Standort: fm4.ORF.at / Meldung: "EU nimmt 2017 Facebook und Co. in die Pflicht"

Erich Möchel

Netzpolitik, Datenschutz - und Spaß am Gerät.

19. 12. 2016 - 19:00

EU nimmt 2017 Facebook und Co. in die Pflicht

US-Internetkonzerne geraten in Europa sowohl steuerlich wie auch mit konsequenten Datenschutzregeln und Forderungen gegen "Hasspostings" immer mehr unter Druck

Die in der vergangenen Woche geleakte Novelle für eine neue "ePrivacy"-Verordnung ist ein weiteres Indiz für einen Trend, der sich im Lauf des Jahres immer klarer abgezeichnet hatte: Facebook und andere US-Internetkonzerne kommen in Europa von allen Seiten unter Druck. Laut Entwurf der EU-Kommission sollen die für europäische Telekoms und Provider gültigen Datenschutzregeln 2017 auf die Internetfirmen ausgedehnt werden. Diese Datenschutzvorgaben aber sind großteils auf Kollionskurs mit den Geschäftsmodellen der Konzerne.

Am Montag gab Apple bekannt, das Urteil der Kommission gegen sein irisches Steuersparmodell anzufechten; im Lauf des Jahres hatten immer mehr EU-Mitgliedstaaten verlangt, dass die US-Internetkonzerne Steuern dort bezahlen, wo ihre Umsätze entstehen. Am Freitag haben Deutschland und Österreich neue Gesetze angekündigt, um gegen "Hasspostings" und "Falschnachrichten" auf Facebook vorzugehen und eine EU-weite Regelung verlangt.

Gleichstellung per Verordnung

ISPA

Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA

Mit der im Entwurf der ePrivacy-Novelle wurde eine Gleichstellung der Internetfirmen mit Zugangsanbietern beim Schutzniveau von Kundendaten angestrebt, sagte Maximilian Schubert, Generalsekretär der Internetserviceprovider Österreichs (ISPA) zu ORF.at. Angesichts der europaweit in der Vergangenheit völlig unterschiedlich umgesetzten Richtlinie zum Datenschutz oder der missglückten und längst obsoleten zu Cookies sei sehr begrüßenswert, dass es sich nun nicht mehr um eine Richtlinie handle, die bei der Umsetzung in nationales Recht viel Spielraum lasse.

Wie die DSGVO ist der e-Privacy-Entwurf eine Verordnung, die quer durch die EU wortgetreu umgesetzt werden müsse. Das helfe, "Situationen wie in Irland" künftig zu vermeiden, so Schubert weiter. Gemeint ist damit die demonstrativ laxe Umsetzung der ersten Datenschutzrichtlinie von 1995 in Irland, wo die Europazentralen der allermeisten US-Internetkonzerne angesiedelt sind.

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Artikel 10 der e-Privacy-Verordnung

"Privacy by Design

Die Kontrollinstinstanz für Facebook, Apple und Google ist Europas mithin kleinste Datenschutzbehörde, die obendrein weit außerhalb von Dublin mitten in der irischen Provinz angesiedelt ist. Zudem setzte Irland bis zuletzt alles daran, um die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung möglichst zu verwässern, durchsetzen konnten sich die Iren mit Forderungen - etwa nach Rügen statt Strafen auch bei schweren Datenschutzverstößen - freilich nicht.

Dieses irische Steuer- und Datenschutzbiotop für die IT-Großkonzerne aus den USA ist einerseits durch das Steuerverfahren gegen Irland bzw. Apple sehr gefährdet. Dazu kommen nun die Datenschutzvorgaben, deren Umsetzung diesmal zwingend ist. Artikel 10 der geplanten e-Privacy-Verordnung setzt direkt auf der Vorgabe der DGSVO von "Privacy by Design" für alle Services auf. Die ausgelieferte Software - ob standalone oder zusammen mit der Hardware - muss sozusagen mit der Grundeinstellung "Datenschutz" daherkommen.

