Erstellt am: 28. 11. 2009 - 17:30 Uhr
Subversivmesse observiert?
Heute flattert eine Vorabmeldung von Profil ins Haus, in der es heißt: der Inlandsnachrichtendienst hätte im vergangenen Mai politische Aktivisten der antikapitalistischen Subversiv Messe observiert.
Das Heeresabwehramt ist ein militärischer Nachrichtendienst, der im Rahmen des Eigenschutzes des Bundesheeres die Aufgaben der nachrichtendienstlichen Abwehr wahrt.
Während der Messe haben wir auf jeden Fall Staatspolizisten gesehen, die in Zivil durch die Messe gegangen sind und Informationsmaterial von den Ständen, von den KünstlerInnen eingesammelt haben. Erzählt Harald Schmutzhard. Der Künstler ist Vorsitzender von Social Impact – das KünstlerInnenkollektiv mit gesellschaftspolitischen Anspruch hat die Subversivmesse im Rahmen von Linz09 initiiert und organisiert - Sei brav, bleib subversiv, war das Motto der "Fachmesse für Gegenkultur und Widerstandstechnologien" – vom Guerillagärnter, über GraffitiaktivistInnen oder Monochrom waren im Mai diverse ProtagonistInnen einer alternativen Szene in Linz zu Gast. Bei Social Impact hat man auch erst heute, via Aussendung von Profil davon erfahren, dass der Nachrichtendienst zur Überwachung der Subversivmesse eingesetzt worden ist, und ist darüber nicht wirklich überrascht: die Subversivmesse ist nicht das erste Projekt von Social Impact, dass nicht nur mit - sagen wir mal – Wohlwollen beobachtet wird.
Wir arbeiten international und haben seit 12 Jahren Projekte, die sich immer um Personen kümmern, die am Rand der Gesellschafts stehen, wie AsylwerberInnen oder Obdachlose. Wir wenden uns gegen Hetze und Rassismus. Im Zuge dieser Projekte haben wir immer wieder die Erfahrung gemacht, dass wir zum Beispiel von FPÖ Abgeordneten angezeigt werden, wegen Anstiftung zu strafbahren Handlungen oder ähnlicher Indizien.
linz 09
Die Subversivmesse war Teil von Linz 09
Auf Anfrage beim Verteidigungsministerium, dort ist das Abwehramt angesiedelt, heißt es zum Bericht von Profil übrigens: kein Kommentar – es gibt dort grundsätzlich keine Stellungnahmen zu nachrichtendienstlichen Einsätzen. Bleibt abzuwarten, ob und was die Profil-Geschichte über die Überwachung der Subversivmesse noch ins Rollen bringt – aus der Sicht des Social Impact Vorsitzenden Harald Schmutzhard passt die Aktion in ein größeres, gesellschaftspolitisches Bild: Ich erlebe diese Tendenz bei jenen Initiativen und Organisationen, die unangenehme Themen ansprechen, wie Hetze, Rassismus und Ähnliches. Wenn man diese Vorgänge in der Gesellschaft anspricht, dann wird man als unbequem betrachtet und es wird gegen einen durchaus mehr oder weniger verdeckt oder offen ermittelt, und das als Druck verwendet. Wie beispielsweise bei den Tierrechtsgegnern versucht wurde, Menschen einzuschüchtern, die sich für eine Weiterentwicklung der Gesellschaft einsetzen. Für mich hat das Geschichte, ich sehe das über Jahre hinweg und diese Dynamik wird nicht kleiner.