Erstellt am: 20. 5. 2011 - 12:55 Uhr

JuLis, NoMa'am und Co., die "kleinen" Fraktionen

Die ÖH-Wahl 2011. Ein Streifzug durch die Wahllisten.

Von 24. bis 26. Mai können Österreichs Studierende ihre Interessensvertretung für die nächsten zwei Jahre wählen.

Neben den Fraktionen, die wir euch hier in den letzten beiden Wochen vorgestellt haben, jene die bundesweit kandidieren und bereits einen Sitz in der Universitätsvertretung inne haben, stellen sich an Österreichs Universitäten auch andere Fraktionen zur Wahl.

JuLis

Die JuLis, die Jungen Liberalen, haben vor zwei Jahren ihr Mandat in der ÖH-Bundesvertretung verloren, heuer wollen sie es sich zurück holen. Dabei bauen sie vor allem auf eine provokative Plakatkampagne, auf der sie die Vorteile von Studiengebühren anpreisen.

JuLis

Trotz kurzer Lebensdauer, vor allem auf dem Campus der Uni Wien, sollen die Plakate zum Stehenbleiben und Nachdenken anregen, meint Claudia Gamon, die Spitzenkandidatin der JuLis im Interview. Dabei schwebt ihr die Einführung von "nachgelagerten Studiengebühren" vor, ein Darlehensmodell, bei dem die Studierenden das Geld erst bezahlen müssen, sobald sie im Erwerbsleben eine gewisse Einkommensgrenze erreichen.

Die Höhe der Studiengebühren soll autonom von den Universitäten festgelegt werden können. Im Wahlprogramm der JuLis wird gefordert, endlich die Marktmechanismen auf den Unis wirken zu lassen. So bekäme man eine effiziente Verwaltung, Bildungsverträge, die vernünftige Studienbedingungen garantieren und Studierende als Kunden statt als Bittsteller.

"Ich habe keine Angst vor einer Ökonomisierung der Bildung", meint Claudia Gamon, "weil es einfach so ist, dass Bildung in unserem Wirtschaftssystem integriert ist. Es fallen überall Kosten an und das kann man nicht so einfach wegdichten."
Vielleicht aber wegrationalisieren - mit Zugangsbeschränkungen bzw. positiv formuliert "Aufnahmeregelungen". Die sollen auch autonom von den Universitäten festgelegt werden, damit die Unis auch untereinander in Wettbewerb um die besten Studierenden treten können.

Die JuLis stellen sich damit gegen die #unibrennt-Bewegung, die gegen eine Ökonomisierung der Universitäten, gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen eingetreten ist. Was Claudia Gamon #unibrennt zu Gute hält, ist der Aufstand gegen die unzumutbaren Studienbedingungen. Das Besetzen von Hörsälen oder #unibrennt-Forderungen unterstützt sie allerdings nicht. Die JuLis hoffen vor allem auf ein Mandat an der WU Wien.

Die ernsthaft Studierenden

Bei der Liste der antretenden Fraktionen an der Uni Innsbruck sticht vor allem ein Kürzel ins Auge: CSU.
Versucht die bayerische Regierungspartei etwa, einen Ableger in der österreichischen Uni-Politik zu installieren? Haben es deutsche Studierende geschafft, sich zu organisieren und gegen das "Deutschen-Bashing" aufzustehen? Vanessa "Rosi" Siegl, die Spitzenkandidatin der Christlichen Studentenunion wiegelt ab. Die Namensgleichheit sei zufällig und ziele auch nicht auf die Stimmen deutscher Studierender oder Guttenberg-Fans ab.

Der CSU gehe es vor allem um Werte wie Akzeptanz und Ehrlichkeit. Ihr Slogan "liberal, dynamisch, leistungsorientiert" ist Programm. Sie fordert Lehrveranstaltungen auch in den Ferien und eine 24-Stunden-Öffnung der Bibliotheken. Universitäten sollen wieder elitärer werden und keine "Massenabfertigungsanstalten" sein. Die CSU plädiert daher für Zugangsbeschränkungen, die vor allem jenen Studierenden zugutekommen sollten, die "ernsthaft studieren", Leuten, die "besser geeignet" sind.