Die Linie e-Privacy

Datenweitergabe an Dritte ist da einmal als Voreinstellung bei Smartphones, Tablets oder auch Geräte für das "Internet der Dinge" explizit verboten, Freigaben für den Zugriff auf diese Daten kann also nur der Besitzer der Geräte selbst erteilen. Diese Linie zieht sich durch die gesamte Verordnung: Zugriffe auf personenbezogene Daten der Kunden im Internet sind grundsätzlich nicht erlaubt, sofern sie nicht zur Abwicklung des Services technisch notwendig sind.

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Dasselbe Prinzip gilt etwa auch für sogenannte "Cold Calls", also Direktmarketing am Telefon. Anders als Marketing via E-mail waren diese unverlangten und vielfach bereits maschinell abgewickelten Verkaufsanrufe, in der EU nicht einheitlich geregelt. Die neue Regelung hält fest, dass dies nur statthaft ist, wenn die Angerufenen davor die Einwilligung erteilt hatten. Bestandkunden können natürlich auch in Folge telefonisch kontaktiert werden, im Fall von solchermaßen geschäftlicher E-Mail ist in jeder ein "unsubscribe"-Link zwingend vorgesehen.

Metadaten dürfen so ebenfalls nur unter bestimmten Bedingungen verarbeitet werden, darunter fallen Qualitätskontrolle, Netzwerksicherheit oder Notfalldienste oder eben Kunden, die dazu eingewilligt haben. Grundsätzlich müssen Metadaten unmittelbar nach Ende der Kommunikation gelöscht bzw. anonymisiert werden, Ausnahmen gibt es logischerweise für Rechnungszwecke.

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Auch hier dasselbe Bild: Grundsätzlich wird einmal die Vertraulichkeit der Kommunikation festgehalten, die Zugriffsmöglichkeiten für Dritte sind so als Ausnahmen definiert.

Gleichstellungsfragen

"The tech and telecom industries call for the e-Privacy Directive to be repealed" lautete die Forderung der Industrieverbände

Was die Gleichstellung der europäischen Telekoms betrifft, so habe es allerdings auch hierzulande unter den ISPA-Mitgliedern "unterschiedliche Ansichten" gegeben, ob diese Gleichstellung nämlich "nach unten oder doch nach oben" gehen sollte, so der ISPA-Generalsekretätr weiter. Die Telekom-Lobby ETNO und eine halbes Dutzend anderer Industrieverbände aus Europa und den USA hatten noch vor dem Start der Arbeit an der Novellierung im Sommer überhaupt eine ersatzlose Streichung der ePrivacy-Richtlinie gefordert.

Diese versuchte Anpassung "nach ganz unten" gibt einen Vorgeschmack darauf, dass nach dem offiziellen Start im Jänner massive Lobbyingkampagnen sowohl der Telekoms wie auch der Internetkonzerne zu erwarten sind. Das geleakte Dokument ist ja nur ein erster Entwurf für die e-Privacy-Verordnung , der im Jänner dem EU-Ministerrat und dann dem EU-Parlament vorgelegt wird.

Haftpflicht von Providern für Inhalte ihrer Kunden, Leistungsschutzrecht und Upload-Filter - EU-Kommissar Oettingers digitale Hinterlassenschaft

Diesem Kommissionsentwurf sieht man es jedenfalls nicht an, dass er noch unter dem bisher für die digitale Agenda zuständigen Kommissar Günther Oettinger entstanden ist. Ganz anders als etwa der Entwurf für eine Novelle der Copyright-Richtlinie bildet dieser Ansatz nicht die Partialinteressen verschiedener Wirtschaftszweige ab, sondern ist - wie auch sein Name e-Privacy sagt - aus der Perpektive von Individuen verfasst. Selbiges lässt sich nicht über sehr viele EU-Richtlinien und Verordnungen sagen.

