Erstellt am: 29. 6. 2011 - 08:00 Uhr
Kein Koalitionspoker
Die Ergebnisse der ÖH-Wahlen 2011 haben die WählerInnenschaft in deutlicher Unklarheit zurückgelassen: Wie man es auch dreht und wendet, für eine stabile Mehrheit braucht es mindestens drei Fraktionen. Und schon vor der konstituierenden Sitzung am 29.06. zeichnet sich eine mögliche Koalition ab.
APA/Janine Wulz
Nachdem Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) und der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSSTÖ) schon vorab eine Koalition mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) abgelehnt haben, scheint diese versucht zu haben, mit den Fachschaftslisten FLÖ und den FachhochschulvertreterInnen FEST eine Koalition zu bilden. Das ist wahrscheinlich an der FEST gescheitert, die sich auch nach den Wahlen 2009 eher links positioniert hat.
Die Aktionsgemeinschaft (AG) hat sich also aus den Verhandlungen zurückgezogen und spricht von einer linken ÖH-Koalition unter der Führung der FLÖ, der Fachschaftslisten. Und Quellen aus anderen Fraktionen bestätigen, dass eine stabile Mehrheit ausverhandelt ist. Weil die FLÖ aber selbst gemeinsam mit GRAS und VSSTÖ keine Mehrheit hat, wird wohl auch diesmal wieder die FEST mit dabei sein.
FM4 / Alex Wagner
So eine Viererkoalition klingt erstmal kompliziert: Die betont antiparteipolitischen FLÖ werden wohl einige ideologische Forderungen von VSSTÖ und GRAS nicht mittragen (wollen). Und an den FHs werden die VertreterInnen direkt gewählt, da könnte die eine oder der andere doch noch abspringen.
Andererseits gab es in der abgelaufenen Amtsperiode gar keine absolute Mehrheit: GRAS und FEST haben mit Unterstützung des VSSTÖ und einzelner Stimmen minderheitsregiert.
Dass die Aktionsgemeinschaft verschnupft reagiert, ist verständlich: Als stärkste Fraktion schon wieder nicht in der Bundesvertretung mitbestimmen zu können, ist durch die Zugewinne nicht gutzumachen. Trotzdem hat die AG in den nächsten beiden Jahren als große Oppositionsfraktion die Kontrollaufgabe und kann durch so manche Mehrheiten an einzelnen Unis der ungeliebten Mehrheit ganz schön auf die Nerven gehen.
FM4 / Alex Wagner
Update aus der konstituierenden Sitzung
APA/GEORG HOCHMUTH
12:20
Zur Wahl des oder der ersten Vorsitzenden werden nur Bernhard Krall (AG) und Janine Wulz (GRAS) nominiert. Letztere wird mit der deutlichen Mehrheit von 56 zu 26 Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Die klare Verteilung und nur eine ungültige Stimme bestätigen die breite Koalition.
13:00
Krall tritt auch zur Wahl des ersten Stellvertreters an, das wohl aber nur mehr, damit es einen Gegenkandidaten zur dann wieder mit 56 zu 26 Stimmen gewählten Angelika Gruber (VSSTÖ) gibt. Der VSSTÖ stellt also die erste Stellvertreterin.
13:38
Als zweiter Stellvertreter tritt nur mehr Martin Schott von den Fachschaftslisten an. Er bekommt 64 Stimmen.
Schon im Laufe der SItzung bestätigt sich die Vermutung einer Koalition aus GRAS, VSSTÖ, FLÖ und FEST. Die vier werden unter wechselndem Vorsitz und mit einem bequemen Mandatspolster die Geschicke der ÖH in den nächsten zwei Jahren bestimmen.
Die erste Amtshandlung der neuen ÖH-Spitze ist eine Demo gegen die Kürzung der Familienbeihilfe für StudentInnen. Die tritt am ersten Juli in Kraft und da wird vor dem Wirtschaftsministerium wieder dagegen mobil gemacht.