Die Ein-Frau-Fraktion will eine Aufwertung des Studiums und die Abschaffung von Voraussetzungsketten in den neuen Studienplänen erreichen. Sie glaubt vor allem die "Streber, die über den Tellerrand hinausblicken" erreichen zu können, nicht jene, die nur ihr Programm abklopfen und auch nicht die "Bummelstudenten". Ein Anliegen sind der CSU auch ÖH Veranstaltungen. Sie sollten einen wissenschaftlichen oder kulturellen Mehrwert aufweisen und sich nicht auf "Saufveranstaltungen" beschränken.

Die Männerpartei

Der Forderung der CSU nach akademischem Mehrwert bei ÖH-Veranstaltungen kann die Fraktion No Ma'am an der Uni Linz wohl nichts abgewinnen. Sie sieht ihre Hauptaufgabe in der Sorge um das leibliche Wohl und den Spaß der Studierenden und will dafür "diverse Partyevents" veranstalten, z.B. die "Lange Nacht des kurzen Bieres". Spitzenkandidat der Fraktion ist Manuel "Der Schurke mit der Gurke" Hemetsberger. Die No Ma'am hat bereits ein Mandat in der Universitätsvertretung der Uni Linz und berichtet auf ihrer Website von ihren Erfolgen:

Bisher erreicht:

• eine geschlechtsneutrale Bezeichnung für das Frauenreferat - jetzt: "Referat für Frauen- und Genderpolitik" (klingt doch viel besser!)
• Global Warning vor Global Warming

…noch nicht erreichte Ziele:

• Keine Macht den Doofen!
• Weltfrieden
• 15 Jahre No Ma’am

…weitere Schwerpunkte, die wir realisieren wollen:

• Frischfisch für den Uniteich
• Epilepsiewarnungen vor dem ersten Science-Park Gebäude
• Kein Rosa im zweiten Science-Park Gebäude
• 0,5l Kaltgetränk am Freitag zum Mensamenü

Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit wollen die Mitglieder von No Ma'am gerne bei ein "ein paar Bier oder Spritzer" widerlegen.

Die Konservativen

Der Bezeichnung "Referat für Frauen und Genderpolitik" kann die JES-Fraktion an der Uni Wien wohl nichts abgewinnen. Die Junge Europäische Studenteninitiative wehrt sich auf ihrer Website gegen "Gendern" in der Sprache und Gender Mainstreaming. Sie bezeichnen sich als christlich konservativ und vertreten einen Wertekanon, der Solidarität, Subsidiarität, Toleranz und gelebte Gottes- und Nächstenliebe beinhaltet. An der Uni Wien tritt die JES an, um eine linke Mehrheit zu verhindern und um "ein unangenehmer Stachel im Fleisch der linken ÖH Führung" zu sein.

Den Maßstab von JES' politischen Überlegungen bilden die fünf Säulen europäisch, christlich, sozial, demokratisch, und konservativ.
Zwar sieht die JES die Kultur- und Gesellschaftspolitik als Aufgabe der Studentenparteien an, fordert aber eine Entpolitisierung der Studentenvertretung, um im Interesse aller Studierenden handeln zu können. JES fordert also eine reine Serviceausrichtung der ÖH und mehr Stipendien für Studierende aus dem ÖH-Budget.

Die Aktionsgemeinschaft ist für die JES zu "links" und "weltanschaulich charakterlos", der RFS wiederum stehe mit seiner Weltanschauung aus dem deutschnationalen Lager ihrer christlich-konservativen Politik diametral entgegen. Die JES steht also irgendwo dazwischen. Ob sie Monarchisten seien? Zumindest würden sich die Staatsform Monarchie und die Regierungsform Demokratie nicht ausschließen, heißt es in ihrem FAQ, allerdings liege das Bestreben der JES "nicht in der künstlichen Restauration irgendeiner Staatsform, sondern vielmehr in einem konstruktiven und wert(e)vollen Beitrag zur Mitgestaltung der gegebenen politischen und gesellschaftlichen Umstände."

Neben den hier vorgestellten Fraktionen treten noch weitere bei der ÖH-Wahl an. Eine Übersicht über alle antretenden Fraktionen findest du auf der Website der ÖH.