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29. 7. 2014 - 12:52

Beobachtungen zur Räumung der Pizzeria Anarchia

Nein, es waren nicht 1700 Polizisten vor Ort und haben zehn Stunden lang versucht, ein Haustor aufzubrechen.

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"Pizzeria Anarchia" wird mit Großaufgebot geräumt
Hundertschaften an Polizisten rückten aus, um in Wien eine Pizzeria zu räumen. Ein beispielloser Polizeieinsatz in Wiens jüngerer Geschichte. Die Live-Twitter-Berichterstattung.

Nach der Räumung der Pizzeria Anarchia
Beobachtungen einer völlig überzogenen Polizeiaktion

The daily Blumenau
Dass die Diskussion um die Hausbesetzer-Räumung ums Thema "unverhältnismäßig oder nicht?" geführt wird, weicht den zentralen Fragen dahinter feig und weiträumig aus.

Pizzeria-Anarchia-Nachwehen
Josef Iraschko ist KPÖ-Bezirksrat in der Wiener Leopoldstadt und arbeitet für das Mieterselbsthilfezentrum. Er hat schon vor der Besetzung und den Protesten die AltmieterInnen rechtlich beraten.

Natürlich war die Dimension der Räumungsaktion am Montag völlig überzogen. Alles begann schon in der Nacht zuvor einigermaßen skurril - zum Beispiel mit von der Polizei in der Nacht angelieferten Absperrgittern, die ums Eck des besetzten Hauses unbewacht gelagert wurden, sodass sie - wenig überraschend - von den Unterstützern "abtransportiert" und als Barrikaden vor dem Gebäude verwendet wurden. In der Früh wurden dann Journalisten schon zwei Häuserblocks vor der "Pizzeria Anarchia" von Beamten gestoppt. Das "allgemeine Betretungsverbot" gelte auch für Medienvertreter, hieß es. In den umliegenden Straßen und im Wiener Prater parkten mehrere Kolonnen Polizeiautos, dreißig oder mehr, und über uns kreiste ein Hubschrauber. Das alles mutete unwirklich an.

©Christoph Weiss

Ein Journalist nach dem anderen erkundigte sich beim Pressesprecher der Polizei, Roman Hahslinger, nach den Gründen für die Behinderung der Berichterstattung und machte sie öffentlich - bis schließlich ein eigener Pressebereich schräg gegenüber des besetzten Hauses geschaffen wurde. Die Kritik half also, zumindest hier hat die Polizei richtig reagiert.

Zu den kolportierten 1700 Polizisten: Diese Zahl hat die Polizei bisher nicht bestätigt, sie spricht von "mehr als 1000" Beamten, von denen aber die Hälfte - auf ganz Wien verteilt – aus Beamten im Bereitschaftsdienst bestand. Vor Ort waren zu Spitzenzeiten etwa 500 Beamte, von denen meiner Wahrnehmung nach 400 damit beschäftigt waren, die Straßen, die zur "Pizzeria Anarchia" führen, abzuriegeln.

Polizeieinsatz

Christoph Weiss

Vor und in dem besetzten Gebäude arbeiteten also etwa 100 Beamte, nämlich die Angehörigen diverser Sondereinheiten. Sie haben die Räumung im Wohnhaus durchgeführt. Dabei wurden etwa acht Stunden lang über drei Stockwerke verteilte Sofas, Metallstangen, Holzbretter, Kühlschränke, und zugeschweißte Türen beseitigt.

Weil sich meine Beobachtungen auf das Geschehen im gesperrten Gebiet rund um die Räumung beschränken, kann ich nicht sagen, was im Haus selbst genau vorgefallen ist. Die Polizei spricht von einem zwei Meter tiefen Loch, das die Besetzer im Erdgeschoß gegraben hätten, von Stolperfallen und einer Falle mit Kühlschränken, die auf die Polizisten fallen sollten. Damit haben sich die Besetzer wohl um Sympathiepunkte in der öffentlichen Wahrnehmung gebracht. Ob die Polizei im Gebäude mit Gewalt vorgegangen ist, habe ich nicht gesehen. Auf der Straße ist mir - von einigen Rempeleien mit Demonstrierenden abgesehen - keine Polizeigewalt aufgefallen.

Einige junge Polizisten, die hinter den Absperrungen standen, haben den Demonstrierenden und Schaulustigen gesagt, dass sie selbst wenig Freude mit diesem Einsatz hätten. Kritik muss vor allem an jenem Polizeibeamten geübt werden, der auch schon anlässlich der Demonstrationen gegen den Akademikerball mit Platzverbot und Behinderung von Journalisten völlig überzogen reagiert hat: dem Wiener Polizeipräsidenten Gerhard Pürstl.

