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17. 9. 2013 - 12:58

Jetzt neu: Posting-Verbot auf unserer Facebookseite

Ein neuer Bescheid des Bundeskommunikationsrates verbietet euch das Kommentieren und Posten auf unserer Facebook-Seite. Wir übergeben sie deshalb - einmal mehr - in die Hände einiger Fans. Update: Es gibt aufschiebende Wirkung.

Udate, 20.9.2013

Der Verfassungsgerichtshof hat einem Antrag des ORF recht gegeben und aufschiebende Wirkung zugestanden, d.h. FM4 darf wie bisher auf Facebook agieren und kommunizieren.

Nachdem der Verfassungsgerichtshof das generelle Facebook-Verbot im ORF-Gesetz vor wenigen Wochen aufgehoben hat, erreichte uns heute ein neuer Bescheid des Bundeskommunikationssenates.

Darin heißt es: Das Betreiben unserer Facebook-Seite verstößt gegen das - ebenfalls im ORF-Gesetz enthaltenen - "Verbot der Bereitstellung von ständigen Foren".

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Der ORF wird gegen diesen beispiellosen Eingriff in die Meinungsfreiheit neuerlich die Höchstgerichte anrufen. Bis zu einer Entscheidung sind wir allerdings gezwungen, den Bescheid umzusetzen.

Nachdem es technisch nicht möglich ist, die Kommentarfunktion einfach abzuschalten (was wir ursprünglich als Reaktion geplant hatten), geben wir unsere Facebook-Seite bis auf Weiteres aus unseren Händen und übergeben sie vertrauensvoll in die Runde einiger Fans. Es ist nicht das erste Mal, auch dieses Prozedere - so absurd es sein mag - kennen wir ja schon.