Erstellt am: 14. 5. 2011 - 12:23 Uhr

Kommunistischer StudentInnenverband - KSV

Die ÖH-Wahlen 2011. Ein Interview mit David Lang, dem Spitzenkandidaten des Kommunistischen StudentInnenverbands

Von 24. bis 26. Mai können Österreichs Studierende ihre Interessensvertretung für die nächsten zwei Jahre wählen.
Wir stellen euch eine Woche lang die Spitzenkandidaten und Spitzenkandidatinnen der vergangene Wahl in die Bundesvertretung gewählten Fraktionen vor.

Heute: David Lang vom KSV - Kommunistischer StudentInnenverband

David, warum engagierst du dich gerade beim KSV?

Ich komme eigentlich aus der kommunistischen Jugend, von da her ist ein Näheverhältnis gegeben. So bin ich dann schlussendlich auch zum KSV gelangt. Ich bin jetzt erst seit sechs Semestern an der Uni, aber ich merke es von Semester zu Semester wie die Studienbedingungen schlechter werden, wie sich der Druck auf mich persönlich auch verschärft, was es bedeutet 20 Stunden in der Woche zu arbeiten, um sich das Leben finanzieren zu können. Wenn in absehbarer Zeit dann meine Familienbeihilfe auch noch gestrichen wird, neben meiner Studienbeihilfe, die ich zwar beziehe, aber auch nicht mehr allzu lange, sind das alles Sachen, wo ich denke es ist notwendig, Widerstand zu leisten und da sehe ich es am Vernünftigsten, sich beim KSV zu engagieren.

Welebil

Warum gibt es bei der ÖH-Wahl zwei kommunistische Fraktionen?

2006 ist der Zustellungsbevollmächtigte des KSV der Uni-Wien aus dem KSV als Bundesverband ausgetreten. Damit hat er das Recht mitgenommen, an der Uni-Wien unter diesem Namen antreten zu dürfen. Somit hatten wir dann als Verband, der seit den 1970ern zu den ÖH-Wahlen bundesweit kanditiert, nicht mehr die Möglichkeit, als KSV an der Uni-Wien zu kandidieren. (Anm. Der KSV tritt an der Uni-Wien als KSV/KJÖ-StudentInnen an)

Was ist der Unterschied zwischen euch und der KSV-Lili?

Grundsätzlicher Unterschied, das merkt man auch jetzt an unserer Politik, dass wir, gerade in Wien, die ÖH doch sehr hart ins Gericht nehmen und sagen, dass da, trotz einer angeblich linken Führung, eigentlich sehr wenig passiert. Das beginnt beim Umgang mit Studierendenprotesen, wo dann doch von einem elfenbeinernen Turm irgendwie an die dumme Masse der Studierenden herunterargumentiert wird und geht bis zu dem Punkt wo, während massive Einschränkungen wie Familienbeihilfenkürzungen durchgepeitscht werden, anstatt dagegen was zu machen, lieber 400.000 Euro in ein Beisl gesteckt werden (Anm. das Studibeisl Cafe Rosa). Was ja eine gute Sache ist dieses Beisl, aber das kann man, wenn die schlimmsten Angriffe auf die Studierenden abgewehrt sind, noch immer machen. Diese Sachen werden eben von dem in der Universitätsvertretung Wien vertretenen KSV unterstützt.

Warum ist es immer so schwer, eine geeinte Linke aufzustellen, was glaubst du?

Da kann man sich keine Illusionen machen, wie's derzeit in Österreich aussieht. Man kommt sich nicht selten an "Das Leben des Bryan" erinnert vor, wenn's dann heißt "Die judäische Volksfront" oder "Die Volksfront von Judäa". Ich denke, dass es wichtig ist, seine Positionen zu beziehen, aber gleichzeitig auch Bündnisarbeit zu leisten, mit verschiedenen Organisationen einen breitestmöglichen Konsens zu finden. Das ist uns auch in unserer Organisation ein Anliegen.

Der KSV bei den ÖH-Wahlen 2009

KSV

In der aktuellen Bundesvertretung stellt der KSV-KJÖ 1 von 85 Mandaten.
Das beste Ergebnis hatte der KSV bei der Wahl 2009 an der Universität Graz mit 6,25 %.

Schwächt euch diese Spaltung nicht sehr bei den Wahlen?

Natürlich ist es mühsam, weil viele Leute das Label KSV wählen. Es ziehen irsinnig viele Leute aus anderen Bundesländern nach Wien, dort kennen sie die KJÖ, also die Kommunistische Jugend Österreichs, mit der wir im Naheverhältnis stehen. Es ist sehr kompliziert, dass mit unserer Arbeit dort Werbung für die "Falschen" gemacht wird.

