Erstellt am: 8. 7. 2009 - 18:54 Uhr
Im Zickzack gegen das UG
Michael Fiedler Radio FM4
Das Universitätsgesetz, kurz auch UG, hat eine lange Geschichte voller Novellen. Die wenigsten davon sind von den Studenten und Studentinnen positiv aufgenommen worden. So auch die aktuelle Neufassung, die zwar zum Beispiel eine Frauenquote einführt, in vielen anderen Punkten aber von allen ÖH-Fraktionen negativ beurteilt wird.
Und weil die Novelle am Donnerstag in der vorletzten Zusammenkunft des Nationalrats vor der Sommerpause, beschlossen werden soll, hatte das Netzwerk Emanzipatorische Bildung für heute zu einer Demo aufgerufen. Einige der Anwesenden mutmaßen, der Beschlusstermin Anfang Juli wäre gewählt worden, um die Proteste möglichst klein zu halten. Schließlich sind schon Ferien und viele Studierende bereits auf Urlaub, im Praktikum oder bei Muttern.
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Die knapp 200 Demonstranten, die sich bei der Unirampe zusammenfinden, wirken anfangs auch ein wenig verloren, bis sich der kleine Protestzug in Richtung Parlament in Bewegung setzt. Da kommt schon leichte Nervosität bei der Polizei auf, denn an Sitzungstagen herrscht rund um das Parlament eine Bannmeile, innerhalb derer Demos verboten sind.
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Kurz nachdem der Zug hinter dem Rathaus verbeimarschiert ist, fangen die ersten Reihen zu Laufen an, biegen in eine Seitenstraße ab und versuchen, im Zickzack den Polizeiabsperrungen auszuweichen und zum Hohen Haus zu kommen. Es geht ab durch den Rathauspark und da müssen dann auch die Polizisten laufen, um den Ausgang auf der dem Parlament zugewandten Seite zu versperren.
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Plan B der Studentinnen und Studenten: Ein Sitzstreik auf der Ringstraße. Es dauert nicht lange, bis die Polizei die Kundgebung für aufgelöst erklärt und die Protestgruppe in Kampfmontur langsam zum Burgtheater abdrängt. Dabei sind die Beamten sogar - zumindest mir gegenüber - recht freundlich: "Verzeihung. Darf ich da mal durch?" fragt einer, damit er dem Protestzug den Weg zurück in den Rathauspark abschneiden kann. Ein Mädchen liefert der Polizei noch ein Rennen über den Ring und wird zurück auf den Gehsteig geführt. Auf der anderen Seite des Burgtheaters gibt es noch ein kleines Sit-In vor der SPÖ-Parteizentrale (weil die SPÖ die UG-Novelle mitträgt) und schließlich macht sich eine Gruppe von vielleicht 50 Leuten zum Wissenschaftsministerium auf .
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Dort werden noch einmal die Forderungen an Wissenschaftsminister Johannes Hahn verlesen und die Demonstranten verabschieden sich mit der Schlussmelodie des Rosaroten Panthers: "Wer hat an der Uhr gedreht, ist es wirklich schon so spät..." mit besonderer Betonung auf "Ich komm wieder, keine Frage". Doch die Beamten nutzen diesen Zeitpunkt und den strategisch günstigen Ort hinter der Minoritenkirche, um die Gruppe einzukesseln und die Personalien der Anwesenden aufzunehmen. Ihnen droht jetzt eine Strafe wegen Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung: Sie haben schließlich eine Fahrbahn blockiert.