Standort: fm4.ORF.at / Meldung: "BP-Wahl wird verschoben"

Musik, Film, Heiteres

Lukas Lottersberger

Lukas Lottersberger

Lukas Lottersberger

Politik, Alltägliches und andere Kuriositäten.

12. 9. 2016 - 11:24

BP-Wahl wird verschoben

Innenminister Wolfgang Sobotka hat heute bei einer Pressekonferenz bekanntgegeben, dass der Wahltermin verschoben werden soll.

Nachdem bei zahlreichen Wahlkarten grobe Mängel aufgetreten sind und sich der Kleber bei vielen Kuverts auf den Seiten und an der Verschlusslasche gelöst hat, wurde heute Nachmittag entschieden, dass die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl nun am 4. Dezember stattfinden soll.

Der raschen Entscheidung ging heute eine Pressekonferenz voraus, in der der Innenminister Fehler einräumte und eine Wahlterminverschiebung ankündigte, ohne sich zunächst auf ein konkretes Datum festzulegen.

Sobotka bei der Pressekonferenz

Screenshot APA

Innenminister Sobotka bei der heutigen Pressekonferenz

Sobotka entschuldigte sich zu Beginn bei der Bevölkerung und bei den Journalisten, dass es nun vier Tage keine Informationen des Innenministeriums gegeben hat.

Der Innenminister räumte ein, dass es Mängel an den Kuverts gibt und so "keine ordnungsgemäße Wahl" gewährleistet werden kann. Bei der kommenden Wahl sollen andere Kuverts verwendet werden. Diese sollen jenen Kuverts ähneln, die bis 2009 für die Briefwahl verwendet wurden. Sie seien technisch weniger aufwändig in der Produktion, als die betroffenen, schadhaften Kuverts

Auch auf den Stichtag kam der Innenminister zu sprechen. Denn der liegt mittlerweile schon sehr weit zurück - und zwar im Februar 2016. Weil in der Zwischenzeit viele WählerInnen gestorben und gleichzeitig viele Wahlberechtigte dazugekommen sind, wird der auch der Stichtag für den Eintrag ins Wählerverzeichnis geändert: Es wird der 4. Oktober.

Mehr zum Thema heute in FM4 Reality Check, FM4 Connected und auf orf.at.

Haftungsausschluss

Die ORF.at-Foren sind allgemein zugängliche, offene und demokratische Diskursplattformen. Die Redaktion übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der Beiträge. Wir behalten uns aber vor, Werbung, krass unsachliche, rechtswidrige oder beleidigende Beiträge zu löschen und nötigenfalls User aus der Debatte auszuschließen. Es gelten die Registrierungsbedingungen.

Forum

Zum Eingabeformular Kommentieren

  • donjuanderautisten | vor 228 Tagen, 13 Stunden, 31 Minuten

    hm massenpsychologisch stellt ich jetzt einfach die frage ist

    wer ist fauler im winter am sonntag ausser haus zu gehen bis 1500?

    der AMS hansi ausn gemeindebau der nur heutezeitung und unzensuriertat liest?

    oder der praktikant einer bobo agentur ?
    saufen am vortag gehen beide hm..

    die spießige ex theresianum ursi stenzel-brechreiz-frau aus döbling mit dem burschenschaftsmann

    oder die 68er bert brecht kurzhaar bossin des bioladens.

    hmmmmmmm
    50/50..das kann ja kein fucking zufall mehr sein

    Auf dieses Posting antworten
  • mashos | vor 229 Tagen, 14 Stunden, 54 Minuten

    Wird in die Geschichte eingehen als Krampus-Präsident

    Auf dieses Posting antworten