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Michael Fiedler

Politik und Spiele, Kultur und Gegenöffentlichkeit.

17. 5. 2009 - 18:00

ÖH-Wahlen. Diesmal mit und ohne Fachhochschulen.

Wenn am Montag die ÖH-Wahlen (zumindest per E-Voting) starten, dann dürfen 30.000 Studierende an FHs trotzdem nicht zur Urne schreiten. Dort funktioniert das alles etwas anders.

Die ÖH-Wahlen 2009

Die ÖH

ÖH

Ab Juli werden erstmals auch Vertreter und VertreterInnen der Fachhochschulen in der Bundesvertretung der ÖH sitzen. Und zwar für jede FH mit mehr als 1000 Studierenden eine Person. Die Zahl der Mandate in der BV steigt damit recht beachtlich von jetzt 66 auf vermutlich 85.

Gewählt werden die VertreterInnen der FHs allerdings nicht im Rahmen der "klassischen" ÖH-Wahlen. Das funktioniert auf dem erstaunlichen Wege eines einmaligen Personenwahlrechts: Wie bisher auch wählen die FH-StudentInnen ihre Jahrgangs- und Studiengangsvertreter. Die wiederum wählen unter sich einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende und entsenden - sofern die FM mehr als die schon genannten 1000 Studierenden zählt - einen Vertreter in die Bundes-ÖH. Eine Art Wahlmännersystem also.

Die Fachhochschulen sind damit in der künftigen Bundesvertretung nicht nur schwer überrepräsentiert (16 VertreterInnen für 30.000 FH-Studierende stehen im Moment etwa 66 Mandaten der 260.000 UniversitätsstudentInnen gegenüber. Also etwa 1:2000 vs. 1:4000. Die 16 neuen Mandate bringen auch das bisher schwer nach Fraktionen und Listen ausgerichtete System der BV ordentlich ins Wanken. Gemeinsam wären die Vertreter der FHs dort schlagartig die zweitstärkste Fraktion.

Eine Chance, die sie auch dafür nützen wollen, Druck zu machen, um die in vielen Bereichen abweichenden Regelungen für Fachhochschulen und Unis anzugleichen. Daniel Zeilbauer studiert an der FH-Oberösterreich, ist dort Vorsitzender der Studentenvertreter und arbeitet im der ÖH. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der anderen Fachhochschulen hat er bereits ein gemeinsames Vorgehen angedacht: "Wir haben vorab beschlossen, dass es Sinn macht, bei den FH-Themen gemeinsam abzustimmen. Wir schauen, dass wir eine gemeinsame Linie finden."

Wenn sich an den Wahlergebnissen von 2007 nicht massiv etwas ändert, ist so eine FH-Fraktion extrem mächtig: Denn weder eine AG - FLÖ - RFS - JULI - Koalition (unwahrscheinlich) noch eine GRAS - VSSTÖ - FLÖ - Koalition (noch unwahrscheinlicher) hätte eine Mehrheit. Und eine Zusammenarbeit zwischen GRAS oder VSSTÖ mit der AG haben die beiden erstgenannten bereits ausgeschlossen. Ohne die FHler geht da also gar nichts.

Ganz so einfach dürfte das aber nicht werden. Thomas Wallerberger, Studentenvertreter an der FH-Campus Wien: "Irgendwann muss die Fachhochschulstudierendenvertretung irgendeine Exekutive dulden. Die ist dann links oder konservativ, und dann müssen sich auch die FH-Vertreter ideologisch in eine Richtung bewegen." Die Alternative wäre ausschließlich bei Sachthemen abzustimmen, was schwierig wird, sind doch die Grenzen zur Gesellschaftspolitik - etwa bei Förderungen oder den Studiengebühren - fließend.

Aber vielleicht kommt es zu all dem gar nicht. Denn die Fachhochschulen haben noch ein Problem: Der fixe Stundenplan lässt einem wenig Freizeit (gerade bei berufsbegleitenden Studien), die Motivation, sich in der Studierendenvertretung zu engagieren, ist damit gering. Es gibt also eher wenige Kandidaten, so dass Dreifachfunktionen als Jahrgangssprecher, Studiengangsvertreter und Vorsitzender der Studierendenvertretung der FH möglich sind.

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Es ist also teilweise schon jetzt absehbar, wer in die Bundesvertretung geschickt wird. Und wie man hört, bemühen sich die "traditionellen" Fraktionen auch bereits darum, diese Leute auf ihre Seite zu ziehen. Das könnte nicht nur das vorzeitige Ende der ungeborenen FH-Fraktion sein, sondern auch der Beginn einer turbulenten Zeit.