Erstellt am: 2. 8. 2012 - 16:20 Uhr

"Man versucht, die Menschen einzuschüchtern"

Susanne Scholl über die Opposition in Russland und wie Wladimir Putin gegen sie vorgeht.

Seit Montag stehen die drei jungen Frauen von Pussy Riot in Moskau vor Gericht: Ihnen wird Rowdytum und Verbreitung religiösen Hasses vorgeworfen, weil sie vergangenen Februar in der Moskauer Erlöserkirche ein Punk-Gebet gegen Putin aufgeführt haben. Darin singen sie zum Beispiel „Maria, du Jungfrau, erlöse uns von Putin“. Neben diesem Prozess wird in Russland auch sonst gegen Oppositionelle vorgegangen: Zum Beispiel wurde am Montag der bekannte Blogger Andrej Nawalny festgenommen. Auch ihm droht eine langjährige Haft.

Ich habe mit Susanne Scholl, jahrelange ORF-Korrespondentin und Russland-Kennerin, über die Oppositionsbewegung in Russland und Putins Kampf dagegen gesprochen:

In den Medien gibt es ein paar spektakuläre Fälle von Verhaftungen und Gerichtprozessen gegen Oppositionelle in Russland, der Prozess gegen die drei Frauen von Pussy Riot und der Blogger Andrej Nawalny. Wie groß ist denn diese Widerstand gegen Wladimir Putin wirklich? Kann man sagen, dass das ein gesamtgesellschaftliches Phänomen ist, oder sind das nur einige Wenige?

Manfred Werner - Tsui

Susanne Scholl

Susanne Scholl: Nein, das sind nicht nur einige Wenige. Es waren viele Jahre lang nur einige Gruppen. Gekippt ist die Situation im September vor einem Jahr, als Putin und Medwedew gemeinsam aufgetreten sind und sogar den Abgeordneten ihrer eigenen Partei überraschend erklärt haben, dass sie die Posten tauschen. Es war zwar relativ klar, dass Putin wieder Präsident werden wollte und würde, aber dass man das so offen macht und sich über alle hinwegsetzt, das hat doch bei vielen Leuten einen Denkprozess ausgelöst, der sich kaum mehr stoppen lässt. Es ist vielleicht keine Massenbewegung, aber es hat doch zumindest die nicht sehr große, aber doch nicht unwichtige Mittelschicht in den großen Städten erreicht. Und die sind jetzt diejenigen, die auf die Straße gehen.

Und wie kann man sich diese Protestbewegung vorstellen? Wie sieht der Widerstand aus?

Der Widerstand besteht aus vielen verschiedenen Aktionen. Es gab einige wirklich große Demonstrationen, aber auch viele von Humor getragene kleinere Aktionen. Zum Beispiel haben Menschen im Winter einen weißen Kreis um das Zentrum von Moskau gebildet. Weiß ist die Farbe der Opposition. Viele Leute gehen mit kleinen weißen Bändern am Knopfloch oder am Revers herum, um zu zeigen, dass sie auf der Seite der Opposition sind. Im Winter haben sich die Menschen rund um den Gartenring im Zentrum von Moskau aufgestellt, mit weißen Pullovern oder Tüchern auf dem Kopf oder mit Autos voller Schnee. Derlei Aktionen hat es sehr viele gegeben. Im Sommer haben sich 15 Künstler gegenüber dem Kreml an die Moskva gestellt und mit weißer Farbe auf weißen Leinwänden gemalt. In Interviews haben sie gesagt, das ist deshalb, weil die russische politische Landschaft zu einfärbig ist.
Es haben sich auch die Intellektuellen, oder ein großer Teil der Intellektuellen, ganz klar positioniert. Auch deswegen ist es nicht mehr nur der Protest einzelner, kleinerer Grüppchen sondern hat eine größere Dimension bekommen.

Seit Mai, heißt es, geht Putin vermehrt gegen die Opposition vor. Warum und wie wird das gemacht?

Es werden neue Gesetze erlassen. Zum Beispiel ist das weiße Band zum verbotenen Symbol erklärt worden. Man hat Leute ins Gefängnis gesteckt, allen voran die drei Mädchen von Pussy Riot. Man versucht ganz massiv die Menschen einzuschüchtern. Meinem Gefühl nach ist das ein Zeichen von großer Angst und Unsicherheit.