Du hast vorhin schon gesagt, in der ÖH würden einige falsche Priotitäten gesetzt? Was ist denn deiner Meinung nach die Hauptaufgabe der ÖH?

Die Hauptaufgabe der ÖH wäre, angesichts der schon angesprochener Offensive gegen die Studierenden, die Studierenden möglichst einheitlich anzusprechen und Proteste zu forcieren, zu unterstützen. Nebenbei plätschert das so herum. Wenn man da Protokolle der UV Uni Wien anschaut, wo z.B. zuerst jemand sagt: ja, wir haben das jetzt so toll gemacht und uns in dieses Studibeisl reingekniet, und die nächste Wortmeldung ist, gestern hatten wir eine großartige Protestaktion mit 60 Leuten vor dem Parlament, dann denkt man sich auch, wo ist da die Prioritätensetzung? Und wer wird da vertreten außer man selbst und seine politische Karriere?

Das heißt du siehst die ÖH auch als Karrieresprungbrett für Jungpolitiker?

Auf jeden Fall. Die Sigrid Maurer hat das so schön gesagt in einem Interview mit der Wiener Zeitung, ich zitiere jetzt sinngemäß. Auf die Frage was sie jetzt aus diesen Jahren als ÖH-Vorsitzende mitnimmt, hat sie gemeint, sie hat gelernt ein millionenschweres Unternehmen zu führen, mit einigen Mitarbeiten und Mitarbeiterinnen unter ihr.

Bei wissenschaftspolitischen Entscheidungen ist die ÖH in letzter Zeit oft übergangen worden, was glaubst du, welchen Einfluss hat die ÖH überhaupt?

Das ist genau der Punkt, das merken ja auch die Studierenden selber, dass der Einfluss der ÖH erstens konkret im Sinken begriffen ist und zweitens auch sehr klein ist. Da muss man sich nur die Wahlbeteiligungen anschauen.

Und deine Lösung dafür wäre, dass sich die ÖH wieder verstärkt für mehr Beteiligung einsetzen muss?

Jaja, also nicht nur in der ÖH, die ÖH hat ja auch von den rechtlichen Befugnissen her recht wenig zu sagen. Stellt man eine Forderung auf dann ist das, als ob man eine Forderung ans Christkind schreibt. Das wird dann irgendwie in der Bundesvertretung beschlossen und passieren tut es nicht. Da muss eben die ÖH hergehen und wirklich stark den Kontakt zur studentischen Basis suchen und sich auch nicht, wie es vor allem in Wien passiert ist, sich von Bewegungen wie unibrennt und so weiter distanzieren weil man mit dem nicht umzugehen versteht.

Wie ist eure Position zur unibrennt-Bewegung?

Ich denke das wird nicht die letzte unibrennt-Bewegung gewesen sein und es ist auf jeden Fall notwendig, dass es eine neue gibt. Wir waren sehr froh darüber, dass die Studierenden aufgestanden sind von selbst, sich aktiviert haben und gesagt haben: Mir reichts! Ich mach meine Wut zu Widerstand, um dieses alte Sprichwort zu bemühen.

Wir wissen, dass es Österreichs Unis an Geld fehlt. Was glaubst du ist abgesehen vom Geldmangel das größte Problem an Österreichs Universitäten?

Mit diesem Geldmangel werden ja andere Sachen argumentiert, die in unmittelbarem Zusammenhang damit stehen, aber eigentlich eigenständige Punkte sind, z.B. Zugangsbeschränkungen, die Durchpeitschung des Bologna-Systems, wo man sagt, eine annähernd breite "Masse" kriegt den Bachelor, wenn's dann zum Master hingeht wird's schon problematischer. Die Kollegen von der Internationalen Entwicklung werden davon ein unerfreuliches Lied singen können, wenn sie nicht einmal wissen, ob es in ihrem Studium überhaupt einen Master geben wird. Die Zugangsbeschränkungen zum Master verschärfen natürlich einen Prozess der Elitenbildung, wo man schaut, dass man die Unis wieder elitärer aufstellt. Die größten Probleme abseits des Geldmangels sehe ich eben in der Umsetzung des Bologna-Prozesses, der der Versuch einer Elitenbildung ist auf gesamteuropäischem Niveau.

Wie könnte man dieses Problem lösen?

Universitäten gehören demokratisiert, gehören geöffnet. Es müssen sämtliche Zugangsbeschränkungen fallen. Studieren muss wirklich für jeden und jede möglich sein, der oder die das will.

Woher könnte oder sollte nun das Geld dafür kommen?