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  • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 55 Minuten

    Machinery that gives abundance has left us in want.

    lawrence lessing und aaron schwartz haben vorhergesagt, dass sich die jeweiige normative ethik, welche "Mass surveillance", transparenzloses datamining und zensur "legitimiert" , im laufe der zeit ändern wird.
    http://blogs.harvard.edu/mediaberkman/2011/03/16/radio-berkman-175-lessig-and-zittrain-take-on-the-kill-switch/ https://en.wikipedia.org/wiki/Killswitch_(film)
    zuerst ist es der Stop_Online_Piracy_Act der MPAA,
    nun wird seit über einem jahr eine europaweit geförderte kampagne zu "stopt den hass , stopt die fake news" intermedial auf titelseiten transportiert.
    sobald das größte trojanische pferd für die überwachung (der terror) nichtmehr zieht, muss also etwas neues für die "sicherheit" erfunden werden

    quod erat demonstrandum:
    zuerst werden unsere daten vollkommen intentional und methodisch gespeichert. unsere software mit mehr backdoors als in einem tschechischem swingerporno versehen. ohne uns vorher zu fragen. WITHOUT CONSENT. die ethische begründung: unsere sicherheit vor anschlägen. diese begründung wurde genauso wie die funktionalität der methode von whistleblowern falsifiziert, aber auch von der systeminhärenten, direkt an den mechanismen sitzenden, homeland security. welche die "sicherheit vor terror" mittels "bulk collection of metadata" nun völlig ad absurdum führte. durch die erweiterung der stichprobe werde die prävention sogar untergraben. wissenschaftlich wurde dies von mehreren quellen schon länger verifiziert. https://www.wired.com/2008/10/data-mining-for/
    http://inhomelandsecurity.com/the-lone-wolf-terrorist-the-needle-in-the-haystack-of-needles/
    der vorwand der sicherheit um "terroranschläge zu vermeiden" ist also langsam am sterben . der mensch gewöhnt sich auch an...

    Auf dieses Posting antworten
    • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 54 Minuten

      schockierende überproportional verbreitete bilder mittels Lang-Zeit-Habituation

      man braucht also etwas neues
      die sicherheit bleibt der grundtenor. der neue aufhänger der in sämtlichen kanälen (vorwiegend deutschsprachige, liberale und linksliberale, aber auch rechte) tagtäglich transportiert wird, ist für den cyberspace jedoch ERSTMALS nicht als greifbare entität erfassbar :
      1 der hass!
      es gibt noch immer weit und breit keine fakten oder empiriken über intersubjektive, den cyberspace transzendierende wirkungsprinzipien, des viralen hasses in der realität. "involuntaristische mediatisierungen" benennen es die seriösen medienforscher höchstens. deterministisch erfassbarer schaden ist nirgenst angeführt. https://www.uibk.ac.at/iup/buch_pdfs/datenflut_informationskanaele.pdf aber ständig wird vor dem hass im internet gewarnt..täglich im schlagzeilen format.seltsam
      2 die fake news!
      medien verbreiten unwahrheiten?! extrablatt extrablatt! ganz was neues im skandalträchtigen ton über sämtliche kanäle posaunt ohne jeglicher kausalität. geschweigedem mit empirisch detailgenauem zugang. demgegenüber stehen nun stoisch aus eiserner faktenhärte bestehende kaliber wie greenwald, möchel, lessing oder snowden. gesetzliche (die netzneutralität gefährdente!)maßnahmen fordern hingegen nur die in der pseudo-essayistischen tonalität ihres misik-brodingschen-lobo-wolf kaffeetratsches schreiben.(und zynischerweise selbst auf facebook spreaden). im zwiespalt der aufklärung über "media effects"(brodnig bemüht sich immerhin ein wenig ) und "persönlicher" betroffenheit über die wüst gewordene eigens als "echochamber" definierte und mit dem moralischen zeigefinger skandalisierte netzkultur. thomas...

    • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 53 Minuten

      thomas mann und sein "appell and die vernunft" trifft auf schopenhauer und seiner relativierung des maulkorbs. http://www.suhrkamp.de/buecher/die_hohe_kunst_der_kraenkung-michael_fleiter_35186.html . der bobo und der konservative vereinen sich also in ihrem anachronismus einer alten literarischen welt ohne digitaler interfaces pre varela..ohne dem virtuellen und seiner schöpferischen macht des FIKTIVEN und des abstrakten! welche die konvention der Bewusstseins-Industrie bricht wenn es nötig ist, dem nivellierten kodierten einheitsbreit entgegenwirkt ! und die wenigen 1% -definitionsmächtigen ständig hinterfragt. im schatten einer dringend notwendigen open source gesellschaft! die genetische und geistige diversifikation fördert !, die macht der indviduellen illusion eines "out of the box" eskapismus von deleuze und zizek.. und der totalitäre rechte?.tja der freut sich ohnehin auf den überwachungsstaat, das liegt in seiner natur. dass die physische disziplinierung der kontrolle gewichen ist.. dem "social behaviour", den "high morals", der informationshoheit UND dem numerischen Bayessches Informationskriterium für die Ökonometrie ..das hat sogar die ultrarechte begriffen seitdem man menschen bestialisch und "logistisch effizient" in emotionslos kalkulierten gaskammern exekutierte . http://www.iep.utm.edu/fouc-pol/ dort wo die neuen kybernetiken der industrialisierung auf die über tausende von jahren bestehenden, archaisch-spartanischen kriegskulturen prallten.früher speer und goebbels heute die bannons und kickls.
      http://link.springer.com/article/10.1007/s11211-014-0213-7

      journalismus oder (massen)kommunikation...

    • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 53 Minuten

      mitsamt ihrer propaganda waren nie eine eindeutig-falsifizierbare-strukturiert-empirische naturwissenschaft die man ansatzweise mit einem nach strengen kriterien regulierten krankenhaus oder sonstigen GREIFBAREN ENTITÄTEN einer realen umgebungen vergleichen könnte (in realen systemen herrschen biologie,chemie und physik, mathe,logistik,leibniz usw..."simulierbare faktoren" etc). "die werte" ("die normativen standards" unseres moralischen fundaments usw) haben sich in der online kommunikation grundlegend durch "media effects" und durch spezifischere big data methoden aus dem marketing geändert. kommunikation war immer reziprok vom medium abhängig. niemand kann wirklich deterministisch "bestimmen" was real oder fake news sind ohne physisch direkt beim geschehen anwesend zu sein...und selbst dann gibt es psychologische oder hermeneutische komplikationen

      die menschliche wahrnehmung die bestimmt was "real" und was "fake" ist lässt sich von "seriösen wissenschaftlern" zb. als "confabulation" erahnen.
      "Whether intentionally or accidentally, whether done by other people or ourselves, leading questions and confabulation can make us sure that we remember seeing things that never happened or existed" https://dornsife.usc.edu/the-tower-of-babel-abstracts/ (btw "USC dornsife" waren die einzigen poller am planeten die nate silver alt aussehen ließen bzw die einzigen(!) die trumps sieg schon monate vorher richtig predicten konnten) "THE EMBERS OF SYMBOLS: COLLECTIVE UNCONSCIOUS IN REGENERATION
      Brian Fox carl jung etc"

      http://www.snopes.com/2016/07/24/the-mandela-effect/
      mal ganz abgesehen...

    • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 51 Minuten

      vom relativ undefinierten menschlichem bewusstsein und unserer selbstdarstellung auf facebook (william james allein hat 4 verschiedene , unwiderlegte definitionen zur consciousness..da ist noch immer nicht viel "standardisiert")
      https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC4330900/

      datamining agenturen wissen "wann" sie news zu"welchem" thema für "wen" anpassen müssen um gewinnorientiert und authentisch zu agieren. fake und real sind da nurmehr eine rückkopplung mit unserer unmittelbaren wahrnehmung und somit relativ- und es funktioniert blendend! in einem marketing-medium das durch die vorarbeit von reality tv undco ein einziges BIAS paradies ist! siehe "The Limited Capacity Model of Motivated Mediated Message Processing" und "Cultivation Analysis and Media Effects"
      https://us.sagepub.com/en-us/nam/the-sage-handbook-of-media-processes-and-effects/book232110