Der von Pürstl befohlene Einsatz war auch diesmal unangemessen. Aber auch die Story, die sich heute in den Sozialen Netzwerken nach dem Stille-Post-Prinzip verbreitet - "OMG, 1700 Polizisten brauchen 10 Stunden, um eine Tür aufzubrechen und 19 Punks aus einem Haus zu holen" - lenkt von den wirklich wichtigen Themen ab - zum Beispiel: Wiens Umgang mit ganz oder teilweise leerstehenden Immobilien.

©Christoph Weiss

Auf Pürstl, dessen Posten vom Innenministerium bestellt wird, hat die Regierung Wiens keinen Einfluss. Doch in Wien gibt es geschätzt 80 000 leerstehende Wohnungen, und das wird nicht ansatzweise ausreichend diskutiert. Das offizielle Wien etwa hat diese drei erbärmlichen Absätze zum Thema Mehrfach- und Zwischennutzung parat.

Dass sich diverse Politiker aus den Reihen der in Wien regierenden Parteien SPÖ und Grüne jetzt betroffen zu Wort melden, ändert nichts an der Tatsache, dass der jüngere Umgang mit Hausbesetzungen in Wien von Versagen geprägt ist. Ohne Hausbesetzerinnen und Hausbesetzer gäbe es in Wien keine Arena, keine Rosa Lila Villa, kein Amerlingbeisl, kein WUK und kein EKH.

©Christoph Weiss

In den siebziger und achtziger Jahren fand man einen halbwegs konstruktiven Umgang mit Besetzungen – heute nicht. Damals wurden Gespräche geführt und Lösungen erarbeitet. Und auch wenn die Grünen seit gestern darauf hinweisen, dass die Kompetenz für die Polizei beim Innenministerium liegt, nicht im Rathaus: Für die gestrige Schande von Wien ist die Wiener Landesregierung mitverantwortlich.

Alle 19 Hausbesetzer der "Pizzeria Anarchia" sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Sie wurden wegen versuchter schwerer Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt angezeigt. Rund die Hälfte der Festgenommenen sind laut Polizeisprecher Roman Hahslinger deutsche Staatsbürger. Auch jene zwölf Personen, die am Dienstag wegen Verwaltungsübertretungen vor dem besetzten Haus festgenommen worden waren, sind wieder in Freiheit.

Dass sich bei der Räumungsaktion kein einziger Politiker der SPÖ (wohl aber einer der Grünen, nämlich deren Gemeinderat Klaus Werner-Lobo) gezeigt hat, spricht Bände. Dafür waren aber Vertreter der freiheitlichen Gewerkschafts-Fraktion AUF da und verteilten Essen an die Beamten. Für sie gilt ein "allgemeines Betretungsverbot" offenbar nicht.

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  • biased | vor 1116 Tagen, 34 Minuten

    Im zweiten Bezirk Prater - Augarten Area

    haben die Pizzeria Anarchia Leute ihre Tags verbreitet:
    Pizzeria Anarchia - as beuatiful as a rock in a cop's face.

    Man sollte sich nicht immer nur wundern, warum die Polizei offensichtlich ein Anliegen verspürt hat diese Leute fest zu nehmen.

    Auch Polizisten können englisch lesen und einige davon könnten sich persönlich angesprochen gefühlt haben.

    Der Einsatz war völlig überzogen und die Menge an Polizisten völlig unverständlich, aber einer Berufsgruppe, die geschult drauf ist Gewaltandrohungen ernst zu nehmen, solche Botschaften zu senden, war sicher auch nicht die allerklügste Strategie.

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    • konjunktiv2 | vor 1115 Tagen, 21 Stunden, 46 Minuten

      All Cats Are Beautiful

      Was Du da ansprichst, is' imho überhaupt eines der größten Probleme gewisser linker Milieus... Lob für Polizeiarbeit kommt doch eigentlich immer und ausnahmslos von rechts! Strategisch ziemlich unklug, der AUF (also der Hand, die sie buchstäblich "füttert") das Feld kampflos zu überlassen; viel mehr sollte man sich um gegenseitiges Verständnis bemühn. So darf es uns halt nicht wundern, wenn auf den Liebesentzug mit ebenso schroffer Ablehnung reagiert wird. Dann bleiben die Fronten eben bis auf Weiteres verhärtet...
      (Das soll übrigens keine Entschuldigung sein, bloß ein Erklärungsansatz.)

