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Robert Rotifer London/Canterbury

Themsenstrandgut von der Metropole bis zur Mündung: Bier ohne Krone, Brot wie Watte und gesalzene Butter.

6. 4. 2010 - 13:04

Give 'Em Enough Rope

Gordon Brown hat entschieden: Am 6. Mai wird gewählt. Und diesmal wird es danach erst so richtig spannend, Stichwort "Hung Parliament".

Es ist eine der Kuriositäten des britischen Systems, dass ein Premier sich den Zeitpunkt der Wahlen innerhalb von fünf Jahren seit der letzten selbst aussuchen kann. Gordon Browns Art ist es wiederum, Entscheidungen bis zum letztmöglichen Zeitpunkt hinauszuzögern. Insofern war eigentlich schon länger klar, dass um diese Zeit herum das Unterhaus aufgelöst und für 6. Mai (immer ein Donnerstag) die nächste Wahl ausgerufen werden würde. Gut, theoretisch hätte es auch Juni sein können, aber das wär dann wohl doch zu offensichtliche Sesselkleberei gewesen.

Eine gern verbreitete Theorie ist, dass sich Brown schon einst vor drei Jahren, als er ins Amt kam und alle ihn in schierer Erleichterung über das Ende der Ära Blair mit Vorschusslorbeeren überhäuften, einer Wahl stellen hätte sollen, die er dann locker gewonnen hätte.

Dass er das nicht getan hat, wird seiner pathologischen Zögerlichkeit zugeschrieben.

Aber diese Darstellung vergisst miteinzurechnen, dass Ende 2007/Anfang 2008, also zum Zeitpunkt jenes verpassten, vermeintlichen Triumphs, angesichts des Kollaps der Immobilienbank Northern Rock Browns altes Mantra von der immerwährenden Stabilität bereits schwere Schäden erlitten hatte (siehe meine eigene Geschichte aus dem September 2007, als die Werbeagenten noch fieberhaft an möglichen Wahlslogans arbeiteten).

Anzunehmen, dass der selbsterkorene Erschaffer des britischen Wirtschaftswunders, der nicht müde wurde, dem Rest der Welt seinen außerhalb der Staatsbilanzen mit Private Finance Initiatives auf Kosten der Zukunft geborgten Erfolg unter die Nase zu reiben, am Horizont schon gewaltige Zores anrollen sah.

Seit Ausbruch des sogenannten Credit Crunch beherrschte die Opposition mit Vorsprüngen jenseits der 10 Prozent die Meinungsumfragen. Aber Browns Hoffnung, dass dieser konservative Höhenflug bis zum Frühling 2010 abgeflaut wäre, hat sich zumindest teilweise erfüllt. Der in den Achtzigern und frühen Neunzigern erprobte konservative Umgang mit Wirtschaftskrisen, samt hohen Arbeitslosenzahlen und Währungskrisen, ist den WählerInnen offenbar noch wacher in Erinnerung als die von den Tories und den ihnen nahestehenden Medien gern heraufbeschworenen Streikwellen während der Labour-Regierung der späten Siebziger.

Paradoxerweise ist es daher nicht unbedingt Gordon Brown, der verliert, wenn etwa das Bordpersonal von British Airways streikt, obwohl der Regierungschef sich mahnend auf die Seite der Geschäftsführung gestellt hat.

Photoshop-Abwandlung eines Konservativen-Posters

mydavidcameron.com

mehr schelmische Abwandlungen der konservativen Wahlkampagne auf www.mydavidcameron.com

Wer die britischen Nachrichtenmedien verfolgt, mag den Eindruck gewinnen, dass die finanzielle Abhängigkeit Labours von den Gewerkschaften Browns Autorität in Frage stellt. Aber das in der historisch zutiefst gewerkschaftsfeindlichen Medienlandschaft wiedergegebene Bild (die von Rupert Murdoch erzwungene Entmachtung der Druckergewerkschaft in den Achtzigern war ein gesellschaftsverändernder Coup) reflektiert nicht unbedingt die Stimmung auf der vielzitierten Straße, wo der Zorn über weltfremde Bonuszahlungen an vom Staat ausgelöste Banker und die im vergangenen Jahrzehnt exorbitant gestiegenen Gehälter genau jener Managerklasse, die nun von ihren Untergebenen Selbstbeschränkung im Angesicht der Krise fordert, noch lange nicht verraucht ist.

Selbst wenn Labours Umgarnen der Superreichen ein entscheidender Faktor im Wachsen der sozialen Ungleichheit gewesen sein mag, verspricht die Aussicht auf David Camerons Konservative in dieser Hinsicht zumindest keine Kursänderung, wenn nicht gar eine Verschärfung des sich unter der Oberfläche anbahnenden Klassenkonflikts.

Was Brown außerdem zu Hilfe kommt, ist dass die Kürzungen und Einsparungen zum Ausgleich der von der Rettung des Finanzmarkts 2008/2009 verursachten Schulden bis Mai noch kaum spürbar geworden sein werden.

Das Ergebnis dieser Dynamik könnte jener kontinentale Normalzustand sein, der hierzulande als „Hung Parliament“ bezeichnet wird – wenn nämlich keine der drei Fraktionen im Unterhaus eine absolute Mehrheit an Sitzen stellt (2005 erreichte Labour dank des Systems, wonach die relative Mehrheit in jedem Wahlkreis zur Kür des/der Abgeordneten genügt, mit nur 35% der Stimmen die absolute Mehrheit im Unterhaus).

In den dreizehneinhalb Jahren, die ich nun schon in diesem Vereinigten Königreich wohne, haben die Liberaldemokraten, in deren Interesse eine solche Situation naturgemäß liegen würde, stets darauf verzichtet, mit Perspektive auf ein Hung Parliament Wahlwerbung zu machen. Die althergebrachte politische Weisheit war, dass die Möglichkeit solch unsicherer Verhältnisse das Wahlvolk bloß verunsichern würde.

In letzter Zeit, wo genau diese Eventualität in greifbare Nähe rückt, scheinen die Meinungsumfragen allerdings zu besagen, dass die wählende Bevölkerung in dieser Hinsicht reifer denken könnte als bisher angenommen.

Die Variante, dass eine regierende Partei für ihre Entscheidungen mit der Opposition einen Konsens erarbeiten muss, erscheint offenbar nicht nur meiner Wenigkeit, die hier zwar Steuer zahlen aber nicht wählen darf (im Gegensatz zu Leuten wie Lord Ashcroft von den Tories, der im House of Lords sitzt und Wahlkampagnen finanziert, aber in Belize seine Steuern zahlt), als längst fällige Chance zur Reform einer festgefahrenen politischen Kultur, die alle Macht auf eine Seite wirft und so sämtliche parlamentarischen Debatten zur Farce degradiert.

In der vierten Unterhauswahl, die ich hier miterlebe, schleicht sich zum ersten Mal das Gefühl ein, dass es nach der Wahl mindestens so spannend zugehen könnte wie davor. Und das hat schon was.