Erstellt am: 14. 9. 2010 - 16:05 Uhr
Schwerpunkt: Transparenzdatenbank
Schwerpunkt : Transparenzdatenbank
“Transparenzdatenbank” heißt es jetzt, das “Transfer-” oder wahlweise “Neidkonto”, das die Regierungsparteien seit einem Jahr mehr oder weniger öffentlich ausverhandelt haben. Ab Jänner 2011 soll diese Datenbank aufgebaut werden. Aber schafft sie wirklich mehr Transparenz? Und wenn ja: auch dort, wo Transparenz vonnöten ist? Wie ist das eigentlich mit Amtsgeheimnis und Datenschutz, stehen die nicht mehr Transparenz entgegen? Und: welche Ideen gibt es, mehr Transparenz in der öffentlichen Verwaltung zu schaffen?
Ein FM4 Themenschwerpunkt zu Transparenz.
- Der Weg zur Transparenzdatenbank
Vergangenes Jahr im Oktober hat die ÖVP mit der Idee für ein sogenanntes Transferkonto aufhorchen lassen. Die SPÖ schimpfte es "Neidkonto". Letztendlich einigte man sich auf die "Transparenzdatenbank". Ein kurze Zusammenschau des Pingpong-Spiels um die Transparenzdatenbank.(Sarah Seekirchner)
- Die Transparenzdatenbank
Wie funktioniert's und was bringt's? Die Transparenzdatenbank ist beschlossen, der Gesetzesentwurf befindet sich gerade in Begutachtung. Aber was ist diese ominöse Datenbank überhaupt? Welche Daten kommen da rein? Und vor allem: was bringt's? Sarah Seekircher hat mit Jochen Preiss (Sozialministerium) und Harald Waiglein (Finanzministerium) gesprochen.
- Wo in Österreich Intransparenz herrscht - und wie es auch anders geht
Die Transparenzdatenbank soll der Politik mehr Durchblick im Förderdschungel bringen. Aber die wirklich Intransparenz in Österreich herrsch wo anders – und das im wahrsten Sinne des Wortes: mit Amtsgeheimnis, falsch verstandenem Datenschutz und Intransparenz bei der Parteienfinanzierung – das sind die Felder, in denen Transparenz wirklich vonnöten wäre, meinen Hans Zeger von der ARGE Daten und Hubert Sickinger von Transparency International.
- Was bringt eine Transparenzdatenbank eigentlich den Betroffenen?
Wäre eine höhere Treffsicherheit von Sozialleistungen nicht auch im Sinne der Empfänger? Oder wird jetzt zum Halali auf echte und vermeintliche „Sozialschmarotzer“ geblasen? Martin Schenk von der Diakonie über die Auswirkungen der Transparenzdatenbank auf die sozial Schwachen.
Zu hören in Connected (15-19 Uhr)
- Open Government Data
Der Staat generiert jede Menge Informationen: Umweltmessungen, Steuereinnahmen und –ausgaben oder Kriminalitätsstatistiken. Einige davon werden aufbereitet und interpretiert veröffentlicht, andere sind nur zum Amtsgebrauch bestimmt, manche verschwinden in irgendwelchen Schubladen. Die Forderung der BefürworterInnen von Open Government Data lauten schlicht: Alle Daten, die mit Steuergeld generiert werden, sollten allen Steuerzahlern zur Verfügung stehen. Michael Fiedler berichtet über eine radikale Idee und erste Umsetzungsversuche. (Michael Fiedler)
- Auf der Suche nach den eigenen Daten
Datenschutz schön und gut. Aber wenn man für einen simplen Steuerbescheid drei verschiedene Institutionen ausquetschen muss, um an Informationen über das eigene Leben zu kommen, nagt der Wunsch nach einer zentralen Datenstelle im Kopf eines jeden freischaffend Werktätigen. Roland Gratzer hat sich auf die Suche nach seinen eigenen Daten in den Tiefen der österreichischen Bürokratie gemacht und mit Experten darüber gesprochen, warum sein zentralistischer Wunsch nicht unbedingt erstrebenswert ist. (Roli Gratzer)
Zu hören in der Homebase (19-22) Uhr