    • softmachine | vor 1115 Tagen, 18 Stunden, 51 Minuten

      40 jahre oldschool taktik halt und synonym der linken phantasielosigkeit.die linke definiert sich nur mehr konsumistisch und re-aktionär über abwehr und feindhaltung, ohne vision, ohne mut, ohne verantwortung, das ist der big fail.

    • biased | vor 1115 Tagen, 16 Stunden, 29 Minuten

      Es ist nach wie vor skandalös was da passiert ist

      Vor allem, weil die Besetzer weder irgendeine Gefahr darstellten noch etwas getan haben, was verwerflich ist.
      Im Gegenteil ist diese Gruppe ein Lichtblick fürs Menschliche, aber man weiß auch, dass junge Männer, die auf Kriegsfuss mit der Autorität stehen, mitunter ihre eigene Dynamik im Kampf gegen das Schweinesystem entwickeln.

      Drum finde ich diesen Song von "In Schwarz" so gut, "Hand in Hand": er ist auf der Demo weil er in dieses Mädchen verliebt ist und er hat eigentlich keine Ahnung wogegen da demonstriert wird. Das ist wahre subversive Kunst. Die Punks von der Pizzeria Anarchia hätten sich da was abschauen sollen.

    • softmachine | vor 1115 Tagen, 13 Stunden, 38 Minuten

      ich finde die pizzeristen haben alles sehr gut gemacht und erst einmal sehr schön die paranoide hysterie des leviathan bloßgelegt. eine perfekte abseitsfalle, catenaccio dello chef.

  • rriotrradio | vor 1116 Tagen, 2 Stunden, 50 Minuten

    der vielleicht sinnvollste...

    ...und ausgewogenste artikel zu diesem thema...
    ok...ich habe sicher nicht alle gelesen...aber doch so einige.

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  • softmachine | vor 1116 Tagen, 11 Stunden, 25 Minuten

    punks sozial, polizei asozial...

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  • brigitte1957 | vor 1116 Tagen, 13 Stunden, 51 Minuten

    Bestellung Polizeipräsident

    Gemäß § 7 Sicherheitspolizeigesetz ist der Wiener Polizeipräsident (vielleicht auch mal eine Präsidentin) im Einvernehmen mit dem Wiener Landeshauptmann = Bürgermeister (könnten auch mal Landeshauptfrauen/Bürgermeisterinnen sein) zu bestellen - Wien hat also in Sachen Pürstl bzw Nachfolge sehr wohl was mitzureden!

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    • burstup | vor 1116 Tagen, 3 Stunden, 14 Minuten

      Danke. Ich hab es gestern auch schon unten berichtigt.

  • didz | vor 1116 Tagen, 20 Stunden, 42 Minuten

    Wenn man in Österreich versucht mit anders denkend/lebenden Menschen umzugehen wird meist einfach mit Gewalt dagegen gehalten und damit meine ich auch psychische Gewalt. Tut mir Leid aber ob e jetzt 500 oder 2000 Polizisten waren ist eigentlich vollkommen egal.

    Hier wird eine gewisse Botschaft ausgesendet die mir Angst macht.Am ersten!! Tag der gerichtlichen Räumung mit so viel Einsatzkräften auszurücken wirkt sicher nicht deeskalierend.

    Mir sind die Punks schei..egal, um das geht es meiner Meinung nach auch nicht mehr aber die jüngsten Vorfälle in der Justiz bereiten zumindest mir, Grund zur Sorge.

    Angefangen bei der Besetzung der Uni Wien, bis über K.H.Grasser, Tierschützer Hypo, Josef S. etc...

    Es gibt keine wirklichen Diskussionen mehr. Entweder wird vertuscht oder die Keule rausgeholt. Sind das im 21 Jahrhundert die einzigen Mittel die uns zur Verfügung stehen?

    Auf dieses Posting antworten
  • arnonymous | vor 1116 Tagen, 21 Stunden, 18 Minuten

    hmm

    der letzte absatz zeigt das dilemma - die spö hat sich defakto mit ihren alten wählerschichte ent-solidarisiert. das gilt sowohl für die mieter als auch für die polizisten.

    rein taktisch hätte sich da eine(r) wunderbar profilieren können, mediengewitter, die/der grosse vermittler_in. aber nicht mal zu egoistischem populismus reichts mehr bei den spölern. eine schande fürs abermals rote wien.

    und es sind natürlich lauter einzelaktionen, aber von weit weg betrachtet häufen sich schon die merkwürdigkeiten, von tierschützern, wkr, etc. ganz miese richtung die die republik da einschlägt, und das unter einer grossen koalition, nichtmal schwarzblau.

    was führt die spö da auf?