      https://www.oevp.at/themen/demokratie_recht/Brandstetter-Gesetzesnovelle-gegen-Cyber-Mobbing-und-Hass-Postings-in-Kraft.psp
      gesetze sollte man also nicht beim otto normal verbrauer ansetzen (was dazu führt dass politiker nun jede woche einen hassposter und/oder agitator verklagen..sie könnten sich ja auch einfach auf ihre aufgaben konzentrieren. aber nein die fpö klagt grüne und grüne klagen fpöler wegen kleinkariertem "mimimi gesöcks auf facebook".fast täglich! als ob sie nichts besseres zu tun hätten!) sondern bei fucking data mining agenturen welche fake-news GEZIELT mit seriösen wissenschaftlichen methoden als wahrheit verkaufen lassen..bzw seriöse methoden aus der sozialforschung/psychologie für die eigenen gewinn orientierten zwecke missbrauchen!

      vorallem seitdem die rechten mit cambridge analytica aufgeholt haben (sie...

    • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 50 Minuten

      (sie haben die korrelierende methode von michal konsinski und obamas agenturen(elan kriegel civisanalytics, blue labs https://www.wired.de/collection/business/ist-micro-targeting-facebook-wirklich-schuld-trumps-sieg ) "gestohlen", nicht selbst "erfunden" https://civisanalytics.com/blog/news-and-insights/2014/10/29/a-formula-to-find-the-uninsured/ .. dafür wären die bannon-NLP-creeps ja gottseidank zu deppat)

      reguliert den creepy "item response theory" shit(in gewinnorientierten datamining agenturen..nicht in der nützlichen sozialforschung) der fake news für kalkulierte bias spreaden lässt! aber nicht den unwissenden unmündigen ottonormal opferheinz!
      wenn jemand einfach für visuelle reize bzw hypnose anfällig ist und im trance zustand (abseits seines spärlichen bewusstseins) bullshit anstellt...wen verklagt bzw reguliert man? den Hypnotiseur oder das bewusstlose bzw unmündige opfer? http://www.inquisitr.com/3146262/donald-trump-uses-hypnotism-and-persuasion-says-dilbert-creator-scott-adams-video/

      facebook schafft einerseits auch oberflächliche daten für probabilistische Interpretationen in der sozialforschung oder medizin....andererseits führts nun zur "Involuntaristischen Mediatisierung". d.h. alte konsentierte normen und kodierungen werden aufgebrochen oder "gefährdet"...aber was haben journalismus und "fact checks"überhaupt in diesem justin-bieber-starbucks-medium zu suchen?? ...was wundern sich die bloger und politiker wenn der shit eigentlich für "soziotechnische Potenziale wahrscheinlichkeitsbasierter Steuerung" oder neuromarketing entwickelt wurde ??
      https://www.uibk.ac.at/.../datenflut_informationskanaele.pdf

      investigative whistleblower journalisten wie glenn greenwald und möchel (oder die alte "spotlight" watergate washington post connection)sind ohnehin eine seltenheit und passenderweise oft nurmehr FIKTIV "aaron sorkinesk" auf HBO erzählt, ...viele journalisten wollen ja meistens einfach nur ihr miete zahlen...

    • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 49 Minuten

      mit "native advertising" undco..wie wir dank der" fake news satire" sendung um john oliver nun auch im mainstream wissen https://www.youtube.com/watch?v=E_F5GxCwizc

