisch und nachhaltig. In einem „Plan für ein neues Österreich“ versprechen die NEOS u.a. Steuer- und Schuldensenkung und Sicherung der Pensionen.
KPÖ setzt auf soziale Themen
Die KPÖ (Kommunistische Partei Österreich) hatte wie in den Nationalratswahlen zuvor keine „größeren“ Schwierigkeiten die Unterstützungserklärungen zu bekommen, sagt Sprecher Florian Birngruber. Der Intensiv-Wahlkampf werde mit dem Volksstimme-Fest in Wien starten, allerdings will man sich auch in der Steiermark besonders engagieren, da dort die KPÖ viele WählerInnen hat. Einer der Slogans, mit dem die KPÖ unter anderem auftreten wird lautet: "Graz hat's, Österreich braucht's". Die KPÖ versteht sich als linke und soziale Alternative und will vor allem das Thema Verteilungsgerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen. Als Wahlkampfbudget stünden etwa 130.000 Euro zur Verfügung, sagt Birngruber.