    Auf dieses Posting antworten
  • rodionabsurd | vor 1116 Tagen, 21 Stunden, 35 Minuten

    pürstl und die wiener verantwortung

    ich finde in dem bericht vor allem den hinweis auf frühere besetzungen und den umgang mit ihnen sehr wertvoll, danke dafür.
    zwei punkte sind mir aufgefallen, anmerkungen/fragen dazu:
    1. "Auf Pürstl, dessen Posten vom Innenministerium bestellt wird, hat die Regierung Wiens keinen Einfluss."
    ich bin mir nicht sicher, ob man das so stehen lassen kann. einem artikel auf diepresse.com aus 2007 ist folgendes zu entnehmen: "Der Vorstand des Büros für Rechtsfragen und Datenschutz bei der Bundespolizeidirektion Wien, Gerhard Pürstl, wird neuer Wiener Polizeipräsident. Darauf haben sich Innenminister Günther Platter (ÖVP) und der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) Mittwoch früh geeinigt." (http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/349828/Jobrochade_Gerhard-Purstl-wird-neuer-Wiener-Polizeichef) das "geeinigt" lässt doch auf einen irgendwie gearteten einfluss der wiener stadtregierung oder des bürgermeisters oder wie auch immer schließen.
    2. "Dass sich bei der Räumungsaktion kein einziger Politiker der SPÖ (...) gezeigt hat, spricht Bände. Dafür waren aber Vertreter der freiheitlichen Gewerkschafts-Fraktion AUF da und verteilten Pizza an die Beamten."
    das spricht auch aus meiner sicht "bände" - ist aber nicht verwunderlich, wenn man sich an das diesbezügliche agieren bei den anderen vergleichbaren anlassfällen in diesem jahr erinnert (akademikerball, identitären-demo): späte alibimeldungen.
    von stellungnahmen von SPÖ-vertreterInnen ist das fraktionelle auftreten vorort nochmal deutlich zu...

    Auf dieses Posting antworten
    • rodionabsurd | vor 1116 Tagen, 21 Stunden, 33 Minuten

      im kommentar fehlt anscheinend eigenartigerweise ein teil des letzten satzes. sollte heißen:

      von stellungnahmen von SPÖ-vertreterInnen ist das fraktionelle auftreten vorort nochmal deutlich zu unterscheiden. nicht nur die AUF, sondern auch die FSG dürfte da gewesen sein: https://www.facebook.com/walter.strallhofer/posts/10204166269338026

    • burstup | vor 1116 Tagen, 21 Stunden, 21 Minuten

      @rodion zu Punkt 1:

      Im Sicherheitspolizeigesetz heißt es dazu:

      „Führung des Wachkörpers Bundespolizei im Bereich der Länder
      § 16. (1) Organisatorische Maßnahmen im Bereiche von Bezirks- oder Stadtpolizeikommanden sowie Polizeiinspektionen des Wachkörpers Bundespolizei obliegen dem Landespolizeikommandanten, in Wien dem Polizeipräsidenten, sofern nicht diese Angelegenheiten durch Verordnung gemäß § 10 Abs. 4 SPG dem Landespolizeikommandanten übertragen sind, im Einvernehmen mit dem Landeshauptmann, soweit sie die Betrauung mit, die Abberufung von der Leitung eines Bezirks- oder Stadtpolizeikommandos oder einer Polizeiinspektion oder die Versetzung ohne Änderung der dienstrechtlichen Stellung zum Gegenstand haben; § 9 Abs. 4 des Übergangsgesetzes vom 1. Oktober 1920 in der Fassung des BGBl. Nr. 368 vom Jahre 1925 bleibt unberührt.
      (2) Soweit die in Abs. 1 genannten Maßnahmen jedoch über den örtlichen Bereich eines Bundeslandes hinausgehen oder den Landespolizeikommandanten betreffen, werden sie vom Bundesminister für Inneres getroffen.“

      Bei der Bestellung des Landes-Polizeipräsidenten kann der Minister also ohne Einverständnis des Bürgermeisters entscheiden.

    • burstup | vor 1116 Tagen, 13 Stunden, 17 Minuten

      Und doch wieder alles anders. Der oben zitierte Gesetzestext ist veraltet, und im Sicherheitspolizeigesetz 2012 heißt es: "Der Landespolizeidirektor ist vom Bundesminister für Inneres im Einvernehmen mit dem Landeshauptmann zu bestellen". Danke an brigitte1957 für den Hinweis.

  • spok | vor 1116 Tagen, 23 Stunden, 22 Minuten

    Angenehm sachlich und faktenbetont!

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