Erstellt am: 30. 3. 2012 - 16:49 Uhr
Was ist das Thema der Woche?
Eine ganz normale Woche in dem winzig kleinen Land Österreich steuert ihrem verdienten Höhepunkt entgegen: der offiziellen Einführung der Vorratsdatenspeicherung am kommenden Sonntag.
Vorratsdatenspeicherung – Ein Aprilscherz?
Wikicommons/BLueFiSH.as
Zumindest findet uns die Exekutive ab sofort vermeintlich leichter, wenn uns jemand in den April geschickt hat. Etwa unter eine Lawine.
Dort würde uns natürlich auch der Paragraph 53, Absatz 3b SPG finden. Und das größte Hindernis auf dem Weg zu einer Steigerung der Mehraufklärungen im Bereich Kinderpornographie ist längst identifiziert: Es hört auf den Streetname "Sparstift" aka "Abbau von Kriminalbeamten".
Wozu genau Mobilfunkunternehmen dazu verpflichtet werden sollen, ohne Anfangsverdacht oder konkreter Gefahr sechs Monate lang zu speichern, wann du, mit wem, wie lange, von wo aus und über welchen Dienst kommuniziert hast, ist also mit den Mitteln der Vernunft nicht zu beantworten.
Die sind aber ohnehin durchaus begrenzt, wie das Bundesministerium für Unterricht Kunst und Kultur vor gar nicht allzu langer Zeit lernen durfte:
(...) dabei ergeben sich Botschaften, dass die Form der Weltbetrachtung der letzten 400 Jahre ins Wanken gerät, weil durch Versuche bewiesen wurde, dass wir mit unserem Bewusstsein mehr bewirken können, als wir glauben.
Wikicommons/Deceptor
So heißt es in der Begründung für die Verleihung des Prädikats "besonders wertvoll" an einen selbsternannten Dokumentarfilm über Lichtnahrung.
Wenn ein Ministerium eine Bildungsreform abwickelt, dann ist das noch kein Grund zur Aufregung. Aber wenn dieses Ministerium vor gar nicht allzu langer Zeit einem propagandistischen Unfug ordentlich auf den Leim gegangen ist, dann sollte man den Reformprozess aufmerksam und kritisch beobachten. Unseren Kindern zuliebe.
Generell sollte man in einer aufgeklärten, demokratischen Gesellschaft so einiges. Zum Beispiel über alles reden können. Aber was ist alles? Worüber sollen wir reden und worüber nicht? Was ist gerade wichtig? Verantwortung oder Ehre, Transparenz oder Sauberkeit, Lust oder Wille, Leben oder Leistung? Ein Fall für die FM4 Experten-WG. Martin Puntigam, Hosea Ratschiller und Lukas Tagwerker in leistungsgerecht verteilten Rollen...
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