Erstellt am: 9. 10. 2012 - 16:05 Uhr

Was kommt im heurigen Uni-Jahr?

Gerade wird das Uni-Budget verhandelt, möglicherweise stehen Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren vor der Tür. Und gewählt wird auch noch.

Das heurige Unijahr hat einige brisante Themen zu bieten, die uns die nächsten Monate begleiten werden. Hier ein kurzer Überblick über vier Kernthemen.

Budget

Derzeit laufen die Verhandlungen über das Uni-Budget, genauer gesagt werden hier die so genannten Leistungsvereinbarungen zwischen den Unis und dem Wissenschaftsministerium ausgehandelt. Diese werden ab 1. Jänner 2013 in Kraft treten und dann 3 Jahre gültig sein.

APA

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle

Die Verhandlungen für das neue Uni-Budget laufen seit 1. Oktober. Die Uni-Rektoren hatten sich lange Zeit darüber beklagt, dass die Budgetvorgaben zu niedrig seien. Seit gestern gibt es aber Entspannung: Man habe sich weitgehend geeinigt. Demnach dürfen Teile der Gelder aus der so genannten Hochschulmilliarde auch für die Grundbudgets der Unis verwendet werden, also die Kosten, die für Miete, Betriebskosten oder für die Aufrechterhaltung der Lehre anfallen.

Die finanzielle Lage der Unis ist aber auch trotz dieser Zusicherung angespannt, sagte Rektoren-Chef Schmidinger gestern. Deswegen sind Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen weiter im Gespräch.

Zugangsbeschränkungen

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hat angekündigt, dass es demnächst eine Einigung mit der SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl über Zugangsbeschränkungen an den Österreichischen Unis geben werde. Für das Studienjahr 2013/2014 soll es einen Testlauf für eine Studienplatzfinanzierung geben, bei der die Unis pro StudentIn eine nach Fächern gestaffelte Summe erhalten sollen. Laut Medienberichten soll das die Fächer Architektur, Biologie, Informatik, Pharmazie und Wirtschaftswissenschaften betreffen. Das könnte dann auch bedeuten, dass es Zugangsbeschränkungen in diesen Fächern geben wird. Details werden aber erst bekannt gegeben, wenn es tatsächlich eine Einigung zwischen Wissenschaftsminister Töchterle und Andrea Kuntzl gibt.

APA/Herbert Neubauer

Studiengebühren

Letztes Semester gab es auf den österreichischen Unis ein Gratis-Semester für Langzeit-Studierende und Studierende aus Nicht-EU-Ländern: Am 1. März 2012 sind aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichtshof jene Bestimmungen aus dem Gesetz gefallen, wann Studiengebühren zu zahlen sind. Weil jetzt keine allgemeinen Bestimmungen gelten, haben acht österreichische Unis beschlossen, ab diesem Semester autonom Studiengebühren einzuheben. Wer also an der Uni Wien, der Uni Linz, der Wirtschaftsuniversität (WU), der Uni Graz, der TU Graz dem Mozarteum oder der Vet Med mindestens 2 Semester länger als die Mindeststudiendauer braucht, der muss wieder 363,36 Euro pro Semester zahlen. Studierende aus Nicht-EU-Ländern müssen sowieso zahlen.

Ob diese Regelung so rechtens ist soll wieder der VfGH prüfen: Noch heuer wird entschieden, ob er ein Verordnungsprüfungsverfahren einleitet. Der VfGH könnte dann entweder die derzeitige Regelung aufheben - dann müssen die Unis alle Gebühren zurückzahlen und dürfen auch keine mehr einheben. Oder der VfGH äußert keine Bedenken, dann könnten alle anderen Unis nachziehen und Studiengebühren einheben, durchaus auch nach jeweils eigenen Regeln wer wieviel zu zahlen hat.

Wahlen

In diesem Studienjahr werden sowohl die Universitätsräte neu bestellt als auch die Studierendenvertretung, die ÖH, gewählt.

Der Universitätsrat ist eines der obersten Gremien der Universität und entspricht in etwa so etwas wie dem Aufsichtsrat eines Unternehmens. Die Mitglieder werden zur Hälfte vom Uni-Senat und von der Regierung (nach Vorschlägen des Wissenschaftsministers) gewählt, ein letztes Mitglied bestimmen dann die gewählten Universitätsräte selbst. Die neuen Uniräte werden am 1. März 2013 ihr Amt für fünf Jahre übernehmen.

Und im Mai oder Juni stehen dann wieder ÖH-Wahlen an: Derzeit stellt eine Koalition aus GRAS, VSSTÖ, Fachschaftslisten und Fraktion engagierter Studierender (FEST) den bundesweiten ÖH Vorsitz. Wir werden die ÖH-Wahlen auf FM4 natürlich wieder im Detail begleiten. Und auch die anderen Themen, von Budget bist Zugangbeschränkungen haben wir in den nächsten Monaten im Auge!