Erstellt am: 31. 3. 2011 - 14:12 Uhr

Superwahljahr

Schon sind wieder zwei Jahre um. Und diesmal ist die ÖH-Wahl die wahrscheinlich wichtigste Wahl 2011.

Die ÖH-Wahlen und ihre Folgen sind ja meist spannender als viele andere Wahlen, die realpolitisch viel größere Auswirkungen haben. Etwa 2009: Die Aktionsgemeinschaft gewinnt klar die Wahl, findet aber keine ausreichende Unterstützung anderer Fraktionen für eine Koalition. Schließlich wird Sigrid Maurer (Gras) im dritten Wahlgang mit relativer Mehrheit zur Bundesvorsitzenden gewählt und stellen gemeinsam mit der Liste der Fachhochschulen FEST und dem VSSTÖ den Vorsitz.

Obwohl ÖH-Wahlen also durchaus eine spannende Sache sind, liegt Nichtwählen hier im Trend. Auch und gerade bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft sinkt die Wahlbeteiligung kontinuierlich, 2009 hat nur ein Viertel der Wahlberechtigten abgestimmt. Es ist verwunderlich und bedenklich, dass die zukünftige Bildungselite des Landes so wenig Interesse an demokratischer Bestimmung ihrer VertreterInnen zeigt. Dabei hat der Audimaxismus (im Herbst nach den ÖH-Wahl 2009) gezeigt, dass durchaus Interesse an den Studienbedingungen da ist.

Wegen der niedrigen Wahlbeteiligung fährt die ÖH auch heuer wieder eine Mobilisierungskampagne, die der Zweidrittelmehrheit die Folgen ihrer fehlenden Politisierung vorhält.

Thematisch geht es dort um die augenscheinlichen - weil öffentlich am meisten wahrgenommenen - Hauptaufgaben der ÖH: Der Bundespolitik, vor allem dem Wissenschaftsministerium bei Plänen zur (Um-)Gestaltung von Studienbedingungen kritisch gegenüber zu stehen, Kontra zu geben, Gegenvorschläge zu machen. In den letzten Jahren waren die Schwerpunkte: gegen Studiengebühren, Knock-Out-Prüfungen, Zugangsbeschränkungen, Studieneingangsphase; für: mehr Budget, bessere Studienbedingungen, mehr Stipendien und freie Wahl des Studiums.

Die HochschülerInnenschaft erfüllt aber noch weitere Aufgaben, die gerne Mal im tagespolitischen Geplänkel untergehen. Die nach außen wenig sichtbare Basisarbeit der ÖH findet auf den unteren Ebenen, der Universitäts-, Fakultäts- und Studienrichtungsvertretung statt bzw. den jeweiligen Entsprechungen bei Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen. In Universitätssenaten entscheiden die ÖH-VertreterInnen bei Studienplänen oder neuen RektorInenn mit; auf Fakultäts- oder Studienebene geht es vor allem um die konkrete Beratung in Angelegenheiten der einzelnen Studien - von der Semesterplanung bis zu Problemen mit ProfessorInnen.

Österreichische HochschülerInnenschaft

Die Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft findet heuer von 24. bis 26. Mai statt, wahlberechtigt sind alle Studierenden, die bis zum 5. April den ÖH-Mitgliedsbeitrag für das Sommersemester eingezahlt haben, im besten Fall sind das mehr als 350.000 Studierende. Die haben zwei Stimmen: Die KandidatInnen der Studienvertretung werden direkt und persönlich gewählt, die Universitätsvertretung nach Fraktionen. Die Bundesvertretung wird nicht direkt gewählt, sondern gemäß der Stärke der Fraktionen auf den Unis beschickt. Alle Infos zu den Wahllokalen und den Wahlmodus gibt es auf oeh.ac.at/wahl.

E-Voting wird es heuer übrigens nicht geben. Kein Wunder nach dem Mehrfachdebakel des Erstversuches 2009, das die Gegeninitiative papierwahl.at gut zusammenfasst hat.

Radio FM4 wird im Wahlkampf intensiver von den Fraktionen und ihren Zielen, den Wahlkampfthemen und Hochschulproblemen berichten. Alle Infos dazu gibt es dann auf fm4.orf.at/oehwahl.