Erstellt am: 28. 4. 2013 - 14:37 Uhr
ÖH-Bilanz
Michael Fiedler / Dani Derntl
Das aktuelle ÖH-Vorsitzteam setzt sich aus Vertretern und Vertreterinnen der Fachschaftslisten (FLÖ), Grüne und Alternativ Studierende (GRAS), der Fraktion Engagierter Studierender (FEST) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) zusammen.
Die stimmenstärkste Fraktion der ÖH-Wahl 2011 ist allerdings kein Koalitionsmitglied in der ÖH: Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft AG war auch wie die Jahre zuvor in der Opposition.
Auch wenn bei den großen Forderungen der Exekutive - zu den Themen Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und Unterfinanzierung der Hochschulen - kaum etwas weiteregegangen ist, kann Angelika Gruber vom VSStÖ dennoch einige Erfolge für die Studierendenvertretung nennen, während Bernhard Krall von der AG jede Menge Kritik an der ÖH-Exekutive bereithält. Und die Versäumnisse des Wissenschaftsministeriums kommen auch nicht zu kurz. Eine Bilanz der vergangenen zwei Jahre.
Forum Hochschule
APA/Hochmuth
Unter dem Titel Forum Hochschule hat die ÖH gemeinsam mit Lehrenden und ExpertInnen in den vergangenen zwei Jahren einen Hochschulplan erarbeitet – ein detaillierter Katalog von Maßnahmen, wie Österreichs Hochschulsystem zukünftig aussehen könnte. Angelika Gruber aus dem ÖH-Vorsitzteam: "Wie soll eine Lehrveranstaltung gestaltet sein, dass man im Hörsaal nicht einschlafen muss? Wie kann eine Prüfung gestaltet sein, dass man auch wirklich was dabei lernt? Bis hin zur Hochschulfinanzierung haben wir Lösungsmodelle geboten." Klar, man kann einzelne Punkte ablehnen, über etliche kann man streiten. Bernhard Krall von der oppositionellen Aktionsgemeinschaft: "Die rund 120 Seiten als Konzept und Forderungspapier sind im Grundsatz okay. Es gibt aber auch sehr ambivalente Punkte im Forum Hochschule, wie die Forderung nach Abschaffung von Noten als Beurteilungskriterium oder auch die Abschaffung der höchst erfolgreichen Fachhochschulen in Österreich, die in einem gemeinsamen Hochschulsektor aufgehen sollen. Das sind verpflichtende Gender-Lehr- und Forschungsveranstaltungen in jedem Studium, wobei es die überwältigende Mehrheit der Studenten nicht interessiert, da eine verpflichtende Lehrveranstaltung zu absolvieren."
Dennoch: Der vom Wissenschaftsministerium ausgearbeitete Hochschulplan ist thematisch weit weniger umfassend und die Hochschulkonferenz, die weitere Verbesserungsvorschläge machen soll, konzentriert sich in ihren Arbeitsgruppen weitgehend auf die soziale Absicherung von Studierenden und die Durchlässigkeit im Hochschulbereich.
APA/Janine Wulz
Café Rosa
Das Café Rosa ist so etwas wie der Reinfall der ÖH in den vergangenen zwei Jahren: Über 500.000 Euro sind in das Projekt gesteckt worden, ein großer Teil davon bleibt vermutlich als Verlust. Das muss auch Angelika Gruber zugeben: "Ich war für die ÖH-Bundesvertretung tätig. Ich weiß, das hört man nicht gerne, aber das Café Rosa war das Projekt einer lokalen Vertretung, deswegen war mein Gestaltungsspielraum nicht so groß. Aber ich stehe auch dazu, das Projekt ist schiefgegangen. Die 500.000 Euro hätten anderswo besser investiert werden können." Beschlossen mit den Stimmen der GRAS, des VSSTÖ und des KSSV-LILI der Universität Wien liegt das Café tatsächlich außerhalb des Verantwortungsbereiches der Bundesvertretung. Aber dennoch: Janine Wulz, momentan für die GRAS in der Bundesvertretung, hat das Lokal mitbeschlossen und war auch Kassiererin des Betreibervereins. Und: irgendetwas läuft schief, wenn die Studierendenvertretung einer Uni einfach mal 500.000 Euro in ein Unternehmen steckt. Ein offener Raum für Studierende ohne Konsumzwang wäre auch anders möglich gewesen - und vor allem billiger. Bernhard Krall: "Damit hat man der Institution Österreichische Hochschülerschaft sicher keinen Gefallen getan, sondern im Gegenteil geschadet."
Verpflichtende Voranmeldung
Zur besseren Planbarkeit sollten sich zukünftige Studierende schon im Sommer unverbindlich anmelden. Man konnte sich aber für beliebig viele Studienrichtungen anmelden – und ein Drittel aller StudienanfängerInnen hat das auch getan – die Planbarkeit war dahin. Angelika Gruber: "Der Flop des Jahres, die Voranmeldung. Am Ende ist ein Riesenchaos herausgekommen und wir haben uns dann gemeinsam mit der Universitätenkonferenz hingesetzt und haben gesagt: Dafür braucht's eine Lösung!" Statt der verpflichtenden Voranmeldung gibt es jetzt eine vorgezogene Inskriptionspflicht. Bernhard Krall: "Die Umstellung von der verpflichtenden Voranmeldung auf die verfrühte Inskriptionsfrist macht einen Unterschied von sechs Tagen und der Erfolg ist vielleicht darin zu sehen, dass gelungen ist, dass sich das Wissenschaftsministerium und die ÖH darauf geeinigt haben, das ordentlich und frühzeitig zu bewerben." Mehr Planbarkeit bringt die Neuregelung den Unis aber auch nicht: Es gibt so viele Ausnahmen, dass praktisch jede und jeder einen Grund finden kann, die Nachfrist in Anspruch zu nehmen.
Noch immer keine Direktwahl
Die Direktwahl der Bundesvertretung ist 2004 abgeschafft worden, seither wird sie aufgrund der Ergebnisse an den Universitäten besetzt. Das hat zu beinahe doppelt so vielen MandatarInenn geführt und wurde von der ÖH immer als undemokratisch kritisiert. Seither wird um eine Wiedereinführung gerungen und beinahe hätte es die auch gegeben, sagt Angelika Gruber: "Minister Töchterle hat gesagt, dass es demokratiepolitisch total wichtig ist, dass Studierende alle Ebenen der ÖH direkt wählen können. Aber im Endeffekt ist es an einer Blockade der AG gescheitert." Bernhard Krall von der Aktionsgemeinschaft verteidigt die Entscheidung seiner Fraktion: "In dem Punkt, wie die Direktwahl aussehen soll, wurde keine Einigung erzielt. Der AG ist es wichtig, dass es beispielsweise nicht möglich ist, dass eine Fraktion nur an der Uni Wien kandidiert und Stimmen aus Innsbruck bekommt. Weil dann haben wir ein Problem mit der Repräsentation." Das mag sein, ist aber ein marginales Problem. Schwerwiegender ist doch, dass im derzeitigen System kleine Unis unverhältnismäßig mehr Gewicht erhalten als große.