Naja, diese ewige Lüge vom fehlenden Geld, die erzählt man uns ja tagein/tagaus. Wenn ich mir anschaue wie fix da Milliarden in Bankenrettungspakete gestopft werden um diese Milliarden dann wieder bei Gesundheit, Sozialem und Bildung einzusparen halte ich das für einen schlechten Euphemismus zu sagen es gibt zu wenig Geld. Das Geld ist vorhanden, es liegt nur in den falschen Händen.

Was hältst du vom neuen Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle?

Er hat sich glaube ich in Innsbruck doch der unibrennt-Bewegung angebiedert, durchaus, ich denke aber nicht, dass ein Austausch von Köpfen was bringt. Das System das dahinter werkelt bleibt dasselbe. Er ist mir vielleicht sympathischer als Hahn, aber grundsätzlich ändert das recht wenig. Er hat genauso seine Parteivorgaben und vor allem die EU-Vorgaben mit dem Bologna-Prozess, die diese ganzen Sachen ja implementieren. Er kann dann vielleicht mehr jammern oder meint's ein bisschen ehrlicher, aber wirklich ändern wird das leider recht wenig.

Auch wenn Töchterle Bolona-kritisch eingestellt ist und den Master als Regelabschluss eines Studiums sieht?

Kann er ja sagen. Wie das in der Praxis aussieht muss er erst zeigen. Das wird genauso weiterrennen, wie es bis jetzt gerannt ist.

Was sind die wichtigsten Punkte in eurem Fraktionsprogramm?

Bei Punkten wie dem Fall von Zugangsbeschränkungen oder sozialer Absicherung von Studierenden, da decken wir uns sicher mit einigen anderen Fraktionen. Freien Bildungszugang sehen wir als Menschenrecht an und klar sind wir dafür, dass Studieren nicht arm machen darf, wenn man sich anschaut, wie sehr in den letzten Jahren der Zwang zur Erwerbsarbeit gestiegen ist. Vor der Wahl gibt es da aber ein "Wer bietet mehr-Spiel". Die einen sagen soviel Grundstipendium, die anderen soviel, aber solange man das nur in der ÖH beschließt wird das wirkungsvoll bleiben. Deshalb sagen wir, dass es weitere und massivere Protest benötigt.

Wie kann man solch breite Proteste aufstellen?

Ich denke es ist zuerst wichtig, dass sich die ÖH ihrer Rolle bewusst wird, und zwar nicht als Parlament für eine Reihe von Parteijugendorganisationen, die dort und da als linkes politisches Feigenblatt fungieren, die dann aber wie der VSSTÖ etwa bei Häupls Wahlkämpfen mitrennen. Dass man sich einmal klar wird, welche Möglichkeiten abseits der Selbstprofilierung und dem Schaffen von Prestigeprojekten es in der ÖH überhaupt gibt. Proteste schafft man, indem man unten agitiert und an der Basis beginnt und sich nicht davon zwanghaft abgrenzen will.

Beim KSV gibt's ja auch eine Mutterpartei, wie steht denn ihr zur KPÖ?

Wir haben mit der KPÖ als Bundespartei nichts mehr am Hut. Genauso wie die Kommunistische Jugend haben wir uns von der KPÖ losgesagt, nachdem dort z.B. das EKH (Ernst-Kirchweger-Haus, Anmerkung) an einen verurteilten Rechtsextremisten, den Wachowetz verkauft wurde, nachdem die Jugendverbände aus den diversen Lokalitäten rausgeworfen wurden, haben wir gesagt wir wollen mit dieser Partei nichts mehr zu tun haben. Wir stehen nach wie vor in solidarischem Kontakt mit einzelnen Parteimitgliedern, mit Landesorganisationen, mit Organisationen wie der KI, der Kommunistischen Initiative, in Wien. Speziell bei der Steiermark merkt man, glaube ich, wo wir einen guten Kontakt haben, dass dort vernünftige Politik im Sinne der arbeitenden Menschen passiert und durchaus mit Erfolgen, was man von der Bundespartei eben nicht behaupten kann.

Die Einstellung des KSV zu Studiengebühren?

Nein danke.

Seht ihr Zugangsbeschränkungen als Lösung?

Nein, keineswegs. Weder offene wie Aufnahmeprüfungen oder versteckte wie Studieneingangsphasen. Das sind ganz klare Selektionsmechanismen, die die sozial Schwächeren ganz klar benachteiligen. Wir sind auf jeden Fall dagegen.

Was hältst du von Studienplatzfinanzierung?

Ich stell mir eine sinnvolle Umsetzung sehr kompliziert vor. Wenn aber jeder Studienplatz von jedem und jeder, der oder die wirklich studieren will, ausfinanziert ist, dann ist das doch eine tolle Sache.

Was war die letzte Prüfung bei der du durchgefallen bist?

Das war irgendwas im ersten Semester. Ich glaub das war Antike I als Kurs, aber mittlerweile geschafft.