Erstellt am: 6. 6. 2009 - 14:25 Uhr
Za wos?
Infos zur Wahl
gibt es natürlich auf fm4.orf.at, auf orf.at, auf der Europawahlseite der Bundesjugendvertretung, die eher kindlichen Charakter hat, beim Innenministerium oder direkt beim Europäischen Parlament.
Man merkt schon bei der ganz, ganz groben Recherche, dass die Europawahlen hierzulande nicht ganz so wichtig genommen werden: Auf Wikipedia steht beim Ergebnis der Wahl 2004 für Österreich noch das "vorläufige amtliche Endergebnis" (Stand: 01.06.2009). Und das unterscheidet sich im Kommabereich doch vom amtlichen Endergebnis, auch wenn sich an der Mandatsverteilung nichts geändert hat. Und wenn so eine Information nach fünf Jahren noch nicht zu Wikipedia durchgedrungen ist, sagt das doch eine Menge aus.
Warum die Europawahlen - nicht nur für Österreicher, für die aber ganz besonders - unwichtig sind und höchstens dazu dienen, der aktuellen Regierung vor Augen zu führen, dass da auch mal wieder Nationalratswahlen kommen und wie die ausgehen könnten, hat Chris Cummins beschrieben. Denn ehrlich: Was bleibt denn hängen vom Europawahlkampf? Dass Israel ein Beitrittskandidat sei und wir damit mitten in den Nahostkonflikt gezogen würden?
Die Europawahl
In Österreich wird kommenden Sonntag, 7. Juni 2009, gewählt. Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger, die ihren Wohnsitz in Österreich haben, (wobei sich Ausländer in die Wählerevidenz ihres Wohnortes eintragen mussten) und spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt sind.
Einmal ganz abgesehen davon, dass das ein absoluter Blödsinn ist, vergisst man ganz gerne positive Auswirkungen der Europäischen Union, die halt auch ein bisschen plump beworben werden.
Die gemeinsame Währung, die Grenzenlosigkeit innerhalb der EU oder auch scheinbar Banales, wie das Verbot von fragwürdigen Angeboten und unvollständigen Preisangaben bei Flugtickets - nur drei Beispiele an Positivem, das es ohne EU so nicht geben würde. Und auch die Schilling-Nostalgiker kommen in Wirtschaftskrisenzeiten drauf, dass in einer Europäischen Union diese auch leichter bewältigbar ist.
Dass zwei Drittel der Österreicher für einen Verbleib in der EU sind, widerspricht aber deutlich dem Bild, das im Wahlkampf vermittelt wird: Denn medial thematisiert werden natürlich die extremen Ansichten über das schiere Böse in Brüssel oder den "Inzuchtverein Brüssel". Der Populismus erfüllt seinen Zweck und uns bleibt der Eindruck eines aufgeblähten Machtapparates, in dessen Bürokratieschlund die Milliarden schneller verschwinden, als beim Zusammenbruch des Sub-Prime-Marktes im schwarzen Börsenloch.
Wer sich noch nicht sicher ist, welche Partei er oder sie ankreuzen soll: wahlkabine.at und die Homepages der antretenden Parteien SPÖ, ÖVP, Liste MARTIN, Grüne, FPÖ, KPÖ, JuLis und BZÖ wollen bei der Entscheidung helfen.
Aber kein Politiker vertritt eine Status-Quo-Politik, was Form und Funktion der Europäischen Union betrifft - etwas so Großes ist schließlich immer verbesserungswürdig. Es wird aber immer auch ein Kompromisspaket sein - die perfekte EU, mit der wir 500 Millionen Einwohner zufrieden sind, wird es nie geben. Welche Ideen, Wünsche und Wahlversprechen nicht nur unterstützenswert, sondern auch noch realistisch sind, bleibt Euch überlassen. Das wie und wo der Wahl ist seitlich beschrieben. Der Grund fürs überhaupt Hingehen? Auch wenn es nicht die berühmten 80% sind: Ein bedeutender Teil der Gesetze, die im Nationalrat beschlossen werden, sind Umsetzungen von EU-Richtlinien - sie wurden also in Brüssel entschieden und damit von jenen mit beeinflusst, die wir dort hinschicken.