Standort: fm4.ORF.at / Meldung: "Subversivmesse observiert?"

Veronika Weidinger

28. 11. 2009 - 17:30

Subversivmesse observiert?

Die Fachmesse für Gegenkultur und Widerstandstechnologien im Visier des Nachrichtendienstes.

Heute flattert eine Vorabmeldung von Profil ins Haus, in der es heißt: der Inlandsnachrichtendienst hätte im vergangenen Mai politische Aktivisten der antikapitalistischen Subversiv Messe observiert.

Das Heeresabwehramt ist ein militärischer Nachrichtendienst, der im Rahmen des Eigenschutzes des Bundesheeres die Aufgaben der nachrichtendienstlichen Abwehr wahrt.

Während der Messe haben wir auf jeden Fall Staatspolizisten gesehen, die in Zivil durch die Messe gegangen sind und Informationsmaterial von den Ständen, von den KünstlerInnen eingesammelt haben. Erzählt Harald Schmutzhard. Der Künstler ist Vorsitzender von Social Impact – das KünstlerInnenkollektiv mit gesellschaftspolitischen Anspruch hat die Subversivmesse im Rahmen von Linz09 initiiert und organisiert - Sei brav, bleib subversiv, war das Motto der "Fachmesse für Gegenkultur und Widerstandstechnologien" – vom Guerillagärnter, über GraffitiaktivistInnen oder Monochrom waren im Mai diverse ProtagonistInnen einer alternativen Szene in Linz zu Gast. Bei Social Impact hat man auch erst heute, via Aussendung von Profil davon erfahren, dass der Nachrichtendienst zur Überwachung der Subversivmesse eingesetzt worden ist, und ist darüber nicht wirklich überrascht: die Subversivmesse ist nicht das erste Projekt von Social Impact, dass nicht nur mit - sagen wir mal – Wohlwollen beobachtet wird.
Wir arbeiten international und haben seit 12 Jahren Projekte, die sich immer um Personen kümmern, die am Rand der Gesellschafts stehen, wie AsylwerberInnen oder Obdachlose. Wir wenden uns gegen Hetze und Rassismus. Im Zuge dieser Projekte haben wir immer wieder die Erfahrung gemacht, dass wir zum Beispiel von FPÖ Abgeordneten angezeigt werden, wegen Anstiftung zu strafbahren Handlungen oder ähnlicher Indizien.

Grauer Nuller und Neuner, Logo von Linz 09

linz 09

Die Subversivmesse war Teil von Linz 09

Auf Anfrage beim Verteidigungsministerium, dort ist das Abwehramt angesiedelt, heißt es zum Bericht von Profil übrigens: kein Kommentar – es gibt dort grundsätzlich keine Stellungnahmen zu nachrichtendienstlichen Einsätzen. Bleibt abzuwarten, ob und was die Profil-Geschichte über die Überwachung der Subversivmesse noch ins Rollen bringt – aus der Sicht des Social Impact Vorsitzenden Harald Schmutzhard passt die Aktion in ein größeres, gesellschaftspolitisches Bild: Ich erlebe diese Tendenz bei jenen Initiativen und Organisationen, die unangenehme Themen ansprechen, wie Hetze, Rassismus und Ähnliches. Wenn man diese Vorgänge in der Gesellschaft anspricht, dann wird man als unbequem betrachtet und es wird gegen einen durchaus mehr oder weniger verdeckt oder offen ermittelt, und das als Druck verwendet. Wie beispielsweise bei den Tierrechtsgegnern versucht wurde, Menschen einzuschüchtern, die sich für eine Weiterentwicklung der Gesellschaft einsetzen. Für mich hat das Geschichte, ich sehe das über Jahre hinweg und diese Dynamik wird nicht kleiner.

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  • prom000 | vor 2793 Tagen, 19 Stunden, 52 Minuten

    Nicht falsch verstehen

    Aber natürlich schaut man dort auch vorbei genau wie auch FPÖ/ÖVP/SPÖ-Veranstaltungen überwacht werden. Ich seh da nicht was daran so schlimm sein soll, ist schliesschlich deren Aufgabe. Was anderes währe es wenn die besagte Veranstaltung, ohne Grund, unterwandern würden.
    Und natürlich ginbt man grundsätzlich keinen Kommentar ab, wozu gibt die überwachung durchs Parlaments?

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    • prom000 | vor 2793 Tagen, 19 Stunden, 51 Minuten

      Vermutlich

      war die Meldung eh:

      Alles harmlose Spinner! ;-)

  • generator3punkte | vor 2794 Tagen, 9 Stunden, 44 Minuten

    Subversiv...

    ...Nachrichtendienste auf einer Subversivmesse sind doch eher eine Erfolgsmeldung. Oder versteh ich da was falsch?

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  • herrk | vor 2794 Tagen, 10 Stunden, 49 Minuten

    mhm...

    ..."Während der Messe haben wir auf jeden Fall Staatspolizisten gesehen, die in Zivil durch die Messe gegangen sind und Informationsmaterial von den Ständen, von den KünstlerInnen eingesammelt haben."

    1.) an welchen äußerlichen merkmalen oder verhaltensweisen erkennt man staatspolizisten?

    2.) es ist schon recht interessant: die einen sehen "ausländer" nur stehlen und drogen verkaufen, die anderen werden von der staatsmacht verfolgt und schikaniert. das muster ist das selbe. jeder hat seinen feind. jeder fühlt sich auf seine weise bedroht und bestätigt. aber, keiner schafft es, über seinen tellerrand zu schauen und ein ganzes zu erkennen. das muster ist wieder das selbe.

    3.) wo ist der "skandal"? es ist die aufgabe eines inlandsgeheimdienstes, gefahren für die innere sicherheit eines staates abzuwenden. wer sich also mit subversivität (...was ja vom wortstamm her sehr viel mit umsturz zu tun hat...) schmückt, muss auch damit rechnen, dass er ins visier dieser einrichtung gerät.

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    • dilak | vor 2793 Tagen, 18 Stunden, 50 Minuten

      ad 1.) Mitte 50. kurze graue Haare. 3 Tages Bart. Lederjacke.

  • heimatstolz | vor 2795 Tagen, 14 Stunden, 50 Minuten

    und weiter?

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