Von den Frauen von Pussy Riot hört man, dass sie sehr stark unter den Haftbedingungen leiden. Sie waren ja auch einmal kurz in Haft wegen Berichterstattung über Tschetschenien, wäre das mit der Situation vergleichbar?

Das kann man überhaupt nicht vergleichen! Wir mussten nur sechs Stunden in einem Hof einer Polizeistation warten. Aber die Haftbedingungen in Russland sind nicht gut. Vor allem wenn der Prozess beginnt, weil man den Leuten keine Erholung gönnt. Während der Verhandlung müssen die Leute zum Beispiel stundenlang in engen, kleinen Käfigen sitzen, das ist einer der Gründe warum es den Mädchen von Pussy Riot jetzt schlecht geht: Man lässt sie nicht schlafen, gibt ihnen zu wenig zu essen und sie müssen in diese Plexiglaskäfigen sitzen, was im Sommer besonders quälend ist. Wenn Sie sich vorstellen, dass Sie da zehn Stunden drinnen sitzen müssen, das geht nicht nur an die psychischen Kräfte sondern auch an die physischen.

Der Pussy-Riot-Prozess scheint die russische Gesellschaft zunehmend zu spalten: Mehr als die Hälfte der Russinnen und Russen hat sich diese Woche in einer Umfrage gegen eine Haftstrafe der drei Frauen ausgesprochen. Könnte der Prozess zu noch mehr Wiederstand gegen Putin führen?

Es sieht ganz so aus! Nicht nur die Mehrheit der Menschen findet, dass dieser Prozess überzogen ist, sondern es gibt auch Widerstand innerhalb der Putin-Partei und innerhalb der russisch-orthodoxen Kirche. Und das ist nicht unwichtig! Die Führung der russisch-orthodoxen Kirche war bisher immer hundertprozentig loyal zu Putin, er hat sie ja auch benützen können, um Pussy Riot vor Gericht zu bringen. Zehn Personen treten ja zum Beispiel als Nebenkläger auf. Neuerdings gibt es aber auch Priester und Vertreter der höheren Kirchenhierarchie, die sagen: Ja, das war ein Sakrileg, aber das ist kein Grund sie so lange einzusperren. Man muss auch vergeben und vergessen können. Und es gibt Stimmen innerhalb der Putinpartei „Einiges Russland“, die sagen, wir machen uns lächerlich mit einem Prozess gegen drei zarte junge Mädchen, die nicht mehr gemacht haben, als sich vielleicht rowdymäßig aufgeführt.

Pussy Riot deklarieren sich auch als Feministinnen, die gegen die patriarchale Gesellschaft in Russland auftreten. Gleichzeitig gibt es in der Ukraine die Frauenorganisation Femen, die in letzter Zeit für Aufruhr sorgt. Könnte es sein, dass es in den postsozialistischen Staaten derzeit zu einer Art feministischen Welle kommt?

Das würde ich so nicht sagen - eher im Gegenteil. Nach dem Ende des Sozialismus in der Sowjetunion sind die Frauen eher zurück an den Herd gegangen. Vor allem die jungen Frauen haben gesagt, sie wollen einen Mann der nicht trinkt, der sie nicht schlägt und Geld nach Hause bringt und sie wollen zu Hause bleiben bei den Kindern.
Dass der Protest weiblich ist, ist allerdings kein Zufall. Weil die Frauen waren diejenigen, die diese Länder über die schweren Zeiten nach dem Ende der Sowjetunion hinweggetragen haben. Die Männer sind zum Großteil im Unglück versunken und in der Unfähigkeit, sich den neuen Zeiten anzupassen. Ich glaube, dass die Resignation bei den Männern größer ist, und dass die Frauen eher das Gefühl haben, sie müssen etwas tun, weil es so nicht weitergeht. Ich denke, dass Pussy Riot und auch Femen Ausdruck dieser Situation sind. Aber das ist ein weltweites Phänomen, dass die Frauen an vorderster Front sind, um gegen alteingesessene, in der Regel männlich konnotierte Regimes anzugehen. Das war auch beim arabischen Frühling so.