      amerika ist grundsätzlich emotionaler und konzeptioniert sich in einen verfassungsrechtlich historischen, sowie gesellschaftlich eng mit der nationalen identität verbundenem, zugang zur "freedom of speech".
      aber in europa kommt man mit "emotional measuring" (http://www.nytimes.com/2016/08/27/us/university-of-chicago-strikes-back-against-campus-political-correctness.html ) auch zunehmend auf gesetzlicher ebene durch.
      denn diametral zur amerikanischen ist unsere nationale identiät post 1945 eng mit der etikette der angst vor der impulsiven ripple effect emotion verbunden ( im deutschen sprachraum daran zu erkennen dass zB das wort "aggression" keine neutrale konnotierung hat). unsere meinungsmacher und abgeordnete vermeiden gekonnt schlagwörter wie "zensur" und plötzlich haben die juristen und politiker nichts besseres zu tun als sich wegen trolling auf facebook TÄGLICH zu verklagen oder die techkonzerne aufzufordern MEHR monitoring als ohnehinschon zu betreiben.youtube und facebook(die ein extrem strenges zensur programm betreiben https://www.scribd.com/fullscreen/81877124)
      in österreich sind es wohlgemerkt keine CIA direktoren oder hartgesottene kybernetisch geschulte US airborne offiziere, fox news falken wie john c .reiley oder sonstige "Keith B. Alexanders" die darauf beharren die netzneutralität gerechtfertigt in frage zu stellen oder datennutzunh "von dritten"(wie zB die exekutive höchstpersönlich oder anwälte)...

    • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 48 Minuten

      für "die sicherheit des staates"legitimieren zu wollen. nein es sind nicht nur die brandstetters es ist auch peter pilz und der falter(beim orf ist es dem stiftungsrat entsprechend ein bunt zusammengemixter moralischer zeigefinger dessen zensur ich hier jahrelang empirisch mitverolgen durfte, die sagenumworbene "elymayer meets alice schwarzer=martha steward-ursi stenzel-nancyreagan-blumenau-zensiert-aktiv-koolsavas-abteilung" von fm4/orf..wenn der konservative auf den bobo trifft sich auf die hysterie und paranoia von freud einigt als wärs das gute alte 1933 ohne digital interfaces.. und nen hybrid bildet .nicht möchel oder die filmabteilung wohlgemerkt) die gesetzliche MAßNAHMEN gegen den virtuelle emergenzen und entropien fordern ..die misik biedermaier....dogmatisch,anachronistisch und ohne jeglichen bezug von wissenschaftlichen quellen( es wird höchstens mit einer gewissen romantik der umberto eco aus dem verstaubten grab gezogen aber das wars dann )

      das was in österreich gerade vom feuilleton zur hass und fakenewsparanoia abgeht ...http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151230_OTS0053/strafrechts-reform-tritt-in-kraft-ab-jaenner-2016-gelten-strengere-strafen-bei-gewaltdelikten
      ..ist die größte fucking "piep" piiiiep" sauerei die das internet bisher gesehen hat(und es besteht zu 60% aus pornos)
      der feuilleton sollte aufklären. wollte doch der mündigkeit dienen ..aber sie sudern nur in pseudoessayistischer unwissenschaftlicher twitter semantik weil sie angst haben! sonst liest keiner mehr ihren bullshit innerhalb der 7 bit aufmerksamkeitsspanne ihrer short-term memory!!!!!!!!!!!!!!!!!!!...

    • chillamalheast | vor 275 Tagen, 5 Stunden, 46 Minuten

      https://www.youtube.com/watch?v=1GlePOz8pNg&t
      wer nicht auf die wissenschaftlichen details eingeht(oder eine unerschütterliche, nüchterne, faktenbezogene niet und nagelfeste kontextualisierung wie möchel bildet)..kann nicht aufklären.

      forza tante
      fuck off twitter bloger aka stasi meets brave-new-world-träumer

      "Greed has poisoned men’s souls, has barricaded the world with hate, has goose-stepped us into misery and bloodshed. We have developed speed, but we have shut ourselves in. Machinery that gives abundance has left us in want. Our knowledge has made us cynical. Our cleverness, hard and unkind. We think too much and feel too little. More than machinery we need humanity. More than cleverness we need kindness and gentleness. Without these qualities, life will be violent and all will be lost.."
      http://www.charliechaplin.com/en/synopsis/articles/29-The-Great-Dictator-s-Speech

    • miikesmama | vor 273 Tagen, 18 Stunden, 57 Minuten

      Ließt niemand.

    • chillamalheast | vor 270 Tagen, 22 Stunden, 53 Minuten

      einer reicht
      oink oink;)