Erstellt am: 10. 5. 2013 - 18:14 Uhr
"Haben nur das Gefühl, Standpunkte zu wählen"
Die Piratenpartei möchte bei den Nationalratswahlen im Herbst antreten, die Vorfeldorganisation UNIPIRATEN will ihr Potential schon bei den ÖH-Wahlen ausloten - mit praktisch keinem Budget. Nicht weiter verwunderlich also, dass Spitzenkandidat Marcus Hohenecker auch im Bundesvorstand der Piraten sitzt.
Michael Fiedler Radio Fm4
Wie bist du denn in die Unipolitik gekommen?
Ich bin erst seit Kurzem aktiv, weil ich gesehen habe, dass es bei den Piraten sehr viele Studenten gibt. Wir haben uns einfach zusammengeschlossen und gesagt: Warum sollten wir die neue Art von Politik, die wir österreichweit versuchen, nicht auch auch auf Uniebene probieren? Vor allem weil sich die ÖH gerade eignet, um Liquid Democracy auszuprobieren.
Du bist gleichzeitig im Vorstand der Piratenpartei, die ja auch bei den Nationalratswahlen antreten will. Warum konzentrierst du dich nicht darauf?
Wir haben wenig finanzielle und personelle Ressourcen und ich stecke einfach alles, was ich an Kraft habe, da hinein und versuche an allen Ecken und Enden mitzuhelfen.
Es gab ein paar Unsicherheiten, ob die Unipiraten als Listenverband antreten können – was ist da passiert und hat es denn geklappt?
Es hat letztendlich geklappt, aber es war notwendig eine Aufsichtsbeschwerde an den Bundesminister zu richten bzw. einen Antrag auf amtswegige Änderungen des Beschlusses der Wahlkommission. Und ich habe auch eine Verwaltungsgerichtshofsbeschwerde entworfen, die ich dann noch dazugelegt habe, um ein bisschen Druck zu machen. Aber grundsätzlich wollte man uns aufgrund von vorgeschützten Formmängeln, die überhaupt keine waren, nicht zulassen. Pikant ist daran, dass in der Wahlkommission zu drei Viertel die stärksten Fraktionen sitzen. Es ist absolut nicht einzusehen, warum man da eigentlich von Haus aus einmal schaut, dass wir eher nicht antreten können.
ÖH-Wahl auf FM4
Vom 14.-16. Mai finden an Österreichs Universitäten die ÖH-Wahlen statt. Wir stellen euch alle Fraktionen und deren Anliegen vor.
Die Diskussion der SpitzenkandidatInnen der Listenverbände, moderiert von Armin Wolf, vom 7. Mai aus dem großen Festsaal der Uni Wien könnt ihr euch on Demand anschauen.
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Weitere Infos zur ÖH-Wahl gibt es auf wahl.oeh.ac.at und auf wahlkabine.at könnt ihr via Fragebogen herausfinden, welche Fraktion eure Meinung am ehesten vertritt.
Die Unipiraten sind vielen noch nicht so ein Begriff wie viele andere ÖH-Fraktionen – Wie unterscheidet ihr euch denn von euren MitbewerberInnen?
Wir unterscheiden uns durch die Art, wie wir zu Entscheidungen kommen. Was wir vertreten, das wird basisdemokratisch übers Internet abgestimmt und man kann später nachvollziehen, wie wir zu diesen Ergebnissen gekommen sind. Das ist erstens transparent, zweitens basisdemokratisch und drittens können wir dadurch auch die Interessen der Studenten vertreten. Wir wollen, dass die Studenten gemeinsam Ideen entwickeln, wie man Unipolitik verbessern kann und damit die ÖH schlagkräftiger machen. Weil eine ÖH, die die Interessen der Studenten vertritt und auch darauf hinweisen kann, dass das tatsächlich die Interessen der Studenten sind, ist schlagkräftig.
Wie schaut denn eure Basisdemokratie genau aus? Ich habe letztens mit der GRAS gesprochen und bei denen ist das eine konsensbasierende Basisdemokratie - das heißt, die diskutieren so lange, bis alle an der Diskussion Beteiligten sich gemeinsam für eine Position entscheiden. Wie funktioniert das bei euch?
Das kommt darauf an, welche Themen man bearbeitet, aber zur politischen Positionierung ist es unserer Meinung nach besser, wenn man kein Konsensieren macht, weil da meist nur der kleinste gemeinsame Nenner überbleibt. Wenn eine Mehrheit für etwas ist, soll das auch umgesetzt werden, deshalb verwenden wir zur Auswertung der Abstimmungsergebnisse die Schulze-Methode.
Die funktioniert wie?
Das kann ich jetzt nicht erklären. Also wirklich unmöglich.
(Anmerkung: Bei der Schulze-Methode werden Wahlmöglichkeiten von den WählerInnen gereiht. Es gewinnt der Wahlvorschlag, der sich im direkten Vergleich gegen jeden anderen Durchsetzt.)
Eine Trennlinie in der ÖH liegt ja zwischen dem Bekenntnis zur Einmischung in Gesellschaftspolitik und auf der anderen Seite der Forderung nach einer ÖH, die sich auf Service für Studierende und Lobby in Sachen Hochschulangelegenheiten beschränkt. Wo stehen da die Unipiraten?
Ich persönlich bin der Meinung, dass es sehr wohl auch notwendig ist, sich gesellschaftspolitisch zu engagieren, vor allem als Student. Andererseits ist die ÖH eine Interessensvertretung der Studierenden und daher kann man nicht sagen, wir machen jetzt als gewählte Fraktion die Gesellschaftspolitik, die wir uns vorstellen. Wir sollten die Interessen der Studierenden vertreten - und dafür müssen diese Interessen erst einmal erhoben werden.
Andererseits ist das doch recht klar: Wenn ich zum Beispiel die GRAS wähle, dann wähle ich einen sehr klaren politischen Standpunkt - in den verschiedensten Bereichen. Wenn ich den RFS wähle, wähle ich einen ganz anderen Standpunkt.
Ja, man hat das Gefühl, dass man einen Standpunkt wählt, eine Ideologie, aus der sich dann alles ergibt, aber ob dann Leute, die in der Exekutive sind, ein Kaffeehaus machen und eine halbe Million Euro verbrauchen, das hat man vor der Wahl sicher nicht gewusst.
Mit wem werdet ihr denn auf gar keinen Fall koalieren?
Ich kann mir schwer vorstellen, dass wir eine rechte Politik stützen würden. Wir stehen aber als Unterstützer bereit, wenn es Themen sind, die wir auch vertreten. Aber das wird sich mit einem RFS wohl kaum viel ergeben.
Das ganze Interview
Im FM4-Studio erzählt Marcus Hohenecker mehr über Liquid Democracy, erklärt die momentane Abneigung der Piraten gegen E-Voting und wie die Piraten bei der Nationalratswahl punkten wollen:
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